25.06.2019 - 7 Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Haupts...

Frau Pahl beantragt die Aufnahme der vorliegenden Anträge der CDU-Fraktion sowie der WGO-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung und Behandlung unter diesem Tagesordnungspunkt.

Die Stadtvertretung Dassow stimmt dem vorstehenden Antrag von Frau Pahl zu.

Die Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion werden sodann ausführlich von Herrn Matzke sowie von Herrn Maase erläutert.

Nach einer eingehenden Verständigung unter den Fraktionen über die Bezeichnung und die Aufgaben der in § 6 Abs. 1 a) und b) der Hauptsatzung der Stadt Dassow benannten Ausschüsse wird einvernehmlich festgelegt, die in Rede stehenden beratenden Ausschüsse wie folgt zu bezeichnen:

§ 6 Abs. 1 a): Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen

§ 6 Abs. 1 b): Ausschuss für Mobilität, Ordnung, Klimaschutz und Wirtschaft

Weiterhin findet auch der Antrag der WGO-Fraktion zur Änderung des § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Dassow Zustimmung seitens der Stadtvertretung, nachdem dieser von Herrn Westphal erklärt wird.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dassow entsprechend des Antrages der SPD-Fraktion unter Berücksichtigung der vorstehend genannten Änderungen hinsichtlich des § 6 Abs. 1 a) und 4 der Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

14 Ja-Stimmen

24.07.2019  13:09:40    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 24.07.2019

federf. Amt: Fachbereich I

federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß

26.07.2019  09:46:18    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann

Termin geändert: 30.08.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

26.07.2019  09:46:22    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

05.12.2019  14:54:20    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

05.12.2019  14:54:21    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt