17.10.2019 - 9 Satzung über den Bebauungsplan Nr. 18 "Deponie ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 17.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gesa Kortas-Holzerland
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Kreft erläutert die Beschlussvorlage und übergibt das Wort sodann an Herrn Hufmann vom Planungsbüro Hufmann, welcher im Verlauf die wesentlichen Eckpunkte des Bebauungsplans vorstellt und aufzeigt, warum ein erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss erforderlich ist.
Im Anschluss nutzen Herr Lüth, Herr Teggatz sowie Herr Tengler die Möglichkeit, inhaltliche Fragen an Herrn Hufmann zu richten, wobei insbesondere die Auswirkungen der Abgrabungen beleuchtet werden.
Ergänzend zu den Ausführungen des Herrn Hufmann spricht dabei Herr Jacobsen von der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH.
Abschließend berichtet Herr Stoeter aus den Vorberatungen des Bau- und Umweltausschusses und erläutert folgende empfohlene Änderungen in der Anlage Teil B – Text:
Ziff. 1.11: Anlagen, bei denen als Hauptziel primär gefährliche Abfälle im Sinne der der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) entstehen.
Ziff. 1.14: Innerhalb des festgesetzten Sonstigen Sondergebietes SO9 sind Schornsteine, Silos und Masten abweichend von den Festsetzungen in der Nutzungsschablone mit einer maximalen First-/Höhe von 25,0 m über dem Bezugspunkt zulässig.
Über die vorgenannten Änderungen herrscht in der Runde der Gemeindevertreter Einvernehmen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Herr Bürgermeister Kreft sodann um Abstimmung über die Beschlussvorlage mitsamt der im Bau- und Umweltausschuss erarbeiteten Änderungen in der Anlage Teil B – Text.
Beschluss:
- Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf vom 12.04.2108 wurden von der Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Anlage Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der erneute Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie der erneute Entwurf der Begründung mit Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der erneute Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie der erneute Entwurf der Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung berührt werden kann, sind zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB aufzufordern und über die öffentliche Auslegung zu informieren.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem erneuten Entwurf ortsüblich bekannt zu machen.
Realisierung 2
12.11.2019 16:44:12 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 12.11.2019
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
18.11.2019 08:13:07 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland
Termin geändert: 29.11.2019
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
18.11.2019 08:13:10 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
05.12.2019 09:45:22 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Unterlagen werden für die Bekanntmachung und erneuten Auslegung vorbereitet.
05.12.2019 09:45:28 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "Erledigt" gesetzt
12.12.2019 14:12:41 Kopp, Antje
Status auf "Geprüft" gesetzt
12.12.2019 14:12:45 Kopp, Antje
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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7,6 MB
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2
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3,3 MB
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3
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(wie Dokument)
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3 MB
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4
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(wie Dokument)
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7,8 MB
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5
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(wie Dokument)
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2,2 MB
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6
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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7
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(wie Dokument)
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4 MB
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8
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(wie Dokument)
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2,4 MB
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