03.12.2019 - 5 Neufassung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Di, 03.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der vorgelegte Entwurf der Hauptsatzung und hierbei insbesondere die Wertgrenzen nach § 6 bzw. die Entschädigungen nach § 7 wird von den Ausschussmitgliedern umfassend erörtert.
Herr Meyer stellt sodann folgenden Antrag.
In § 7 ist bei der Anpassung der Entschädigungen jeweils der Höchstsatz anzusetzen. Es entfällt der monatliche Sockelbetrag sowie eine Zahlung für die Fraktionsvorsitzenden.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimmen
1 Gegenstimme
- Enthaltung
Es wird sodann über die Hauptsatzung nebst Änderungen insgesamt abgestimmt.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die im Entwurf beigefügte Hauptsatzung mit folgenden Ergänzungen zu beschließen:
Zu § 7
Funktion | Betrag |
Bürgermeister | 700 € |
1. stellv. BGM | 140 € |
2. stellv. BGM | 70 € |
Fraktionsvorsitzender | 0 € |
monatlicher Sockelbetrag | 0€ |
Sitzungsgeld | 40 € |
Ausschussvorsitzende | 60 € |
Zu § 5 Abs. 3 - Anzahl der Mitglieder 3
Zu § 6 Abs. 3 Unterzeichnung 1.500 €
bei wiederkehrenden 500 €
Vergaben UvgO 1.000 €
VOB 5.000 €
Realisierung 2
16.12.2019 13:37:26 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 16.12.2019
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
16.12.2019 14:59:36 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
16.12.2019 14:59:43 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
16.12.2019 14:59:45 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
07.04.2020 11:26:15 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Geprüft" gesetzt
07.04.2020 11:26:20 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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80,6 kB
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