30.01.2020 - 5 Neufassung der Hauptsatzung - Festlegung von We...
Grunddaten
- TOP:
 - Ö 5
 
- Gremium:
 - Gemeindevertretung Menzendorf
 
- Status Beschluss:
 - Beschlussumsetzung erwünscht 12.02.2020
 
- Datum:
 - Do., 30.01.2020
 
- Status:
 - gemischt (Sitzung abgeschlossen)
 
- Uhrzeit:
 - 19:00
 
- Anlass:
 - Sitzung
 
- Beratung:
 - öffentlich
 
- Vorlageart:
 - Beschlussvorlage
 
- Federführend:
 - Fachbereich I
 
- Bearbeiter:
 - Klaus-Peter Horstmann
 
- Beschluss:
 - geändert beschlossen
 
Wortprotokoll
Zu den Festlegungen der Wertgrenzen wird detailliert im Finanzausschuss beraten. An dieser Beratung beteiligen sich alle anwesenden Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter.
Die aufgezeigten Wertgrenzen im § 6 werden wie folgt durch den Finanzausschuss empfohlen:
zu § 6 Abs. 3 – Unterzeichnung einmalig 1.250 € wiederkehrend 500 €
zu § 6 Abs. 4 - Vergaben UVgO 1.250 € VOB 3.500 €
zu § 6 Abs. 1 – Verträge einmalige Leistungen 1.250€, wiederkehrende 500 €
Des Weiteren wird kurz über den § 8 Abs. 1 ab Satz 6 gesprochen. Übereinstimmend wird empfohlen, die letzten beiden Sätze des Absatzes 1 zu streichen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt/ der Finanzausschuss empfiehlt die vorliegende Hauptsatzung der Gemeinde Menzendorf mit den eingebrachten Änderungen
- Die Wertgrenzen im § 6 werden wie folgt geändert:
 
zu § 6 Abs. 3 – Unterzeichnung einmalig 1.250 € wiederkehrend 500 €
zu § 6 Abs. 4 - Vergaben UVgO 1.250 € VOB 3.500€
zu § 6 Abs. 1 – Verträge einmalige Leistungen 1.250€, wiederkehrende 500 €
- Streichung der beiden letzten Sätze im § 8 Abs. 1
 
Realisierung 2
12.02.2020 09:08:09 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 12.02.2020
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
17.02.2020 09:51:08 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
17.02.2020 09:51:10 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
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