27.02.2020 - 13 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Verstetigung de...

Am Sitzungsabend wird eine Stellungnahme der Schulleitung zum Schwimmunterricht ausgereicht.

Herr Heinze erklärt seine Befangenheit gemäß § 24 KV M-V, rückt vom Sitzungstisch ab und nimmt nicht an der Beratung und der Beschlussfassung teil. Es sind 13 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Korn berichtet hierzu aus den Beratungen des Hauptausschusses und des Finanzausschusses.

Es wird zunächst über den Antrag der Fraktion LINKE auf Bestätigung des Zuschusses, laut Fraktionsantrag abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

11 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Sodann wird über den Beschluss aus dem Hauptausschuss abgestimmt.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

Dem Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. wird die Übernahme der Kosten für Strom, Wasser und Gas bis zu einer Höhe von 20.000,00 € für das Kalenderjahr 2020 unter folgenden Maßgaben gewährt:

1. Der Verein berichtet der Stadtvertretung vierteljährlich unaufgefordert über die getroffenen Maßnahmen und Ideen zur Verbesserung der finanziellen Lage.
2. Dem Verein wird empfohlen, zur Ideenfindung die Stadtvertreter und/oder Ausschussmitglieder in die Beratung einzubeziehen.

Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Der Schulträger bittet die Regionale Schule mit Grundschule um Stellungnahme zur Nutzung des Badeteichs für den Schwimmschulsport.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

13 Ja-Stimmen

Herr Heinze nimmt wieder an der Sitzung der Stadtvertretung teil. Es sind wieder 14 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

30.03.2020  13:40:50    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 30.03.2020

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

30.03.2020  15:30:50    Lütgens-Voß, Anke 

federf. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich I

federf. Sachb. geändert: Antje Kopp --> Anke Lütgens-Voß

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Jonas Bentin

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

30.03.2020  15:31:15    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Auftrag:

nur z.Kt., Bearbeitung erfolgt in FB IV

15.04.2020  10:19:36    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

15.04.2020  10:19:51    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: Fachbereich I --> (offen)

Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

15.04.2020  10:19:59    Lütgens-Voß, Anke 

federf. Amt geändert: Fachbereich I --> Fachbereich IV

federf. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Antje Kopp

15.04.2020  10:21:04    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

Termin geändert: 30.04.2020

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

15.04.2020  10:21:07    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

15.04.2020  10:21:23    Kopp, Antje 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

15.04.2020  10:21:44    Kopp, Antje 

bearb. Sachb. geändert: Marcel Borchardt --> Karin Laskowski

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

cc Herr Borchardt

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschluss umgesetzt,Erstattung erfolgt