24.11.2005 - 5 Ortslage Pötenitz - Diskussion zur Entwicklung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 24.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Zu
diesem Tagesordnungspunkt erklärt sich Frau Rekittke befangen und rückt vom
Beratungstisch ab. Die Sachlage wird eingehend erörtert, insbesondere dahin
gehend, dass der Bebauungsplan Nr. 2 zwar rechtskräftig ist, aber kein Baurecht
besteht, da die Erschließung nicht gesichert ist. Neben der Erschließung ist
auch der Ausgleich nicht durchgeführt worden, und die dafür benötigten Flächen
stehen noch nicht zur Verfügung.
Herr
Mahnel erläutert, dass nach BauGB die Möglichkeit besteht, den B-Plan
aufzuheben, ohne dass Entschädigungsansprüche entstehen, da seit seiner
Rechtskraft 7 Jahre vergangen sind und seitens der Grundstückseigentümer bzw.
Vorhabenträger nicht gebaut wurde. Weiterhin wird erörtert, ob es günstig ist,
das geplante Vorhaben vor der Entwicklung des Schlossgebietes durchzuführen,
ohne die Entwicklung des Schlossgebietes zu stören. Seitens der
Bauausschussmitglieder wird darauf hingewiesen, dass ein erneuter
Ersteigerungstermin ansteht.
Beschluss
Im
Ergebnis der Beratung wird vorgeschlagen, keine Beschlussempfehlung an die
Stadtvertretung abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
4
Ja-Stimmen
Frau
Rekittke nimmt wieder am Beratungstisch Platz.