ALLRIS net

Sortiert nach: Sortiernummern

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Der Bürgermeister erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Einsetzung des geplanten Eigenanteils der Gemeinde Selmsdorf zur Errichtung eines Waldspielplatzes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Forstamt hat eine Baugenehmigung für den Waldspielplatz beantragt. Eine Baugenehmigung liegt bisher noch nicht vor

 

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für die Treuhandmaßnahme Gewerbegebiet B-Plan Nr. 9 "Kurzstucken 2. Erweiterung"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Information an Hr. Anton (Stag Stadtbau GmbH) weitergeleitet

Antrag der SPD Fraktion - Umbau der Wertstoffsammelplätze - Schaffung von Unterflursystemen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Ausführung der Maßnahme werden die entsprechenden Haushaltsmittel angemeldet

 

Antrag der SPD: Mehr Sitzgelegenheiten in der Gemeinde Selmsdorf schaffen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Kosten für die Bankstützen der 7 Bänke wurden über die Fa. Schlosserei und Metallbau Nitz angefragt. Kosten liegen vor. Bzgl. Sitzfläche (Stammholz) erfolgt die Abstimmung mit der Landesforst Herrn Mai durch Herrn Kreft.

 

Genehmigung einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeinde Siemz-Niendorf - hier Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Fahrzeugkauf, Zulassung sowie Übergabe des Fahrzeuges zwischen Stadt Dassow und gemeinde Siemz-Niendorf ist erfolgt.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Siemz-Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Gehweg Ortsteil Groß Siemz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die ausführende Firma wurde zur Nacharbeit aufgefordert.

 

Fortschreibung Landschaftsplan Lüdersdorf - Sachstand und Erörterung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

z.K. - Entscheidung erfolgt über GV

 

Straßenbeleuchtung Schulgang, Teilgartenstraße, OT Wieschendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der in Aussicht gestellte Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor.

 

Grundsatzbeschluss zum Bau eines Parkplatzes in der Ludwig - Bicker - Straße in Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Entscheidung des BA wird zur Kenntnis genommen.

 

Beantwortung von Fragen aus vorangegangenen Sitzungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Am 06.05.2021 findet der Ortstermin in Sabow statt. Der Bauausschuss wird über diesen informiert und berät über das weitere Vorgehen/Veranlassung.

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Aufhebungssatzung wurde ausgefertigt und bekannt gemacht.

 

Satzung der Gemeinde Selmsdorf über den Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet Kurzstucken" - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Beschluss der GV an Planer (pbh) übermittelt, zur

     --> Vorbereitung der Bekanntmachung

     --> Vorbereitung der Unterlagen f. die Öffentlichkeitsbeteiligung & TöB-Beteiligung

 

  - Bekanntmachung ist erfolgt

  - TöB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durchgeführt

Beratung zur Prioritätenliste Gehwege

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss wird zur Kenntnis genommen und die Anlagen werden geprüft ob Unterhaltung oder Investition. Entsprechende Haushaltsmittel werden zur Planung oder Ausführung in den Haushaltsjahren angemeldet.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 "Einzelhandel am Bahnhof" im Ortsteil Herrnburg der Gemeinde Lüdersdorf - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Entscheidung erfolgt über die Gemeindevertretung

Errichtung einer Bürocontaineranlage / Neubau als Jugendklub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

derzeit findet Auswertung der Honorarangebote der Planer statt - Erarbeiten Zuschlagsentscheidung zur Weiterleitung an den BM zur Zuschlagserteilung  

 

Regionale Schule mit Grundschule Schönberg - Konkretisierung der Varianten zur Raumerweiterung am Schulstandort Dassower Strasse unter Beibehaltung des bestehenden Schulgebäudes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss unter Pkt. 1 wird fortgeführt Beschluss unter Pkt. 2 ist abgeschlossen.

 

Umsetzung Digitalpakt - Regionale Schule mit Grundschule Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Erweiterung des Planungsauftrages in Bearbeitung 

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Information an Antragsteller übermittelt

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Finanzierung und Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wird weiter im laufenden Projekt übernommen

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf als Außerplanmäßige Ausgabe/Einnahme und Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Waldspielplatz auf einer Fläche von ca. 4 Fussballfeldern ist in Arbeit. Die vorgesehene Förderung wird in 2021 nicht erfolgen, da der Fördertopf leer ist. Hauptsächlich sollen die Spielgeräte im Niedrigkletterbereich durch die Waldarbeiter in Abstimmung mit Amt und Revierförster erstellt werden. Aktuell wurden bereits durch die Forst marode Bäume abgenommen und der Waldboden wird mit Unterstützung der Selmsdorfer Schulklassen beräumt.

 

Gemarkung Sülsdorf, Flur 1, Flurstück 19: Antrag auf Aufstellung eines Bauleitverfahren_hier - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Antragsteller wurde über das Ergebnis des Beschlusses der GV informiert.

  - STV wird für die Beschlussfassung vorbereitet.

 

Dringlichkeitsantrag der SPD zur Verbesserung der Kinderbetreuung in Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zurkenntnisnahme der Absichten der Gemeinde

 

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

--> siehe Top 7.5

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Weide

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Weide durch Bauhof entfernt.

 

Wertstoffcontainer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Rücksprache mit Frau Kortas-Holzerland und Frau Surkamp. Vorgang wird an den Fachbereich III übergeben.

Ausbau der Goethestraße in Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Ingenieurbüro wurde beauftragt die Planung mit dem Ziel einer Ausführung im Jahr 2021 weiter zu verfolgen. Die Anliegen der Träger öffentlicher Belange wurden durch das Ingenieurbüro aktualisiert und werden derzeit in die Planung eingearbeitet.

 

Vergabe: Machbarkeitststudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung ist erfolgt

 

Neubau einer Spiel- und Sportplatzanlage am Jugendclub Dassow
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für die Ausführung der Maßnahme liegt der Zuwendungsbescheid vor. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2021. Die Maßnahme wird nunmehr zur Ausführung vorbereitet.  

 

Erneuerung Beleuchtung Schulgang, Dassower Str. Wieschendorf, Teilgartenstraße
Bereitstellung von überplanmäßige Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem LFI wurde nach Beschlussfassung die Bestätigung des FB II, dass die Haushaltsmittel zum Bau der Beleuchtung auch ohne Kofinazierungsmittel zur Verfügung stehen, übergeben. 

 

Lampen des Gutshofgelände

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die beauftragte Firma kann den Austausch aus Kapazitätsgründen nicht zeitnah ausführen. Der Auftrag wurde anderweitig vergeben.

Parken auf dem Rad- und Gehweg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Außendienst kontrolliert die Situation jetzt regelmäßig (wöchentlich). Bis jetzt konnten vereinzelt Verstöße festgestellt werden

 

Prioritätenliste Hochbau, Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen für den Hochbau in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Prioritätenliste Hochbau wurde im Bauausschuss und in der GV diskutiert und bestätigt. Anhand dieser Liste und deren Reihenfolge werden die Maßnahmen im Hochbau weiter bearbeitet. Bei Änderungen in der Planung z.B. Fördermöglichkeiten oder dringliche neue Maßnahmen wird die Liste in Abstimmung mit dem Ausschüssen angepasst. Dieser Prozess läuft fortlaufend.

 

Neuer Standort Wertstoffsammelplatz Lüdersdorf Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die genaue Lage, Größe und Ausführung der Containerfläche vor Ort ist noch festzulegen. Eine Befestigung der Fläche des Feuerwehrcontainers erfolgte lediglich mit Schotter. Die Anzahl der aufzustellenden Container muss festgelegt werden. Am derzeit genutzten Containerstandort befinden sich 7 Papiercontainer, 4 Glascontainer sowie 1 Altkleiderkleidercontainer. Für eine Unterfluranlage sind pro Container inkl. Erdarbeiten und Pflasterung ca. 12.500 € zu kalkulieren. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für einen neuen Wertstoffsammelplatz zur Verfügung.

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf mit Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Realisierung am ausgewählten Standort auf einer Fläche der Landesforst hat bereits begonnen. Durch die Forst wurden auf der Fläche alte und kranke Bäume in der Höhe von ca. 2 Metern abgenommen. Die noch stehenden Stämme sollen für die Herstellung von Klettermöglichkeiten genutzt werden, welche die Forstarbeiter teilweise in Eigenregie bearbeiten werden. Die Gemeinde unterstützt voraussichtlich finanziell mit der Beschaffung von Anbauteilen wie z.B. Balancierseilen und Strickleitern. Der Beschluss der GV Selmsdorf steht zur Einsetzung des geplanten Eigenkapitals i.H.v. 4.500 Euro noch aus. Die beantragte Fördersumme i.H. v. 25.500 Euro wurde nicht bewilligt, da die Fördermittel aktuell aufgebraucht sind.

 

Sonstiges

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beantwortung der Anfrage zum Dirtpark durch den Bürgermeister wird zur Kenntnis genommen.

 

Wegweiser (Richtzeichen) Bechelsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der angesprochene Wegweiser nach Bechelsdorf steht an der Landesstraße und gehört in die Unterhaltungspflicht des Straßenbaulastträgers. Die Straßenmeisterei Börzow wurde entsprechend informiert.

 

ehemaliges Kita-Gebäude Niendorf

- nach Vorlage des Verkehrswertgutachten (Kita-Gebäude) im Juli 2020 wurde Herrn Baars im September 2020 schriftlich die Option zum Rückerwerb des Gebäudes mitgeteilt
- trotz einer Erinnerung im Dezember 2020, hat sich Herr Baars bis heute nicht geäußert.

 

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

1. In der Beschlussvorlage 4/475/2021 ist unter Produktsachkonto die Haushaltsstelle 54101.0960.31 angegeben. 2. Die Beschlussvorlage 4/475/2021 bezieht sich nur auf die geänderte Planung hinsichtlich der Rohrleitung auf den landwirtschaftlichen Flächen. Die Stadtvertretung Schönberg hat bereits mit Beschluss vom 17.11.2016 dem Gesamtprojekt zur Ausführung zugestimmt. Durch den Zweckverband wurde die wassertechnische Berechnung zur Dimensionierung der zu bauenden Regenwasserleitung, unter Einbeziehung aller anzuschließenden Grundstücke und auch das Straßengrundstück beauftragt. Die Gesamtfläche wurde ermittelt und davon die befestigte Fläche. Entsprechend dieser Berechnung und der Fachprüfung durch die unteren Wasserbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg wurde die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung in die Vorflut - Palmberggraben- Gewässer II. Ordnung 7/4/1 erteilt. 

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschluss zur Kenntnis genommen - relevante Entscheidung trifft GV

 

 

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 9 "Kurzstucken"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z.K. --> VO/4/509/2021

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Handlungsoptionen werden genutzt.

 

Finanzierung des Sportplatzes in der Rudolf-Hartmann-Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde dem Min. am 25.02.  mitgeteilt

Neubau Feuerwehr Schattin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Genehmigugnsplanung ist in Bearbeitung  

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Fachgenehmigung wurde am 19.04.2021 von der Straßenaufsichtsbehörde erteilt und an den Erschließer weitergegeben.

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntis genommen. Beschluss der GV abwarten.

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen die Entscheidung der STVV steht noch aus.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Sitzungen werden auf Basis des Beschlusses eingeladen und durchgeführt.

 

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Hauptsatzung ist in Kraft getreten.

 

Spielplatzsanierung "Selmsdorf - Am Park" mit Fördermitteln - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen. Angebotseinholung wird folgen.

 

Papierlose Gremienarbeit - Beschaffung von Endgeräten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die iPads wurden beschafft und ausgehändigt.

 

Radwegebeleuchtung von Lüdersdorf nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Baulastträger und Eigentümer des Grundstückes betreffend Radweg zwischen Lüdersdorf und Herrnburg ist das Straßenbauamt Schwerin. Zur Aufstellung einer Beleuchtung durch die Gemeinde Lüdersdorf wurde ein Antrag auf Zustimmung an das Straßenbauamt gestellt. Für die Beleuchtung ist dann die Gemeinde Lüdersdorf Baulastträger.

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss GV notwendig

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rechtskraft des Haushaltes 2021/22 wurde die Vereinbarung von der Stadt unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben. 

 

Hochwasserschutzmaßnahme Lübecker Straße Dassow
1. Änderung zur Vereinbarung Kostenbeteiligung Regenwasser Dassow " Lübecker Straße"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Nach Genehmigung des Haushaltes und Beschlussfassung wird die Vereinbarung unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss wird bei künftigen Sitzungen berücksichtigt.

 

Baustelle im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Straßenverkehrsbehörde um Stellungnahme zu einer Neubeschilderung der Hauptstraße (Baustellenbereich) sowie einer möglichen Öffnung der Straße Kiefernbogen gebeten.

 

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 15 "An der Mühlenstraße"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme mit Schreiben vom 19. Februar 2021 versandt.

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 21 "Am Lüdersdorfer Graben"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Schreiben vom 25. Februar 2021 versandt.

"Europastraße" (Straße von Menzendorf nach Grieben)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Rückschnitt ist bereits erfolgt.

Bushaltestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

   Reparatur wird veranlasst.

Winterdienst

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Durchführung des Winterdienstes wird in 2021 neu ausgeschrieben.

 

Spielplatz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

-          Die wöchentliche Sicht-Kontrolle kann durch eine geschulte Person aus der Ortslage durchgeführt werden. Sie umfasst vorwiegend die Bodenflächen (Sauberkeit, Stoßdämpfende Eigenschaften) und offensichtliche Beschädigungen an den Geräten.

-          Die quartalsweise Verschleiß- und Funktionskontrolle soll durch eine im Spielplatzbereich zertifizierte Firma (z.B. GaLaBau mit Spielplatzzulassung) erfolgen. Hier werden Vorranging die einzelnen Bauteile der Geräte auf Verschleiß (z.B. abgenutzte Teile an beweglichen Verbindungen) durch beklettern der Anlage/-n überprüft.

-          Die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung ist nach den Vorgaben der DIN 1176 durch einen Sicherheitsingenieur durchzuführen.

-          Das Amt überwacht die vorschriftsmäßigen Kontrollen anhand der vorzulegenden Prüfprotokolle. Es beauftragt die Quartalskontrollen und die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung durch einen Sicherheitsingenieur und veranlasst Reparaturen.

-          Abstimmungen hierzu haben bereits mit dem Bürgermeister stattgefunden.

 

 

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:Querungshilfen – Beispiele:

-          Ampelanlagen, oder bauliche Hilfen siehe Abbildung 47

-          Minderung der Geschwindigkeit usw..

-          Welche auf Bundesstraßen in Frage kommt muss vom Straßenbaulastträger abgewogen werden.

Es wird der Stadt Dassow empfohlen auf Querungshilfen an den aufgeführten Punkten zu bestehen bzw. darauf aufmerksam zu machen, damit sich das Straßenbauamt schon in der Planung mit diesen Dingen auseinandersetzt.

Die Anbindung Travemünder Weg ist mit aufgenommen.

 

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen, die Entscheidung der Stadtvertretung wird erwartet.

 

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung 2019 - Übersicht Stellungnahmen zum Stellungnahmeverfahren im Rahmen des Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K.

 

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für ein Lärmgutachten wurde durchgeführt.

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für die Ergänzende Untersuchung im Einzelhandel wurde durchgeführt.

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Entscheidung vom Bauausschuss wird zur Kenntnis genommen, Beschluss der Stadtvertretung zur Entscheidung ist erforderlich und wird abgewartet.

 

Trassenzustimmung zum Bau des Radweges B104 von Selmsdorf nach Schönberg mit Anbindung an die L01 durch das Straßenbauamt Schwerin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem Straßenbauamt wurde die Stellungnahme der Stadt Schönberg zur Trassenführung und der Hinweis zum noch fehlenden Lückenschluss von der Rottensdorfer Straße bis zum Betonwerk übermittelt. 

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vertrag wurde unterzeichnet und an die Bundesnetzagentur versandt

Europastraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Es gibt einen Verbindungsweg zwischen Lübsee und der Europastraße, dieser ist im Eigentum der Gemeinde Menzendorf. Einen Weg zwischen Lübseerhagen und der Europastraße ist nicht bekannt.

Der Verbindungsweg zwischen Lübsee und Europastraße erstreckt sich über 2 Flurstücke: - Gemarkung Menzendorf Dorf, Flur 1, Flurstück: 32 - Gemarkung Lübsee, Flur 1, Flurstück: 24 Die Unterhaltung des wassergebundenen Weges beschränkt sich aktuell in Lübsee von Dorfweg 3, über Dorfweg 8 bis zur letzten Wohnbebauung Dorfweg 9. Anschließend setzt sich der Weg als Feldweg fort und wird augenscheinlich von angrenzenden Landwirten genutzt und unterhalten ( Die Unterhaltung obliegt nach Straßen-und Wegegesetz auch den anliegenden Landwirten bei landwirtschaftlichen Wegen)

 

Das Straßenbegleitgrün im Bereich Europastraße, das in den Verkehrsraum ragte, wurde Ende Dezember 2020 (29.12.) zurück geschnitten. Hierauf wurde über den Mängelmelder hingewiesen.

Straßenlampe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Überprüfung/ Reparatur wurde veranlasst.

Trassenzustimmung zum Bau des Radweges B104 von Selmsdorf nach Schönberg mit Anbindung an die L01 durch das Straßenbauamt Schwerin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Nach Beschlussfassung der Stadtvertretung wurde das Straßenbauamt über das Planungsbüro MIV von der Entscheidung zum Trassenverlauf und Forderung der Querungshilfe Bauhof mit Schreiben vom 30.12.2020 informiert. Ebenfalls wurde der Hinweis zur Realisierung zum noch fehlenden Lückenschluss Rottensdorfer Straße bis Zufahrt Betonwerk an das SBA weitergegeben.

 

Bankette Sabow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Bankette wurde wieder hergestellt 

Erdablagerung in der Marienstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  geprüft / Erdablagerungen nicht mehr vorhanden

Antrag der SPD Fraktion - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schutz der Bevölkerung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss der Gemeinde wurde zur rechtlichen Prüfung an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises NWM übersandt.

 

Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung eines schwarze Bretts am Gemeindehaus/Jugendclub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aufstellung erfolgt mit gemeindlichem Personal. 

Grundstzbeschluss Schulhof Selmsdorf, Grünes Klassenzimmer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Bestellung wurde ausgelöst.

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Verträge sind gem. Beschluss zur Unterzeichnung an die Bundesnetzagentur versandt.

 

Betreutes Wohnen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  z.K. >> Prüfung / Suche des Vorgangs (Antrag ) 

Radwege Neuleben/Duvennest

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Es handelt sich hier um die Ortsverbindung Groß Neuleben und Duvennest. Es ist bisher kein Radweg, Betonplattenweg der als Radweg so nicht nutzbar ist. Der Gemeinde Lüdersdorf wird empfohlen den Ausbau des ländlichen Weges in Ihrer Prioritätenliste neu aufzunehmen. Beschlussvorlage zur Priorität von Vorhaben ist erstellt. 

 

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 27 "Ehemalige KiTa"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 14 "Dorfmitte Kalkhorst"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Stellungnahme des Straßenverkehrsamtes LK NWM liegt nunmehr vor.

 

 

Wahl einer/eines Zweiten stellv. Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Aktualisierung ist erfolgt.

Antrag auf einmalige Vereinsförderung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Zuwendungsbescheid und die Auskehrung der Förderung erfolgte im Dezember 2020.

Umlegeverfahren zum B-Plan Nr. 14.1 - 2. Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschlussergebnis dem Vermessungsbüro mitgeteil.

 

Straßenbeschilderung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Ein neues Straßennamensschild wurde bestellt.

 

Bebauungsplan Nr. 23 "Wohngebiet zwischen Dassower Straße und Feldstraße" der Stadt Schönberg - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Wirksamkeit des Beschlusses wurde geprüft. Beschluss wird neu gefasst. 

 

Bauvorhaben DE Dorf Lockwisch Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzentscheidung zur Vergabe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Aufhebung des Sperrvermerkes wird zur Kenntnis genommen und das Vorhaben wird entsprechend des Beschlusses weitergeführt.

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Verein wurde über den Beschluss informiert. Die Rechnungen für 2021 und 2022 werden nach Vorlage von der Amtsverwaltung beglichen. Die Kosten werden in den Haushaltsjahren berücksichtigt. 

 

Konzepterstellung IT Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:


Der Auftrag wurde erteilt. Fertigstellungstermin ist der 31.03.2021.

 

 

Aufwandsentschädigungen für die Funktionsträger der Feuerwehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Hierzu wurde eine Info-Vorlage 4/453/2021 erstellt.

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Dem Vereinsvorsitzenden wurde schriftlich mitgeteilt, einen Bericht sowie Verwendungsnachweis einzureichen. In dem Schreiben wurde nochmals auf den Beschluss der Stadtvertretung vom 27.02.2020 hingewiesen: Der Verein berichtet der Stadtvertretung vierteljährlich unaufgefordert über die getroffenen Maßnahmen und Ideen zur Verbesserung der finaziellen Lage.

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Für eine zusätzlich zum Bauprojekt gewünschte Beleuchtung werden in Absprache mit dem Bürgermeister

Kostenangebote eingeholt.

Umlegeverfahren zum B-Plan Nr. 14.1 - 2. Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 nur Info STVV entscheidet

Erläuterung zur Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses B-Plan 14.1 - Bünsdorfer Weg Teil 2

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beratung aus Fachausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Am 10.12.2020, findet um 9.00 Uhr ein Termin mit der UNB - Untere Naturschutzbehörde und dem Baumgutachter zur weiteren Beurteilung, Einleitung weiterer Maßnahmen in Bezug auf die Schwarzkiefer statt.

Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stand der Fördermittel wurde in -1 Vorlage dargestellt. Das Trinkwassernetz bringt nicht die notwendige Menge der  Grundversorgung von 48 m³ pro Stunde für 2 Stunden.

 

Neubau Jugendclub, außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsgeldern

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Z.K. Entscheidung STVV

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Straßenbenennung wurde in Form einer Allgemeinverfügung bekannt gemacht.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Ausschreibung ist erfolgt und der Zuschlag wurde am 20.11.20202 erteilt. Warte auf Lieferung. 

 

Errichtung einer Bedarfshaltestelle im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Angebote werden eingeholt, Maßnahme wird zeitnah umgesetzt! 

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt. Warte auf Lieferung.

 

Erschließungsplanung B-Plan 21 "Am Lüdersdorfer Graben"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Beschluss wird dem Planungsbüro zur Erarbeitung der Unterlagen und erneute Vorlage zur Beschlussfassung übergeben.

Verlegung, Bau der Aufstellfläche und Neubau des Unterstandes der Bushaltestelle in der Hauptstraße OT Palingen Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Bau der Aufstellfläche wird mit Bau der Straße und Erneuerung des Gehweges umgesetzt.

Antrag der Fraktion "Die Initiative" - Tempo 30 im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Verweisung in den Bauausschuss wurde zur Kenntnis genommen!

 

Antrag der BfL-Fraktion - Fortschreibung der Prioritätenliste für die Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV je für den Hochbau und den Tiefbau wurden gefertigt

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Lüdersdorf "An der Mühlenstraße" für den südöstlichen Bereich des Ortsteils Lüdersdorf - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt.

 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt. 

 

Windkraft

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Auszug wird zur Kenntnis genommen. Für den Antrag der BI wurde eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung vorbereitet.  

 

Dorferneuerung Kleinfeld Stadt Schönberg
Vertrag über die Umverlegung von elelktrischen Anlagen E.DIS AG/ Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Vertrag ist unterzeichnet und zur E.dis versendet.

Breitbandausbau - Standortzustimmung Kabelschacht

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde weiter geleitet und umgesetzt

Laterne Höhe Haus Stender

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Bäume in diesem Bereich gehören zur Bundesstraße. Aus Gründen der Zuständigkeit wurde hierzu der Straßenmeister Herr Langfeldt angeschrieben. 

Straßenlampe in Cordshagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Reparatur erfolgte am 29.10.2020

Abgabe von Gartenabfällen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Abfallentsorgung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises.

 Die IAG ist ein selbständiges Wirtschaftsunternehmen wie andere Anbieter auch.

Jeder Bürger kann sich dort oder aber über andere Annahmestellen informieren oder aber über unseren Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises.

Dieser bietet die grüne Tonne an. Abfallcontainer für größerer Mengen Grünschnitt bieten verschiedene Entsorgungsbetriebe an.

 

 

Straße zwischen Cordshagen und Törberhals

Der Mangel wurde am 19.11.2020 an den Kreisstraßenmeister weitegeleitet.  

 

Straßenreinigung im Ort

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Anlieger wurden auf ihre Reinigungspflichten hingewiesen.

 

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Straßenname wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

(Antrag der BfL)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt

zusätzliche Aufstellfläche im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV wird durch GV beschieden

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Ergebnis der Ausschreibung liegt vor und die Zuschlagserteilung erfolgt am 20.11.2020. Für die Herstellung der Natursteinpflasterfläche als Unterbau für die Schutzhütte wird ein GaLaBau-Unternehmen beauftragt.  

Erschließungsplanung B-Plan 19 "Mietenplatz"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss Gv abwarten

Bushaltestelle Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Ingenieurbüro und die Firma LKT wird zur weiteren Veranlassung informiert. Realisierung der Aufstellfläche mit dem Ausbau der Hauptstraße

Spielgeräte

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Eine neue Wippe wurde bereits beschafft. Sie wird aufgebaut, wenn der Kletterturm Wahrsow Mietenplatz gestellt wird. Für weitere Geräte auf dem vorhandenen Spielplatz Gärtnereiweg ist kein Platz, da sich Fallräume nicht überlagern dürfen. (Realisierung ergänzt)

Teilsanierung Gemeindehaus Menzendorf-
Beauftragung von Planungsleistungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Architektenvertrag wird derzeit verhandelt zur Beauftragung der notwendigen Planungsleistungen,

Sobald der Entwurf mit Kostenschätzung nach DIN 276 vorliegt wird der Antrag auf SBZ gestellt für 2021 und für die Heizung für 2022 über Fö.Klimaschutz.

 

Neupflanzung von Linden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Luftbilder, Flurkarten zur Darstellung der Grenzen - Straßenkörper wurden Frau Goerke ausgehändigt.

Teich in Lübseerhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Teich befindet sich auf einem Privatgrundstück und liegt im Außenbereich. Zunächst ist die Löschwasserversorgung im Innenbereich sicherzustellen. 

 

Gedenkstein bei Howe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Untere Denkmalschutzbehörde wurde angeschrieben bzgl. eventuell zu übernehmender Kosten und über das Vorhaben "Instandsetzung der Schrift" informiert. Eine Antwort steht noch aus. Nach Rückmeldung der Behörde werden Kosten für die Instandsetzungsarbeiten bei einem Steinmetz erfragt. 

Bushaltestelle in Lübsee

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Möglichkeiten werden geprüft.
 

 

Aufstellung einer Geschwindigkeitsmesstafel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

In Absprache mit der Bürgermeisterin werden keine Anschaffungskosten in den Haushalt 2021 eingestellt. Die Bürgermeisterin versucht ein Gerät einer anderen Gemeinde leihweise zu bekommen.

 

Vergabeangelegenheit: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines gebrauchten Transporters für den Bauhof der Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschaffungsverfahren wurde beendet, Bgm. liegt der Auftrag zur Untzerschrift vor 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beteiligung zum Vorentwurf wurde bekannt gemacht und wird ab Dezember 2020 durchgeführt

Deckeninstandsetzung Lauen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Eine Begehung hat mit IngBüro und möglichem Fördergeber für Kommunalen Straßenbau am 27.10.2020 stattgefunden. Dem Fördergeber liegt ein Antrag auf Förderung der Straßendecke vor. Die Förderrichtlinie schließt verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Verkehrsinseln / Kübellösung aus. 

Antrag der SPD-Fraktion - Anschaffung von Veranstaltungstechnik aus den Mitteln für die Kulturarbeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Beschaffung wurde realisiert.

Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle - Ausschuss für Kultur und Soziales

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aktualisierung ist erfolgt. 

Brandschutzsanierung Schule Selmsdorf, Projektvorstellung, Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Baugenehmigung ist noch nicht erteilt Zur Finanzierung wurde ein Förderantrag gestellt, die Förderung ist noch nicht bestätigt.

 

Antrag eines Gemeindevertreters 3 Bäume für Deutschlands Einheit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vergabe wird vorbereitet

Beratung zur Fortführung des Stelenprojektes "Grenzenlos von Lübeck nach Boltenhagen" - abschließende Beratung von 3 Stelen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Kontakt zum Grafiker aufgenommen. Wenn die Stelen fertig gestellt sind, werden diese durch die Selmsdorfer Gemeindearbeiter abgeholt. Das GaLaBau Unternehmen Oldenburg aus Dassow ist mit der Aufstellung beauftragt. Bänke sollen nicht neben die Stelen aufgebaut werden, jedoch Radanlehnbügel.

Antrag eines Gemeindevertreters 3 Bäume für Deutschlands Einheit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  zur Kenntnis genommen

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Es wurde geprüft, ob die Jauchegrube in Hof Lockwisch zur Löschwasserversorgung im Umkreis von 300 Metern beitragen kann. Sie ist jedoch nicht erforderlich, da sich auf der gegenüber liegenden Straßenseite ein Hydrant mit einer Löschwassermenge von mehr als 48m³/h befindet. Hof Lockwisch ist über Hydranten, sowie dem Hofsee und einem Löschwasserbecken nahe der Feuerwehr gut mit Löschwasser versorgt. Anders stellt sich die Situation in Dorf Lockwisch dar. Hier sind nicht alle Bereiche gesichert. Es fehlt eine Löschwasserentnahmemöglichleit in zentraler Ortslage. Das Hydrantennetz kann die erforderliche Löschwassermenge für den Grundschutz nicht leisten. 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ein separater Beschluss im HA wurde am 15.10.20   gefasst.

Die Eintragung einer Dienstbarkeit für Leitungen und zugehörige technische Anlagen, wie Schächte ist notwendig, da die Berechtigung der Nutzung der öffentl. Straßen im TKG geregelt ist. Dienstbarkeiten sind notwendig auf fiskalischen Grundstücken

 

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ausschreibungsverfahren wird in KW 48/2020 begonnen, so dass in diesem Jahr noch der Auftrag erteilt werden kann. 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Lüdersdorf "An der Mühlenstraße" für den südöstlichen Bereich des Ortsteils Lüdersdorf - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Vorentwurf wird im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Öffentlichkeitsbeteiligung und TÖB-Beteiligung wird durchgeführt. 

Aufhebung Sperrvermerk Produktkonto 36504 52312

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschaffungsvorgang wurde begonnen

Mehrkosten CO2-Steuer - Vorberatung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Ermittlung der Mehrkosten für GAS und STROM ist unter Infovorlage VO/4/377/2020-1 erläutert und dargestellt.

Löschwasserschau 2020 - Planung und Priorisierung Maßnahmenkatalog

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Der Maßnahmenkatalog wir im Rahmen der bewilligten Haushaltsmittel sukzessive umgesetzt. Im ersten Stepp steht der Teich in Barendorf mit Entschlammung und Gehölzpflege an. 

Eisenbahnbrücke - grobe Kostenschätzung liegt vor

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Auftrag zur Kenntnis genommen. Das Amt prüft entsprechende Maßnahmen, um die Brücke zu sperren.

 

Schloss Pötenitz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

wurde per Mail durch Frau Kopp benachrichtigt 

 

Verkehrskonzept Rosenhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Erschließung Grundstück Heese- das Grundstück ist über das öffentliche Grundstück Straße weiterhin erschlossen.

Nachfragen aus OTV Harkensee/Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Unterhaltungspflicht für den Verbindungsweg Ostseeblick - Barendorf Süd liegt bei der Stadt Dassow. Die Bankette zwischen Barendorf und Harkensee wurde zwischezeitlich ausgebessert

Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe zu touristischen Schautafeln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Haushaltsmittel in Höhe von 10 T€ für die Planung werden beantragt.  

 

Brandschutzsanierung Schule Selmsdorf, Projektvorstellung, Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss GV maßgebend

Teich in Zarnewenz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Teich wurde geprüft über Herrn Kral,Ergebnis liegt vor, weitere Veranlassungen in Absprache mit Bgm notwendig,

Antrag der BFS-Fraktion zum Thema Sauberkeit in der Gemeinde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wurde zur Kenntnis genommen und der Außendienst entsprechend informiert.

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die 1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ist in Kraft gesetzt.

Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung der Drehleiter (DLAK 23/12)/FF Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Dfie Maßnahme befindet sich im Ausschreibungsverfahren.

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Abfallwirtschftsbetrieb ist informiert,es wird kein Containerplatz im Rahmen des Straßenbaus hergestellt

Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Bauvoranfrage ist gestellt, zur Finanzierung wurde eine BV gefertigt

 

Beratung zum Stadtfest

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  HH-Mittel werden für 2021 geplant.

Wahl von stellvertretenden Mitgliedern - Hauptausschuss und Fachausschüsse

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Ausschussbesetzungen wurden aktualisiert.

Beschaffung eines Virtualisierungsservers, Serverbetriebssystem und Windows Lizenzen - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Das Ausschreibungsverfahren wurde durchgeführt.

Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau Bushaltestelle Bushaltestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Die Vergabeverhandlungen zur Vergabe des Planungsauftrages wurden aufgenommen.

 Der Planungsauftrag ist vergeben

Antrag der SPD-Fraktion "Lebendiger / offener" Bücherschrank

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Telefonzelle wurde durch die Gemeindearbeiter aufgestellt. 

 

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung einer Freianlage für BMX- und Mountainbiker / Dirtpark BE - Ideengeber

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Erstellung der  Unterlagen zum notwendigen Bauantrag wurden beauftragt.

 Die Unterhaltungspflicht als öffentlicher SpielpLatz obliegt der Gemeinde.

Bushaltestelle an der Kreisstraße in Lockwisch

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Landkreis wurde angeschrieben, Antwort steht noch aus! 

 

Vorbereitung Haushaltsplanung 2021/2022- Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  für HH beantragt

Neubau Schule Schönberg- einschließlich Alternativvarianten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 ZUm Projekt Brandschutzsanierung werden die erarbeiteten Unterlagen des Brandschutzplaners im Detail durch das Amt nachgeprüft hinsichtlich Vollständigkeit, Plausibilität und geprüfter Alternativen (zusätzlicher Arbeitsaufwand !) 

Kabelverlegarbeiten in Sabow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Es fand ein Ortstermin statt

 

Verbindungsweg Heinrich-Behrens-Weg - Kino

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der defekte Poller ist repariert. Da der Weg gesperrt ist werden die dortigen Bänke erst nach Aufhebeung der Sperrung repariert um nicht Besucher in den Weg zu ziehen.

Shelter an der Parkpalette

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Reparatur der Beleuchtung ist beauftragt

Wegeinstandsetzung von Palingen Mühlenkampsverlängerung nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die UNB hat entschieden, dass der Weg nicht mit Recyclingmaterial saniert werden darf. Eine Sanierung ist nur unter der Offenlegung triftiger Gründe und unter Erbringung von Ausgleich zulässig, da die Palinger Heide ein NSG ist. Zulässig ist lediglich die Unterhaltung mit dem vorhandenen Material und geringfügige Einbringung von naturbelassenem Material. Eine Wegeabtrennung wie in den 90'ern mit Eichenpfählen ist aus Verkehrssicherungsgründen nicht zulässig und behindert die Unterhaltung (Schleppen des Weges)

 

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Ausschreibung wird binnen der kommenden 3 Wochen realisiert. Die Ausführung des Geozelleneinbaus muss dann bei entsprechender Witterung erfolgen.

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach erfolgter Aufgrabung der Bankette durch die WEMACOM von Herrnburg bis zur Amtsgrenze Schattin/Utecht wurden die vorliegenden Mängel durch das Amt aufgenommen und dokumentiert. Vorbegehung und Abnahme mit der entsprechenden Firma stehen noch aus, so dass durch die Arbeiten entstandenen Schäden vor der Endabnahme beseitigt werden.

 

 

Freigabe Sperrvermerk Kita

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV zur GV gefertigt

Vorbereitung Haushaltsplanung 2021/2022- Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 HH mitte im HH vorgeschlagen bzw. Für LW + Jugendclub zur schnelleren RealisierungBV geschrieben

Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Zuarbeit der Standorte ist erfolgt, so dass ersichtlich ist, dass mit dem Bau der Zisternen in zentraler Ortslage die LW-Versorgung gesichert werden kann.

Neufassung der Hauptsatzung - Überarbeitung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Hauptsatzung ist am 28.11.2020 in Kraft getreten.

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vertrag ist unterzeichnet von Bgm. und Stellv. und versendet

Zustand Kreisstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Kreisstraßenmeister ist am 20.11.2020 von mir informiert worden.

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 in Prieschendorf wurden zwei verkehrsgefährdete Bäume in der Allee abgenommen. in Holm erfolgte in 09/2019 eine Baumpflege nach Astabbruch, sollte hier eine Fällung erfolgt sein, folgt der Ersatzbaum.

 Die Verlegearbeiten der WEmacom wuerden im gesamten Stadtgebiet kontrolliert 

Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Baumersatzpflanzungen in der Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 LV wird erstellt, nach Erhalt beginnt das Vegabeverfahren. Vergabe inkl. 5 Stück Eichen - Eichenallee Pötenitz. Grevesmühlener Straße wird vorerst vernachlässigt - im Zuge Straßenbau/ Gehweg wird Ersatz gepflanzt.

Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 37 für den Bereich Travemünder Weg in Dassow - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Beschluss wurde dem Antragsteller mitgeteilt.Die weitere Bearbeitung erfolgt.

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung einer Freianlage für BMX- und Mountainbiker / Dirtpark BE - Ideengeber

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Bauantrag ist in Vorbereitung

Beschaffung von Schulmöbeln für die Regionale Schule mit Grundschule - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wurde fristgerecht durchgeführt.

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stvv entscheidet

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Beschluss Gv abwarten

 

Ausbau der Straße Am Sportplatz OT Niendorf
Beschluss zum Projekt zur weiteren Ausführung der Planung und Beantragung von Fördermitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Planung ist beauftragt. Förderantrag ist zum 30.08.2020 gestellt worden

Mit dem ZVg wurden Abstimmungen und Verhandlungen zum Abschluss eines Vertrages aufgenommen.

Gehweg Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 FRau Haberkorn hat angeführt, dass an das Straßenbauamt geschrieben worden ist an der Landesstraße einen Radweg zu bauen und daher die Gemeinde dieses abwarten sollte und sich dann möglicher Weise an den Kosten zu beteiligen. Bis dahin sollte der wassergebundene Weg unterhalten werden und geprüft werden welche Bäume im WEg stehen und wer diese abnimmt. 

Bushaltestelle Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bei der Ortsdurchfahrt Niendorf handelt es sich um eine Landesstraße (L 01). Der zuständige Straßenbaulastträger, hier Straßenbauamt (Straßenmeisterei Börzow), ist für die Beschilderung zuständig. Der Antrag auf Beschilderung „Schülerverkehr“ wurde durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde des Landkreises NWM abgelehnt.

 

Erarbeitung von Ökokontierungsmaßnahmen in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Unterlagen zur Aufgabenstellung und Vergabedurchführung werden aufbereitet

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf, Ortsteil Wahrsow über den Bebauungsplan Nr. 19 "An der Schule" - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 B-Plan ist ausgefertigt und bekannt gemacht. 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die 1. Änderungssatzung wurde am 14.09.2020 veröffentlicht.

Zisterne Schattin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Mit dem Wehrführer Herrn Abel die von der FFw wurden die Beanstandungen durchgesprochen. Es wurde sich darauf geeinigt einen Ortstermin zu machen um zur weiteren Veranlassung alles abzusprechen. 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Es gab zwischen Zeitlich eine Vor-Ort-Termin mit dem LK NWM und die Zone 30 wurde vom Landkreis NWM nicht genehmigt. Die Bürgermeisterin Die Bürgermeisterin wurde informiert.

 

Vorstellung des Rehnaer Klimaschutzkonzeptes durch Herrn André Schmidt von der Firma Trigenius - anschließend Fragen und Diskussion

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 zur Kenntnis genommen, Förderantrag ist gestellt 

Wahl einer/eines Ersten stellv. Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Eintragungen im Ratsinformationssystem wurden aktualisiert und Listen angepasst. 

 

Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Eintragungen im Ratsinformationssystem wurden aktualisiert und Listen angepasst.

 

 

Hallenbelegung Dornbusch-Halle ab 01.10.2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Hallenplan wird aktuell wieder überarbeitet; ein Verein hat alle Hallenzeiten wieder abgegeben; ein Verein konnte mit den zugeteilten Zeiten nichts anfangen; der Plan wird mit Herrn Friedrich zusammen abgestimmt 

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von finanziellen Fördermitteln 2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Förderungen wurden ausgezahlt.  

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 eine neue BV wurde gefertigt zum BA am 8.9

 

Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 GV abwarten

Brandschutz Schule

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Bschlussvorlage zur schnellstmöglichen Realisierung erstellt- Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln als Ersatz der Förderung

Wegeinstandsetzung von Palingen Mühlenkampsverlängerung nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Am 20.10.20 fand eine gemeinsame Vor-Ort-Begehung mit der Forst, Amt und UNB statt. Einer Instandsetzung stimmt die UNB nur unter Erbringung von Ausgleich und triftiger Gründe zu. Aus diesem Grund dürfen aktuell nur Unterhaltungsmaßnahmen mit dem vorhandenen Material durchgeführt werden. Diese sind in der Umsetzung. 

 

Situation Radweg im Bereich Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Es ist auf der gegenüberliegenden Seite "Alt" kein Radweg, so dass keine Querung der Straße vom Straßenbauamt vorgesehen worden ist. Der Radweg aus Richtung Gewerbegebiet endet am Bauende. Eine Absenkung des Bordes für die Querung der Fussgänger ist von der Gemeinde zu beantragen und auf deren Kosten zu realisieren - Unterhaltung 

"Kleine Begegnungsstätten"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ermittelte Kosten für eine Kunststoffbank aus Recyclingmaterial ca. 500,00 Euro. Papierkorb ca. 150€ Kosten für eine überdachte Schutzhütte aus recyceltem Kunststoff (überdachter Tisch mit 2 Banken) ca. 6000,00 Euro. Vorgeschlagene Standorte eines Ausschussmitgliedes: - am ehem. Löschteich bei der Hauptstr. 50 in Lüdersdorf auf dem Parkplatz an der Buschgruppe. - auf dem Weg von Herrnburg nach Duvenest am Waldweg hinter dem Einzelanwesen Schattiner Straße 16. Zu entscheiden ist, was beschafft werden soll und ob an welchen Standorten etwas aufgestellt werden soll. Dazu wird eine BV gefertigt.

Breitbandausbau

Mangel wurde an die Tiefbaufirma weitergeleitet. (Eine Oberflächenabnahme ist noch nicht erfolgt.)

 

 

gesperrte Brücke

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Nach dem vorliegenden Brückengutachten ( bisherige Nutzung Fußgänger) ist die Verkehrssicherheit nicht gegeben. Dies wurde auch schon in den Auschüssen beraten. Darüber hinaus endet der Weg hinter der Brücke .

 Es gibt keine gemeindliche Fläche, um eine verkehrssichere Treppe auf die Brücke zu bauen. Der derzeitige Böschungsweg ist weder verkehrssicher noch befindet er sich im öffentlichen Raum.

Es werden  derzeit entsprechend der Vorgabe der Stadt die voraussichtlichen geschätzten  Sanierungskosten/ Abriss ermittelt. Die Frage der Weiterführung des Weges bleibt jedoch zu klären, da keine Stadtgrundstücke in geeigneter Lage vorhanden sind.

Photovoltaik Blöcke Hermann-Litzendorf- Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Gründung kommunaler Unternehmen fällt nicht in das Tätigkeitsfeld des Bauamtes.

Die Überprüfung der Nutzung der Dächer der GGS ist so nicht möglich( auch keine Kostenstelle für fremdes Eigentum), da diese Dächer eben nicht über das Amt verwaltet werden sondern in der Verfügung der GGS stehen.

Für diese Aufgabe wäre ohnehin eine Fachkraft zu binden, die sowohl die Statik, die Machbarkeit und die Wirtschaftlichkeit prüft.

Vorschlag : Gespräch mit Stadtwerken oder LEA, ob diese Leistungen ggfs. der GGS oder Stadt  angeboten werden können, eine mögliche Unternehmensgründung separat durch entsprechende Fachleute geprüft werden.

1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021

(gemäß Absprache mit dem Bürgermeister direkt in die Gemeindevertretung)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Für das Gemeindehaus wurden die Planungsleistungen vergeben, die Plaung wurde begonnen, der Gemeinde werden nach Bestandsaufnahme und Erarbeitung einer Lösungsmöglichkeit im Rahmen einer Projektstudie die Ergebnise zur Beratung vorgelegt.

Für den FFw-Neubau wurde zur Vorbereitung der notwendigen europaweiten Planungsausschreibung die Angebotseinholung für ein Fachbüro, welches diese Ausschreibung durchführt gestartet.

Für das Gewerbegebiet wurde der Planerauftrag erteilt.

 

 

Antrag der SPD Fraktion - "Vereine weiter stärken - Schaffung eines Investitionspools für ortsansässige Vereine"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Für das Jahr 2020 gingen keine Anträge ein. Die Änderung der Hauptsatzung ist mit Ablauf des 09.11.2020 in Kraft getreten.