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Aufstellung einer digitalen Informationstafel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Förderantrag wird Seiten des Amtes bis zum 31.01.2022 eingereicht.

 

Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Stadtvertretung Dassow berät zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung in ihrer Sitzung am 11.01.2022.

Satzung der Stadt Dassow zum Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 40 für die Ortslage Rosenhagen an der "Straße des Friedens"
- Satzungsbeschluss -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- Beschlussauszug an zuständigen Planer (PBM) übermittelt, mit der Bitte um…

   --> Vorbereitung der Bekanntmachung

 

- Bekanntmachung ist im Amtsblatt – Ausgabe 10/2021 erfolgt

 

Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Leasingfahrzeuges - Dienstwagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Vergabeverfahren wird begonnen. Bei der Neubeschafffung der vorhandenen Leasingfahrzeuge, zu einem späteren Zeitpunkt, wird das Thema E-Mobil berücksichtigt.

 

Zustimmung zur Wahl und Beförderung des/der Amtsjugendfeuerwehrwartes/in

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Zahlung der monatlichen Aufwandsentschädigung wurde veranlasst.

 

Nutzung von Recycling-Papier

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Realisierung erfolgt ab 01/2022 testweise für 3 Monate.

 

Antrag der WGO Fraktion

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 

Die Bescheide wurden an die benannten Vereine versandt.

 

Grundsatzbeschluss für die Investitionen der Stadt Dassow im Bereich Tiefbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Freianlagen Jugendclub: Auftrag wurde an Baufirma vergeben Gehweg Grevesmühlener Straße: Entwurfsplanung liegt vor, Ausschreibung wird vorbereitet, Förderbescheid für Beleuchtung liegt vor Barrierefreier Umbau Bushaltestellen: Förderantrag wurde gestellt, Förderbescheid liegt noch nicht vor Ostseeküstenradweg: Förderantrag wurde gestellt, Förderbescheid liegt noch nicht vor. 

 

Goethestraße - Erneuerung Regenwasserkanal

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen werden vorbereitet. Parallel erfolgen Abstimmungen mit dem Zweckverband.  

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Dassow für die Ortslage Rosenhagen an der „Straße des Friedens“
- Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- Beschlussauszug an Planer (pbm) übermittelt mit der Bitte um…

   --> Vorbereitung der Bekanntmachung

- Bekanntmachung im Amtsblatt – Ausgabe 10/2021

 

Fraktionsantrag SPD/Grüne - Tempo 50 an der Kreuzung Bergstraße (K3), Buchenweg, Straße des Friedens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Antrag wurde bei der Straßenverkehrsbehörde gestellt. Bei einem ein Vor-Ort-Termin wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 Km/h in Aussicht gestellt.

 

Verkehrskonzept für die Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Auftrag an die Firma LOGOS zur Erstellung des Verkehrskonzeptes für die Stadt Schönberg wurde bereits durch die Stadt unterzeichnet und wurde zur Unterschrift an die Firma LOGOS übersandt. Beratungstermine wurden bereits vereinbart.

 

Beratung zur Reaktivierung des Löschwasserteiches in Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vor Umsetzung der Baumaßnahme ist die Zufahrts- und Wendemöglichkeit für die FFW-Fahrzeuge zum / am Teich zu klären. Das vorhandene Wegegrundstück ist sehr schmal und über die Jahre zugewachsen. Der Weg ist unbefestigt und augenscheinlich nicht befahrbar. In der Abteilung Liegenschaften ist derzeit ein Grundstücksankauf eines angrenzenden Grundstückes vom Land in der Prüfung bzw. in Bearbeitung. 

 

Beratung zur Parksituation Herrnburg Nord

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Seit der 34. KW wird dieser Bereich durch den Außendienst kontrolliert und geahndet.

 

 

Fraktionsantrag SPD/Grüne - Tempo 50 an der Kreuzung Bergstraße (K3), Buchenweg, Straße des Friedens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach einem Vor-Ort-Termin mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises wird eine verkehrsrechtliche AO über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h erteilt.

 

Geschwindigkeitsmessgerät

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Bauhof hat eine Umsetzung der Messanlage in der 36. KW zugesichert.

 

Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 30.03.2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Liste wird zur Kenntnis genommen. Die Haushaltsmittel zur Erstellung der PLanung und Realisierung werden entsprechend der Prioritätenliste zu den Haushalten angemeldet. Nach Beschlussfassung der Ausführungsplanung werden die möglichen Förderanträge gestellt.

 

Digitalisierung der Schulstandorte Wahrsow und Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Planungsbüro für die Bestandsaufnahme wird beauftragt.

 

Bauvorhaben Umbau Gebäude, Neubau Gerätehaus Feuerwehr Boitin-Resdorf, Überplanmäßige Ausgabe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wird zur Kenntnis genommen und berücksichtigt.
 

 

Antrag des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schattin
auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Entlassung des stellv. Ortswehrführers wurde zum 30.07.2021 vollzogen.

 

Förderprogramm Luftqualität an Schulen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Für die Gemeinde Lüdersdorf ist ein Fördemittelantrag für die Anschaffung von CO² -Ampeln und mobilen Lüftungsgeräten gestellt worden. Nach Rücksprachen mit den Schulen sind 48 CO² Ampeln derzeit im Bestellprozess und sollen in KW 45 geliefert werden. Für die Anschaffung 48 von mobielen Lüftungsgeräten, wird eine Verlängerung zum Anschaffungsprozess bein Fördermittelgeber beantragt.

Löschwasserbereitstellung OT Wahrsow Schule Gemeinde Lüdersdorf
Vorstellung Varianten von Löschwasserbehältern

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Entsprend des Beschlusses wird die Ausschreibung vorbereitet und der Vergabevorschlag wird zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung: Weihnachtsbeleuchtung - Angebote sind angefordert./ Klärung Ablagerung Boden erfolgt über das Ordnungsamt.

 

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und deren Ortsteile für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wird derzeit vorbereitet und dann zeitnah durchgeführt.

 

Bodendenkmal slawischer Burgwall

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ortstermin mit Herrn Lippold, Fa. Galabau Wilken herr Wilken fand am 31.08.2021 statt. Beseitigung des Aufwuchses (Gras) sowie der Rückschnitt des Gehölzes wäre durch Fa. Galabau Wilken im Rahmen des bestehenden Rahmenvertrages möglich. Nach der Besichtigung der Örtlichkeit, äußert Herr Lippold den Wunsch mit den oben genannten Arbeiten vorerst nicht zu beginnen, da er mit dem Grundstückseigentümer des Slawischen Burgwalls, dem Land MV, erst in Kontakt treten möchten. Hier sollte abgestimmt werden, inwieweit eine Unterhaltung der Fläche/ des Grundstückes (Slawische Höhenburg) durch das Land erfolgen könnte. Oder ggf. Fördermittel bereit gestellt werden. Weitere Abstimmungen sind mit der Denkmalschutzbehörde und der Forstbehörde notwendig. Herr Lippold setzt sich mit dem Amt in Verbindung sobald es einen neuen Kenntnisstand gibt.

 

Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Wahlvorgang ist somit abgeschlossen. Die Zahlung der mtl. Aufwandsentschädigung wurde angewiesen.

 

Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Wahlvorgang ist somit abgeschlossen. Die Zahlung der mtl. Aufwandsentschädigung wurde angewiesen.

 

Antrag des Bau- und Umweltausschussvorsitzenden zur Fassung eines Aufstellungsbeschlusses + Veränderungssperre für die Hinterstraße 14

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vorlage für den Aufstellungsbeschluss wurde erstellt - VO / 4 / 639 / 2021

   --> BA 19.08.2021

   --> GV 31.08.2021

Gehweg Hauptstraße Ortsteil Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Firma Wilken wurde aufgefordert, ein aktualisiertes Angebot zuzusenden.

 

Zustand Kindergartengelände Ortsteil Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Am 22.07.2021 fand ein Ortstermin mit Frau Bgm. Haberkorn statt. Außenanlagen der Kita sowie die Bäume auf dem Grundstück wurden besichtigt. Bzgl. des Rückschnittes des Aufwuchses auf dem Grundstück sowie für die Beseitigung von zwei trockenen Birken und der Totholzbeseitigung an einer Esche wurden Kosten angefragt. Nach Vorliegen der Kosten nochmals Abstimmung/ Rücksprache mit Frau Haberkorn.

 

Sachstand Gebäude ehemalige Kita Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  p.P 03.08.2021 - Herr Baars wurde erneut über den aktuellen Stand informiert
                     - Frist zur Rückmeldung 18.08.2021 gesetzt
                     - es liegt ein Erbbaurechtsvertrag vor > Herr Baars muss einer vorzeitigen Auflösung nicht   
                       zustimmen (Herr Barrs verweigert seit einigen Jahren die Annahme des Erbbauzins)
 

 

Grevesmühlener Straße, Gehweg und Beleuchtung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Fördermittel für die Beleuchtung sind frei gegeben worden. Die Planung und Ausschreibung erfolgt derzeit durch das Ingenieurbüro.

 

Einsichtnahme fließender Verkehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

Die erwähnte Gefahrenstelle im Einfahrtsbereich Travemünder Weg war bereits bei Kontrolle beseitigt.

 

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von finanziellen Fördermitteln für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Förderungeb wurden ausgezahlt.

Durchführung der baulichen Installationsarbeiten zur Umsetzung des Digitalpaktes an der Regionalen Schule mit Grundschule Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  LV Elektro und LV vorbereitende bauliche Maßnahmen Digitalpakt sind am 14. /15.06.2021 versandt worden, Angebotseröffnung 29.06.2021

 

Tannen Ludwig-Bicker-Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Hier wurde das OA informiert, da Privatgrundstück. Anlieger wurde durch das OA aufgefordert.

 

Grevesmühlener Straße, Gehweg und Beleuchtung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Fördermittelbescheid für die Straßenbeleuchtung liegt vor. Das Ingenieurbüro erstellt die Planung für Gehweg und Beleuchtung.

 

Parkplätze in der Strandkoppel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Parkplätze sind für die Allgemeinheit und sollen daher nicht zeitlich befristet werden. Der Weg zwischen den beiden Wohngebieten befindet sich im Eigentum der Stadt Dassow.

 

Baumstümpfe in der Straße der Freundschaft Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Nach Aufnahme aller Stubben (Stadt Dassow) wird die Vergabe veranlasst, inkl. der Stubben in Harkensee - Str. der Freundschaft.

 

Fortschreibung Landschaftsplan Lüdersdorf - Sachstand und Erörterung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

- Informationen an Landschaftsplaner (ter Balk) weitergeleitet

Antrag der Fraktion "Die Initivative" - Beantragung der Evaluation zur Fortschreibung des Landschaftsplans

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Informationen an Landschaftsplaner (ter Balk) weitergeleitet

Vergabe: Machbarkeitststudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung der Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

zur Kenntnis genommen, Vergabeverfahren vorbereitet.  

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Der Bürgermeister erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Einsetzung des geplanten Eigenanteils der Gemeinde Selmsdorf zur Errichtung eines Waldspielplatzes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Forstamt hat eine Baugenehmigung für den Waldspielplatz beantragt. Eine Baugenehmigung liegt bisher noch nicht vor

 

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für die Treuhandmaßnahme Gewerbegebiet B-Plan Nr. 9 "Kurzstucken 2. Erweiterung"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Information an Hr. Anton (Stag Stadtbau GmbH) weitergeleitet

Antrag der SPD Fraktion - Umbau der Wertstoffsammelplätze - Schaffung von Unterflursystemen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Ausführung der Maßnahme werden die entsprechenden Haushaltsmittel angemeldet

 

Antrag der SPD: Mehr Sitzgelegenheiten in der Gemeinde Selmsdorf schaffen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Kosten für die Bankstützen der 7 Bänke wurden über die Fa. Schlosserei und Metallbau Nitz angefragt. Kosten liegen vor. Bzgl. Sitzfläche (Stammholz) erfolgt die Abstimmung mit der Landesforst Herrn Mai durch Herrn Kreft.

 

Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Dassow "Pötenitzer Chaussee" - Vorstellung städtebauliches Konzept

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

z. K.

Informationen an Hr. Droessler (Planungsbüro Horstmann und Hoffmann) weitergeleitet

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Roduchelstorf für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wurde durchgeführt. Das Ergebnis wird der Gemeinde zur Entscheidung vorgelegt.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Roduchelstorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Grundsatzbeschluss: Durchführung der Vergabe einer Rahmenvereinbarung über die Ausführung von Unterhaltungsarbeiten an Grünanlagen sowie Reinigung von Straßeneinläufen, Buswartehallen und Verkehrsschildern der Gemeinde Roduchelstorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vergabe erfolgt über Vergabestelle, Zuschlagsentscheidung durch Gemeinde, Termin für GV wird mit Frau Kassow + Vergabestelle abgestimmt. 

 

Reinigung Freiwillige Feuerwehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Grundstück wird in der kommenden Ausschreibung "Grünanlagen" im August berücksichtigt. In Absprache mit der Bürgermeisterin wird der Grünschnitt vorab nochmals beauftragt.

 

eingewachsene Laternen

Bericht zum Stand der Umsetzung: B104 - Zuständigkeit SBA. Den Hinweis an die Straßenmeisterei weitergegeben. Der Rückschnitt wurde zugesichert. 

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und deren Ortsteile für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wird derzeit vorbereitet und dann zeitnah durchgeführt.

 

Dorferneuerungsmaßnahme Dorf Lockwisch
Vorstellung und Beratung der Maßnahme in Vorbereitung der Beschlussfassung zur Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  vorläufige Terminkette – Planung und Bauausführung: Genehmigungsplanung: Februar 2022 Genehmigungs- und Prüfzeitraum: März / April 2022 Ausführungsplanung: Mai 2022 Ausschreibung / Vergabe: Juni / Juli 2022 Bauzeitraum: August 2022 – August 2023

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Von der Regelung wird in Einzelfällen Gebrauch gemacht.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Der Bürgermeister erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines gebrauchten Mannschaftstransportwagens für die FF Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Es wurde ein passendes Angebot für einen gebrauchten MTW gefunden. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen.

 

Genehmigung einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeinde Siemz-Niendorf - hier Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Fahrzeugkauf, Zulassung sowie Übergabe des Fahrzeuges zwischen Stadt Dassow und gemeinde Siemz-Niendorf ist erfolgt.

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Siemz-Niendorf für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vergabeverfahren wurde durchgeführt. Das Ergebnis und der Auftrag wurde der Bürgermeisterin zur Unterschrift vorgelegt.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Siemz-Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Gehweg Ortsteil Groß Siemz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die ausführende Firma wurde zur Nacharbeit aufgefordert.

 

Verkehrsschild Richtung Bechelsdorf / Geschwindigkeit Ortsteil Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das fehlende Hinweisschild für Bechelsdorf wurde geliefert und werden zeitnah durch Firma Meinke aufgestellt. Über die Aufstellung der Figuren an der Bushaltestelle innerorts hat der Landestraßenmeister keine Einwände, wenn diese nicht den Straßenverkehr behindern.

 

 

Bedarfsermittlung "Betreutes Wohnen"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Schreiben von Diakonie GVM und Unicorn liegen den Bürgermeister und Amt vor. Die Diakonie ist nur Betreiber. Die Unicorn kann bauen und betreiben, Grundstück muss jedoch vorhanden sein. Grundstücksgröße in Abhängigkeit Nutzungsumfang von 2.000 m² - 10.000 m².

Fortschreibung Landschaftsplan Lüdersdorf - Sachstand und Erörterung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

z.K. - Entscheidung erfolgt über GV

 

Brandschutzbedarfsplan Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Straßenbeleuchtung Schulgang, Teilgartenstraße, OT Wieschendorf - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor. Der Vorgang wird vorgemerkt und veranlasst mit ZUwendungsbescheid.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 der Stadt Dassow Neubau (Ersatzneubau) Penny Markt westlich der B 105 (am bisherigen Standort) - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschlussauszug der SV an pbm übermittelt, mit der Bitte um Vorbereitung der Unterlagen

Dassow - Pötenitz, K 45 Erneuerung Brückengeländer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Geländerherstellung erfolgte in gleicher Ausführung wie zuvor.

Reparatur Scheibe Bushaltestelle ist veranlasst.

 

Dassow, Grevesmühlener Straße (Spielplatz Rosengarten)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Angelegenheit wurde mit der Straßenverkehrsbehörde (LK NWM) bei einem Ortstermin besprochen, geprüft und abgelehnt. Aufgrund der vorhandenen Umzäunung des Rosengarten ist eine Gefahrensituation nicht gegeben.

 

Nachpflanzungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Vergabe der Ausschreibung erfolgt mit Mitteln HH-2020. Pflanzung im Herbst 2021.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 

Beratung zur Zielnetzplanung des Radverkehrs Westmecklenburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für die Umsetzung mit Hilfe von Fördergeldern wurden die genannten Strecken beim Landkreis gemeldet.  

 

Beratung zur Förderung des Radverkehrs - Sonderprogramm „Stadt und Land“*im Rahmen des Klimaschutzpaketes des Bundes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die genannten Strecken wurden zur Aufnahme in das Sonderförderprogramm "Stadt und Land" an den Landkreis gemeldet.

 

Geschwindigkeitsmessungen B 105

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprachen mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei wird die Unfallstatistik einschließlich der Unfallschwerpunkte der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt.

 

 

Erstellung von Brandschutzkonzepten für deie Gebäude der Liegenschaft Rudolf-Breitscheid Straße 50

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  die Konzepterstellung mit Bestandsaufnahme ist in Auftrag gegeben.

 

BFS Antrag: Parksituation vor der Kindertagesstätte - JHZ "Käthe Kollwitz"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

In der Hinterstraße befinden sich im Bereich Kita/ JHZ sowohl parallel als auch senkrecht zur Fahrbahn verlaufende Parplätze. Die Möglichkeit zur Errichtung zusätzlicher Stellplätze wurde geprüft. Ohne einen erheblichen Eingriff in den derzeitigen Fahrbahnverlauf sind im Bereich der Feldsteinmauer der Kirche keine weitern Parkplätze möglich. Ohne einen erheblichen Aufwand und ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers besteht auch vor dem Gebäude Kita/JHZ keine Möglichkeit weitere Parkplätze herzustellen. 

 

Vorstellung des Konzeptes zur Renaturierung des Selmsdorfer Grabens Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI mit aktualisierter Kostenberechnung, Aktualisierung der Vereinbarung des WBV

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Erläuterungen zur Kenntnis genommen. Durchlasserneuerung mit gleichzeitiger Umverlegung von Privatfläche auf öffentliche Fläche zur Schaffung eines Rundwanderweges ist bekannt. Die Berücksichtigung im Renaturierungskonzept wird verfolgt. 

 

Antrag der SPD Fraktion - Umbau der Wertstoffsammelplätze - Schaffung von Unterflursystemen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Seitens des Abfallwirtschaftsbetriebs stehen noch Fördermittel zur Verfügung. Eine Erhöhung der Kapazität ist gem. Abfallwirtschaftsbetrieb nicht erforderlich. Ob die aktuelle Anzahl der Papiercontainer auch als Unterflurcontainer an allen Standorten beibehalten werden kann ist fraglich und wird im Rahmen der Planung geprüft. Ein Fördermittelantrag wird gestellt.

 

Straßenbeleuchtung Schulgang, Teilgartenstraße, OT Wieschendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der in Aussicht gestellte Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor.

 

Bebauungsplan Nr. 21 "Am Lüdersdorfer Graben" der Gemeinde Lüdersdorf - Abwägung über die eingegangene Stellungnahmen gem. §§ 3(2) und 4 (2) BauGB sowie Beschlussfassung zur erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 - Beschluss der GV an Planerin (Oesterling) übermittelt, zur

   --> Vorbereitung der Bekanntmachnung

   --> Vorbereitung der Unterlagen f. die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung & TöB-Beteiligung

 

 - Bekanntmachung ist erfolgt

 - TöB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durchgeführt

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 "Einzelhandel am Bahnhof" im Ortsteil Herrnburg der Gemeinde Lüdersdorf - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschlussauszug der GV an PBM übermittelt mit der Bitte um Vorbereitung der Unterlagen für die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Menzendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verfügung.

 

diverse Reparaturen an Wegen/Bushaltestelle/Hauptstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Löcher im Weg zwischen Menzendorf und Lübsee wurden mit Reparaturasphalt ausgebessert. Der Dorfweg in Lübsee wurde ebenfalls ausgebessert. Die Straße Am Sportplatz müsste grundhaft erneuert werden. Hier sind kaum noch Unterhaltungsmaßnahmen möglich. Der ZVG hat die Leitungen in Menzendorf gespült. Die Verstopfung ist beseitigt.

 

Sonderprogramm "Stadt und Land Förderung Radwege"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

zur Kenntnis genommen. 

 

desolate Straße in Lübsee (ab Kirche runter)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Unterhaltungsmaßnahmen wurden vergeben und ausgeführt. 

 

Straßenbeleuchtung Straße der Technik

Bericht zum Stand der Umsetzung: Die Überprüfung/ Reparatur der Leuchte ist beauftragt.

 

 

Grundsatzbeschluss zum Bau eines Parkplatzes in der Ludwig - Bicker - Straße in Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Entscheidung des BA wird zur Kenntnis genommen.

 

Beantwortung von Fragen aus vorangegangenen Sitzungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Am 06.05.2021 findet der Ortstermin in Sabow statt. Der Bauausschuss wird über diesen informiert und berät über das weitere Vorgehen/Veranlassung.

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Aufhebungssatzung wurde ausgefertigt und bekannt gemacht.

 

Satzung der Gemeinde Selmsdorf über den Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet Kurzstucken" - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Beschluss der GV an Planer (pbh) übermittelt, zur

     --> Vorbereitung der Bekanntmachung

     --> Vorbereitung der Unterlagen f. die Öffentlichkeitsbeteiligung & TöB-Beteiligung

 

  - Bekanntmachung ist erfolgt

  - TöB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durchgeführt

Beratung zur Prioritätenliste Gehwege

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss wird zur Kenntnis genommen und die Anlagen werden geprüft ob Unterhaltung oder Investition. Entsprechende Haushaltsmittel werden zur Planung oder Ausführung in den Haushaltsjahren angemeldet.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 "Einzelhandel am Bahnhof" im Ortsteil Herrnburg der Gemeinde Lüdersdorf - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Entscheidung erfolgt über die Gemeindevertretung

Errichtung einer Bürocontaineranlage / Neubau als Jugendklub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

derzeit findet Auswertung der Honorarangebote der Planer statt - Erarbeiten Zuschlagsentscheidung zur Weiterleitung an den BM zur Zuschlagserteilung  

 

Regionale Schule mit Grundschule Schönberg - Konkretisierung der Varianten zur Raumerweiterung am Schulstandort Dassower Strasse unter Beibehaltung des bestehenden Schulgebäudes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss unter Pkt. 1 wird fortgeführt Beschluss unter Pkt. 2 ist abgeschlossen.

 

Umsetzung Digitalpakt - Regionale Schule mit Grundschule Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Erweiterung des Planungsauftrages in Bearbeitung 

 

Fortschreibung der Prioritätenliste Tiefbauinvestitionen in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss wird zur Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis genommen.

 

Spielplatzsanierung "Wahrsow-Mietenplatz" mit Fördermitteln - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Bewilligung einer Fördersumme i.H.v. 75 % erhalten (geplante Gesamtinvestition: 16.800 Euro, Förderanteil: 12.600 Euro; Eigenanteil 4.200 Euro). Die Zuwendung steht befristet bis zum 30.09.2021 zur Verfügung.

 

Prioritätenliste Hochbau, Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen für den Hochbau in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Prioitätenliste Hochbau wird in der weiteren Projektarbeit berücksichtigt.

 

Ausbau der Goethestraße in Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Im Rahmen der Planung wurde vom Zweckverband festgestellt, dass eine neue Trinkwasserleitung und teilweise auch eine neue Regenwasserleitung erforderlich ist. Diese Kosten sind im Haushalt des Zweckverbandes für das laufende Jahr nicht berücksichtigt. Eine Vereinbarung zur Kostenteilung wird angestrebt sobald die Kostenberechnung durch das Ingenieurbüro vorliegt.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie - Aufgabenübertragung an Hauptausschuss

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:


Die Handlungsoptionen werden teilweise genutzt.

 

 

Flächennutzungsplan der Stadt Dassow - Entwicklungsziele der Stadt Dassow für den nicht genehmigten Teilbereich im OT Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Berücksichtigung bei der Fortschreibung des FNP

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung - hier- Zielabweichungsverfahren gewerbliche Entwicklung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Interessenbekundung weiterer ansässiger Unternehmen bzgl. gewerblicher Flächen wurde durchgeführt.

  Ergebnis an Planer (pmb) übermittellt.

Beschilderung/Verkehrszeichen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die fehlende Ortstafel Dassow in Richtung Prieschendorf wurde aufgestellt.

Der Bauhof der Stadt Dassow wurde mit der Reinigung verschmutzter Verkehrszeichen beauftragt. Verblasste Verkehrszeichen werden ausgetauscht. Das nachbestellte Tempo-30-Zonen-Schild wurde zwischenzeitlich geliefert, der Bauhof wurde ebenfalls mit der Aufstellung beauftragt.

 

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 04. Juni 2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die 1. Änderung der Hauptsatzung ist in Kraft getreten.

 

Beschaffung von Büromöbel - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Der Beschaffungsvorgang ist abgeschlossen.

Einführung der Funktion Amtsjugendfeuerwehrwart/in

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Wahlordnung ist erlassen. Die Wahlversammlung findet am 08.06.21 statt.

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Straßenmeisterei als zuständiger Straßenbaulastträger wurde informiert.

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Information an Antragsteller übermittelt

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Finanzierung und Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wird weiter im laufenden Projekt übernommen

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf als Außerplanmäßige Ausgabe/Einnahme und Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Waldspielplatz auf einer Fläche von ca. 4 Fussballfeldern ist in Arbeit. Die vorgesehene Förderung wird in 2021 nicht erfolgen, da der Fördertopf leer ist. Hauptsächlich sollen die Spielgeräte im Niedrigkletterbereich durch die Waldarbeiter in Abstimmung mit Amt und Revierförster erstellt werden. Aktuell wurden bereits durch die Forst marode Bäume abgenommen und der Waldboden wird mit Unterstützung der Selmsdorfer Schulklassen beräumt.

 

Gemarkung Sülsdorf, Flur 1, Flurstück 19: Antrag auf Aufstellung eines Bauleitverfahren_hier - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Antragsteller wurde über das Ergebnis des Beschlusses der GV informiert.

  - STV wird für die Beschlussfassung vorbereitet.

 

Dringlichkeitsantrag der SPD zur Verbesserung der Kinderbetreuung in Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zurkenntnisnahme der Absichten der Gemeinde

 

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

--> siehe Top 7.5

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Weide

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Weide durch Bauhof entfernt.

 

Wertstoffcontainer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bei einem Gesprächstermin zur Thematik Wertstoffhof bei der IAG wurde der Papierpresscontainer angesprochen. Der Abfallwirtschaftsbetrieb hat aufgrund des erhöhten Papieraufkommens an den Containerplätzen eine Lösung für eine 1.100 Liter-Papiertonne auf dem Bauhofsgelände angesprochen.

Ausbau der Goethestraße in Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Ingenieurbüro wurde beauftragt die Planung mit dem Ziel einer Ausführung im Jahr 2021 weiter zu verfolgen. Die Anliegen der Träger öffentlicher Belange wurden durch das Ingenieurbüro aktualisiert und werden derzeit in die Planung eingearbeitet.

 

Vergabe: Machbarkeitststudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung ist erfolgt

 

Neubau einer Spiel- und Sportplatzanlage am Jugendclub Dassow
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für die Ausführung der Maßnahme liegt der Zuwendungsbescheid vor. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2021. Die Maßnahme wird nunmehr zur Ausführung vorbereitet.  

 

Erneuerung Beleuchtung Schulgang, Dassower Str. Wieschendorf, Teilgartenstraße
Bereitstellung von überplanmäßige Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem LFI wurde nach Beschlussfassung die Bestätigung des FB II, dass die Haushaltsmittel zum Bau der Beleuchtung auch ohne Kofinazierungsmittel zur Verfügung stehen, übergeben. 

 

Lampen des Gutshofgelände

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die beauftragte Firma kann den Austausch aus Kapazitätsgründen nicht zeitnah ausführen. Der Auftrag wurde anderweitig vergeben.

Parken auf dem Rad- und Gehweg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Außendienst kontrolliert die Situation jetzt regelmäßig (wöchentlich). Bis jetzt konnten vereinzelt Verstöße festgestellt werden

 

Prioritätenliste Hochbau, Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen für den Hochbau in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Prioritätenliste Hochbau wurde im Bauausschuss und in der GV diskutiert und bestätigt. Anhand dieser Liste und deren Reihenfolge werden die Maßnahmen im Hochbau weiter bearbeitet. Bei Änderungen in der Planung z.B. Fördermöglichkeiten oder dringliche neue Maßnahmen wird die Liste in Abstimmung mit dem Ausschüssen angepasst. Dieser Prozess läuft fortlaufend.

 

Neuer Standort Wertstoffsammelplatz Lüdersdorf Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die genaue Lage, Größe und Ausführung der Containerfläche vor Ort ist noch festzulegen. Eine Befestigung der Fläche des Feuerwehrcontainers erfolgte lediglich mit Schotter. Die Anzahl der aufzustellenden Container muss festgelegt werden. Am derzeit genutzten Containerstandort befinden sich 7 Papiercontainer, 4 Glascontainer sowie 1 Altkleiderkleidercontainer. Für eine Unterfluranlage sind pro Container inkl. Erdarbeiten und Pflasterung ca. 12.500 € zu kalkulieren. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für einen neuen Wertstoffsammelplatz zur Verfügung.

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf mit Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Realisierung am ausgewählten Standort auf einer Fläche der Landesforst hat bereits begonnen. Durch die Forst wurden auf der Fläche alte und kranke Bäume in der Höhe von ca. 2 Metern abgenommen. Die noch stehenden Stämme sollen für die Herstellung von Klettermöglichkeiten genutzt werden, welche die Forstarbeiter teilweise in Eigenregie bearbeiten werden. Die Gemeinde unterstützt voraussichtlich finanziell mit der Beschaffung von Anbauteilen wie z.B. Balancierseilen und Strickleitern. Der Beschluss der GV Selmsdorf steht zur Einsetzung des geplanten Eigenkapitals i.H.v. 4.500 Euro noch aus. Die beantragte Fördersumme i.H. v. 25.500 Euro wurde nicht bewilligt, da die Fördermittel aktuell aufgebraucht sind.

 

Sonstiges

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beantwortung der Anfrage zum Dirtpark durch den Bürgermeister wird zur Kenntnis genommen.

 

Wegweiser (Richtzeichen) Bechelsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der angesprochene Wegweiser nach Bechelsdorf steht an der Landesstraße und gehört in die Unterhaltungspflicht des Straßenbaulastträgers. Die Straßenmeisterei Börzow wurde entsprechend informiert.

 

ehemaliges Kita-Gebäude Niendorf

- nach Vorlage des Verkehrswertgutachten (Kita-Gebäude) im Juli 2020 wurde Herrn Baars im September 2020 schriftlich die Option zum Rückerwerb des Gebäudes mitgeteilt
- trotz einer Erinnerung im Dezember 2020, hat sich Herr Baars bis heute nicht geäußert.

 

 

Verkehrskonzept Schönberg - hier Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Auftrag an die Firma LOGOS zur Erstellung des Verkehrskonzeptes für die Stadt Schönberg wurde erteilt. Die Arbeitsgruppe hat erste Beratungen geführt.

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

1. In der Beschlussvorlage 4/475/2021 ist unter Produktsachkonto die Haushaltsstelle 54101.0960.31 angegeben. 2. Die Beschlussvorlage 4/475/2021 bezieht sich nur auf die geänderte Planung hinsichtlich der Rohrleitung auf den landwirtschaftlichen Flächen. Die Stadtvertretung Schönberg hat bereits mit Beschluss vom 17.11.2016 dem Gesamtprojekt zur Ausführung zugestimmt. Durch den Zweckverband wurde die wassertechnische Berechnung zur Dimensionierung der zu bauenden Regenwasserleitung, unter Einbeziehung aller anzuschließenden Grundstücke und auch das Straßengrundstück beauftragt. Die Gesamtfläche wurde ermittelt und davon die befestigte Fläche. Entsprechend dieser Berechnung und der Fachprüfung durch die unteren Wasserbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg wurde die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung in die Vorflut - Palmberggraben- Gewässer II. Ordnung 7/4/1 erteilt. 

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschluss zur Kenntnis genommen - relevante Entscheidung trifft GV

 

 

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 9 "Kurzstucken"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z.K. --> VO/4/509/2021

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Handlungsoptionen werden genutzt.

 

Finanzierung des Sportplatzes in der Rudolf-Hartmann-Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde dem Min. am 25.02.  mitgeteilt

Neubau Feuerwehr Schattin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Genehmigugnsplanung ist in Bearbeitung  

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Fachgenehmigung wurde am 19.04.2021 von der Straßenaufsichtsbehörde erteilt und an den Erschließer weitergegeben.

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntis genommen. Beschluss der GV abwarten.

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen die Entscheidung der STVV steht noch aus.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Sitzungen werden auf Basis des Beschlusses eingeladen und durchgeführt.

 

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Hauptsatzung ist in Kraft getreten.

 

Spielplatzsanierung "Selmsdorf - Am Park" mit Fördermitteln - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen. Angebotseinholung wird folgen.

 

Papierlose Gremienarbeit - Beschaffung von Endgeräten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die iPads wurden beschafft und ausgehändigt.

 

Antrag der BfL-Fraktion - "Hundetourismus" im Naturschutzgebiet und Verkehrsberuhigung in der Anliegerstraße Fett Eck

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Angelegenheit wurde der unteren Naturschutzbehörde (UNB) des Landkreises NWM zur Stellungnahme vorgelegt. Diese teilte mit, dass es derzeit zwei Schutzgebiete gibt, die in einem geplanten Rechtssetzungsverfahren zusammengeführt werden sollen. Dabei ist die Festsetzung eines verbindlichen Wegekonzeptes im Rahmen der neu zu erlassenden NSG-VO vorgesehen. Die Gemeinde Lüdersdorf über das Amt Schönberger Land wird in diesem Verfahren beteiligt werden, in dem eine diesbezügliche Stellungnahme abgegeben werden kann.

 

Radwegebeleuchtung von Lüdersdorf nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Baulastträger und Eigentümer des Grundstückes betreffend Radweg zwischen Lüdersdorf und Herrnburg ist das Straßenbauamt Schwerin. Zur Aufstellung einer Beleuchtung durch die Gemeinde Lüdersdorf wurde ein Antrag auf Zustimmung an das Straßenbauamt gestellt. Für die Beleuchtung ist dann die Gemeinde Lüdersdorf Baulastträger.

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss GV notwendig

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rechtskraft des Haushaltes 2021/22 wurde die Vereinbarung von der Stadt unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben. 

 

Hochwasserschutzmaßnahme Lübecker Straße Dassow
1. Änderung zur Vereinbarung Kostenbeteiligung Regenwasser Dassow " Lübecker Straße"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Nach Genehmigung des Haushaltes und Beschlussfassung wird die Vereinbarung unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben.

 

"Europastraße" (Straße von Menzendorf nach Grieben)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Rückschnitt ist bereits erfolgt.

Bushaltestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

   Reparatur wird veranlasst.

Winterdienst

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Durchführung des Winterdienstes wird in 2021 neu ausgeschrieben.

 

Spielplatz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

-          Die wöchentliche Sicht-Kontrolle kann durch eine geschulte Person aus der Ortslage durchgeführt werden. Sie umfasst vorwiegend die Bodenflächen (Sauberkeit, Stoßdämpfende Eigenschaften) und offensichtliche Beschädigungen an den Geräten.

-          Die quartalsweise Verschleiß- und Funktionskontrolle soll durch eine im Spielplatzbereich zertifizierte Firma (z.B. GaLaBau mit Spielplatzzulassung) erfolgen. Hier werden Vorranging die einzelnen Bauteile der Geräte auf Verschleiß (z.B. abgenutzte Teile an beweglichen Verbindungen) durch beklettern der Anlage/-n überprüft.

-          Die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung ist nach den Vorgaben der DIN 1176 durch einen Sicherheitsingenieur durchzuführen.

-          Das Amt überwacht die vorschriftsmäßigen Kontrollen anhand der vorzulegenden Prüfprotokolle. Es beauftragt die Quartalskontrollen und die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung durch einen Sicherheitsingenieur und veranlasst Reparaturen.

-          Abstimmungen hierzu haben bereits mit dem Bürgermeister stattgefunden.

 

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss wird bei künftigen Sitzungen berücksichtigt.

 

Baustelle im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Straßenverkehrsbehörde um Stellungnahme zu einer Neubeschilderung der Hauptstraße (Baustellenbereich) sowie einer möglichen Öffnung der Straße Kiefernbogen gebeten.

 

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 15 "An der Mühlenstraße"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme mit Schreiben vom 19. Februar 2021 versandt.

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 21 "Am Lüdersdorfer Graben"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Schreiben vom 25. Februar 2021 versandt.

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:Querungshilfen – Beispiele:

-          Ampelanlagen, oder bauliche Hilfen siehe Abbildung 47

-          Minderung der Geschwindigkeit usw..

-          Welche auf Bundesstraßen in Frage kommt muss vom Straßenbaulastträger abgewogen werden.

Es wird der Stadt Dassow empfohlen auf Querungshilfen an den aufgeführten Punkten zu bestehen bzw. darauf aufmerksam zu machen, damit sich das Straßenbauamt schon in der Planung mit diesen Dingen auseinandersetzt.

Die Anbindung Travemünder Weg ist mit aufgenommen.

 

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen, die Entscheidung der Stadtvertretung wird erwartet.

 

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung 2019 - Übersicht Stellungnahmen zum Stellungnahmeverfahren im Rahmen des Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K.

 

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für ein Lärmgutachten wurde durchgeführt.

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für die Ergänzende Untersuchung im Einzelhandel wurde durchgeführt.

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Entscheidung vom Bauausschuss wird zur Kenntnis genommen, Beschluss der Stadtvertretung zur Entscheidung ist erforderlich und wird abgewartet.