ALLRIS net

Sortiert nach: Sortiernummern

Beratung zur Reaktivierung des Löschwasserteiches in Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vor Umsetzung der Baumaßnahme ist die Zufahrts- und Wendemöglichkeit für die FFW-Fahrzeuge zum / am Teich zu klären. Das vorhandene Wegegrundstück ist sehr schmal und über die Jahre zugewachsen. Der Weg ist unbefestigt und augenscheinlich nicht befahrbar. In der Abteilung Liegenschaften ist derzeit ein Grundstücksankauf eines angrenzenden Grundstückes vom Land in der Prüfung bzw. in Bearbeitung. 

 

Beratung zur Parksituation Herrnburg Nord

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Seit der 34. KW wird dieser Bereich durch den Außendienst kontrolliert und geahndet.

 

 

Fraktionsantrag SPD/Grüne - Tempo 50 an der Kreuzung Bergstraße (K3), Buchenweg, Straße des Friedens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach einem Vor-Ort-Termin mit der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises wird eine verkehrsrechtliche AO über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h erteilt.

 

Geschwindigkeitsmessgerät

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Bauhof hat eine Umsetzung der Messanlage in der 36. KW zugesichert.

 

Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 30.03.2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Liste wird zur Kenntnis genommen. Die Haushaltsmittel zur Erstellung der PLanung und Realisierung werden entsprechend der Prioritätenliste zu den Haushalten angemeldet. Nach Beschlussfassung der Ausführungsplanung werden die möglichen Förderanträge gestellt.

 

Digitalisierung der Schulstandorte Wahrsow und Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Planungsbüro für die Bestandsaufnahme wird beauftragt.

 

Bauvorhaben Umbau Gebäude, Neubau Gerätehaus Feuerwehr Boitin-Resdorf, Überplanmäßige Ausgabe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wird zur Kenntnis genommen und berücksichtigt.
 

 

Antrag des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schattin
auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Entlassung des stellv. Ortswehrführers wurde zum 30.07.2021 vollzogen.

 

Löschwasserbereitstellung OT Wahrsow Schule Gemeinde Lüdersdorf
Vorstellung Varianten von Löschwasserbehältern

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Entsprend des Beschlusses wird die Ausschreibung vorbereitet und der Vergabevorschlag wird zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und deren Ortsteile für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wird derzeit vorbereitet und dann zeitnah durchgeführt.

 

Bodendenkmal slawischer Burgwall

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ortstermin mit Herrn Lippold, Fa. Galabau Wilken herr Wilken fand am 31.08.2021 statt. Beseitigung des Aufwuchses (Gras) sowie der Rückschnitt des Gehölzes wäre durch Fa. Galabau Wilken im Rahmen des bestehenden Rahmenvertrages möglich. Nach der Besichtigung der Örtlichkeit, äußert Herr Lippold den Wunsch mit den oben genannten Arbeiten vorerst nicht zu beginnen, da er mit dem Grundstückseigentümer des Slawischen Burgwalls, dem Land MV, erst in Kontakt treten möchten. Hier sollte abgestimmt werden, inwieweit eine Unterhaltung der Fläche/ des Grundstückes (Slawische Höhenburg) durch das Land erfolgen könnte. Oder ggf. Fördermittel bereit gestellt werden. Weitere Abstimmungen sind mit der Denkmalschutzbehörde und der Forstbehörde notwendig. Herr Lippold setzt sich mit dem Amt in Verbindung sobald es einen neuen Kenntnisstand gibt.

 

Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Wahlvorgang ist somit abgeschlossen. Die Zahlung der mtl. Aufwandsentschädigung wurde angewiesen.

 

Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Wahlvorgang ist somit abgeschlossen. Die Zahlung der mtl. Aufwandsentschädigung wurde angewiesen.

 

Antrag des Bau- und Umweltausschussvorsitzenden zur Fassung eines Aufstellungsbeschlusses + Veränderungssperre für die Hinterstraße 14

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vorlage für den Aufstellungsbeschluss wurde erstellt - VO / 4 / 639 / 2021

   --> BA 19.08.2021

   --> GV 31.08.2021

Grevesmühlener Straße, Gehweg und Beleuchtung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Fördermittel für die Beleuchtung sind frei gegeben worden. Die Planung und Ausschreibung erfolgt derzeit durch das Ingenieurbüro.

 

Einsichtnahme fließender Verkehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

Die erwähnte Gefahrenstelle im Einfahrtsbereich Travemünder Weg war bereits bei Kontrolle beseitigt.

 

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von finanziellen Fördermitteln für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Förderungeb wurden ausgezahlt.

Durchführung der baulichen Installationsarbeiten zur Umsetzung des Digitalpaktes an der Regionalen Schule mit Grundschule Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  LV Elektro und LV vorbereitende bauliche Maßnahmen Digitalpakt sind am 14. /15.06.2021 versandt worden, Angebotseröffnung 29.06.2021

 

Tannen Ludwig-Bicker-Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Hier wurde das OA informiert, da Privatgrundstück. Anlieger wurde durch das OA aufgefordert.

 

Grevesmühlener Straße, Gehweg und Beleuchtung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Fördermittelbescheid für die Straßenbeleuchtung liegt vor. Das Ingenieurbüro erstellt die Planung für Gehweg und Beleuchtung.

 

Parkplätze in der Strandkoppel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 

Baumstümpfe in der Straße der Freundschaft Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Nach Aufnahme aller Stubben (Stadt Dassow) wird die Vergabe veranlasst, inkl. der Stubben in Harkensee - Str. der Freundschaft.

 

Vergabe: Machbarkeitststudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung der Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

zur Kenntnis genommen, Vergabeverfahren vorbereitet.  

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Der Bürgermeister erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Einsetzung des geplanten Eigenanteils der Gemeinde Selmsdorf zur Errichtung eines Waldspielplatzes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Forstamt hat eine Baugenehmigung für den Waldspielplatz beantragt. Eine Baugenehmigung liegt bisher noch nicht vor

 

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für die Treuhandmaßnahme Gewerbegebiet B-Plan Nr. 9 "Kurzstucken 2. Erweiterung"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Information an Hr. Anton (Stag Stadtbau GmbH) weitergeleitet

Antrag der SPD Fraktion - Umbau der Wertstoffsammelplätze - Schaffung von Unterflursystemen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Ausführung der Maßnahme werden die entsprechenden Haushaltsmittel angemeldet

 

Antrag der SPD: Mehr Sitzgelegenheiten in der Gemeinde Selmsdorf schaffen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Kosten für die Bankstützen der 7 Bänke wurden über die Fa. Schlosserei und Metallbau Nitz angefragt. Kosten liegen vor. Bzgl. Sitzfläche (Stammholz) erfolgt die Abstimmung mit der Landesforst Herrn Mai durch Herrn Kreft.

 

Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Dassow "Pötenitzer Chaussee" - Vorstellung städtebauliches Konzept

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

z. K.

Informationen an Hr. Droessler (Planungsbüro Horstmann und Hoffmann) weitergeleitet

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Roduchelstorf für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wurde durchgeführt. Das Ergebnis wird der Gemeinde zur Entscheidung vorgelegt.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Roduchelstorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Grundsatzbeschluss: Durchführung der Vergabe einer Rahmenvereinbarung über die Ausführung von Unterhaltungsarbeiten an Grünanlagen sowie Reinigung von Straßeneinläufen, Buswartehallen und Verkehrsschildern der Gemeinde Roduchelstorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vergabe erfolgt über Vergabestelle, Zuschlagsentscheidung durch Gemeinde, Termin für GV wird mit Frau Kassow + Vergabestelle abgestimmt. 

 

Reinigung Freiwillige Feuerwehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Grundstück wird in der kommenden Ausschreibung "Grünanlagen" im August berücksichtigt. In Absprache mit der Bürgermeisterin wird der Grünschnitt vorab nochmals beauftragt.

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Schönberg und deren Ortsteile für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wird derzeit vorbereitet und dann zeitnah durchgeführt.

 

Dorferneuerungsmaßnahme Dorf Lockwisch
Vorstellung und Beratung der Maßnahme in Vorbereitung der Beschlussfassung zur Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  vorläufige Terminkette – Planung und Bauausführung: Genehmigungsplanung: Februar 2022 Genehmigungs- und Prüfzeitraum: März / April 2022 Ausführungsplanung: Mai 2022 Ausschreibung / Vergabe: Juni / Juli 2022 Bauzeitraum: August 2022 – August 2023

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Von der Regelung wird in Einzelfällen Gebrauch gemacht.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Der Bürgermeister erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines gebrauchten Mannschaftstransportwagens für die FF Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Es wurde ein passendes Angebot für einen gebrauchten MTW gefunden. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen.

 

Genehmigung einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeinde Siemz-Niendorf - hier Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Fahrzeugkauf, Zulassung sowie Übergabe des Fahrzeuges zwischen Stadt Dassow und gemeinde Siemz-Niendorf ist erfolgt.

 

Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Siemz-Niendorf für die gemeindlichen Straßen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Vergabeverfahren wurde durchgeführt. Das Ergebnis und der Auftrag wurde der Bürgermeisterin zur Unterschrift vorgelegt.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Siemz-Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Gehweg Ortsteil Groß Siemz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die ausführende Firma wurde zur Nacharbeit aufgefordert.

 

Verkehrsschild Richtung Bechelsdorf / Geschwindigkeit Ortsteil Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das fehlende Hinweisschild für Bechelsdorf wurde geliefert und werden zeitnah durch Firma Meinke aufgestellt. Über die Aufstellung der Figuren an der Bushaltestelle innerorts hat der Landestraßenmeister keine Einwände, wenn diese nicht den Straßenverkehr behindern.

 

 

Fortschreibung Landschaftsplan Lüdersdorf - Sachstand und Erörterung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

z.K. - Entscheidung erfolgt über GV

 

Brandschutzbedarfsplan Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan wird dem Landkreis NWM zur Kenntnisnahme übersandt. Die Bürgermeisterin erhält ebenfalls die beschlossene Fassung zur weiteren Verwendung.

 

Straßenbeleuchtung Schulgang, Teilgartenstraße, OT Wieschendorf - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor. Der Vorgang wird vorgemerkt und veranlasst mit ZUwendungsbescheid.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 der Stadt Dassow Neubau (Ersatzneubau) Penny Markt westlich der B 105 (am bisherigen Standort) - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschlussauszug der SV an pbm übermittelt, mit der Bitte um Vorbereitung der Unterlagen

Dassow - Pötenitz, K 45 Erneuerung Brückengeländer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Geländerherstellung erfolgte in gleicher Ausführung wie zuvor.

Reparatur Scheibe Bushaltestelle ist veranlasst.

 

Dassow, Grevesmühlener Straße (Spielplatz Rosengarten)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Angelegenheit wurde mit der Straßenverkehrsbehörde (LK NWM) bei einem Ortstermin besprochen, geprüft und abgelehnt. Aufgrund der vorhandenen Umzäunung des Rosengarten ist eine Gefahrensituation nicht gegeben.

 

Nachpflanzungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Vergabe der Ausschreibung erfolgt mit Mitteln HH-2020. Pflanzung im Herbst 2021.

 

Brandschutzbedarfsplan Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 

Beratung zur Zielnetzplanung des Radverkehrs Westmecklenburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für die Umsetzung mit Hilfe von Fördergeldern wurden die genannten Strecken beim Landkreis gemeldet.  

 

Beratung zur Förderung des Radverkehrs - Sonderprogramm „Stadt und Land“*im Rahmen des Klimaschutzpaketes des Bundes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die genannten Strecken wurden zur Aufnahme in das Sonderförderprogramm "Stadt und Land" an den Landkreis gemeldet.

 

Geschwindigkeitsmessungen B 105

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprachen mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei wird die Unfallstatistik einschließlich der Unfallschwerpunkte der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt.

 

 

Erstellung von Brandschutzkonzepten für deie Gebäude der Liegenschaft Rudolf-Breitscheid Straße 50

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  die Konzepterstellung mit Bestandsaufnahme ist in Auftrag gegeben.

 

BFS Antrag: Parksituation vor der Kindertagesstätte - JHZ "Käthe Kollwitz"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

In der Hinterstraße befinden sich im Bereich Kita/ JHZ sowohl parallel als auch senkrecht zur Fahrbahn verlaufende Parplätze. Die Möglichkeit zur Errichtung zusätzlicher Stellplätze wurde geprüft. Ohne einen erheblichen Eingriff in den derzeitigen Fahrbahnverlauf sind im Bereich der Feldsteinmauer der Kirche keine weitern Parkplätze möglich. Ohne einen erheblichen Aufwand und ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers besteht auch vor dem Gebäude Kita/JHZ keine Möglichkeit weitere Parkplätze herzustellen. 

 

Vorstellung des Konzeptes zur Renaturierung des Selmsdorfer Grabens Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI mit aktualisierter Kostenberechnung, Aktualisierung der Vereinbarung des WBV

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Erläuterungen zur Kenntnis genommen. Durchlasserneuerung mit gleichzeitiger Umverlegung von Privatfläche auf öffentliche Fläche zur Schaffung eines Rundwanderweges ist bekannt. Die Berücksichtigung im Renaturierungskonzept wird verfolgt. 

 

Antrag der SPD Fraktion - Umbau der Wertstoffsammelplätze - Schaffung von Unterflursystemen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Seitens des Abfallwirtschaftsbetriebs stehen noch Fördermittel zur Verfügung. Eine Erhöhung der Kapazität ist gem. Abfallwirtschaftsbetrieb nicht erforderlich. Ob die aktuelle Anzahl der Papiercontainer auch als Unterflurcontainer an allen Standorten beibehalten werden kann ist fraglich und wird im Rahmen der Planung geprüft. Ein Fördermittelantrag wird gestellt.

 

Straßenbeleuchtung Schulgang, Teilgartenstraße, OT Wieschendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der in Aussicht gestellte Fördermittelbescheid liegt noch nicht vor.

 

Bebauungsplan Nr. 21 "Am Lüdersdorfer Graben" der Gemeinde Lüdersdorf - Abwägung über die eingegangene Stellungnahmen gem. §§ 3(2) und 4 (2) BauGB sowie Beschlussfassung zur erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 - Beschluss der GV an Planerin (Oesterling) übermittelt, zur

   --> Vorbereitung der Bekanntmachnung

   --> Vorbereitung der Unterlagen f. die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung & TöB-Beteiligung

 

 - Bekanntmachung ist erfolgt

 - TöB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durchgeführt

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 "Einzelhandel am Bahnhof" im Ortsteil Herrnburg der Gemeinde Lüdersdorf - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschlussauszug der GV an PBM übermittelt mit der Bitte um Vorbereitung der Unterlagen für die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Grundsatzbeschluss zum Bau eines Parkplatzes in der Ludwig - Bicker - Straße in Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Entscheidung des BA wird zur Kenntnis genommen.

 

Beantwortung von Fragen aus vorangegangenen Sitzungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Am 06.05.2021 findet der Ortstermin in Sabow statt. Der Bauausschuss wird über diesen informiert und berät über das weitere Vorgehen/Veranlassung.

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Aufhebungssatzung wurde ausgefertigt und bekannt gemacht.

 

Satzung der Gemeinde Selmsdorf über den Bebauungsplan Nr. 9 "Gewerbegebiet Kurzstucken" - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Beschluss der GV an Planer (pbh) übermittelt, zur

     --> Vorbereitung der Bekanntmachung

     --> Vorbereitung der Unterlagen f. die Öffentlichkeitsbeteiligung & TöB-Beteiligung

 

  - Bekanntmachung ist erfolgt

  - TöB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung werden durchgeführt

Beratung zur Prioritätenliste Gehwege

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss wird zur Kenntnis genommen und die Anlagen werden geprüft ob Unterhaltung oder Investition. Entsprechende Haushaltsmittel werden zur Planung oder Ausführung in den Haushaltsjahren angemeldet.

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 "Einzelhandel am Bahnhof" im Ortsteil Herrnburg der Gemeinde Lüdersdorf - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Entscheidung erfolgt über die Gemeindevertretung

Errichtung einer Bürocontaineranlage / Neubau als Jugendklub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

derzeit findet Auswertung der Honorarangebote der Planer statt - Erarbeiten Zuschlagsentscheidung zur Weiterleitung an den BM zur Zuschlagserteilung  

 

Regionale Schule mit Grundschule Schönberg - Konkretisierung der Varianten zur Raumerweiterung am Schulstandort Dassower Strasse unter Beibehaltung des bestehenden Schulgebäudes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss unter Pkt. 1 wird fortgeführt Beschluss unter Pkt. 2 ist abgeschlossen.

 

Umsetzung Digitalpakt - Regionale Schule mit Grundschule Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Erweiterung des Planungsauftrages in Bearbeitung 

 

Fortschreibung der Prioritätenliste Tiefbauinvestitionen in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss wird zur Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis genommen.

 

Spielplatzsanierung "Wahrsow-Mietenplatz" mit Fördermitteln - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Bewilligung einer Fördersumme i.H.v. 75 % erhalten (geplante Gesamtinvestition: 16.800 Euro, Förderanteil: 12.600 Euro; Eigenanteil 4.200 Euro). Die Zuwendung steht befristet bis zum 30.09.2021 zur Verfügung.

 

Prioritätenliste Hochbau, Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen für den Hochbau in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Prioitätenliste Hochbau wird in der weiteren Projektarbeit berücksichtigt.

 

Ausbau der Goethestraße in Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Im Rahmen der Planung wurde vom Zweckverband festgestellt, dass eine neue Trinkwasserleitung und teilweise auch eine neue Regenwasserleitung erforderlich ist. Diese Kosten sind im Haushalt des Zweckverbandes für das laufende Jahr nicht berücksichtigt. Eine Vereinbarung zur Kostenteilung wird angestrebt sobald die Kostenberechnung durch das Ingenieurbüro vorliegt.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie - Aufgabenübertragung an Hauptausschuss

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:


Die Handlungsoptionen werden teilweise genutzt.

 

 

Flächennutzungsplan der Stadt Dassow - Entwicklungsziele der Stadt Dassow für den nicht genehmigten Teilbereich im OT Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K. - Berücksichtigung bei der Fortschreibung des FNP

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung - hier- Zielabweichungsverfahren gewerbliche Entwicklung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Interessenbekundung weiterer ansässiger Unternehmen bzgl. gewerblicher Flächen wurde durchgeführt.

  Ergebnis an Planer (pmb) übermittellt.

Beschilderung/Verkehrszeichen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die fehlende Ortstafel Dassow in Richtung Prieschendorf wurde aufgestellt.

Der Bauhof der Stadt Dassow wurde mit der Reinigung verschmutzter Verkehrszeichen beauftragt. Verblasste Verkehrszeichen werden ausgetauscht. Das nachbestellte Tempo-30-Zonen-Schild wurde zwischenzeitlich geliefert, der Bauhof wurde ebenfalls mit der Aufstellung beauftragt.

 

 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 04. Juni 2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die 1. Änderung der Hauptsatzung ist in Kraft getreten.

 

Beschaffung von Büromöbel - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Der Beschaffungsvorgang ist abgeschlossen.

Einführung der Funktion Amtsjugendfeuerwehrwart/in

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Wahlordnung ist erlassen. Die Wahlversammlung findet am 08.06.21 statt.

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Straßenmeisterei als zuständiger Straßenbaulastträger wurde informiert.

 

Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Information an Antragsteller übermittelt

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Finanzierung und Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Beschluss wird weiter im laufenden Projekt übernommen

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf als Außerplanmäßige Ausgabe/Einnahme und Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Waldspielplatz auf einer Fläche von ca. 4 Fussballfeldern ist in Arbeit. Die vorgesehene Förderung wird in 2021 nicht erfolgen, da der Fördertopf leer ist. Hauptsächlich sollen die Spielgeräte im Niedrigkletterbereich durch die Waldarbeiter in Abstimmung mit Amt und Revierförster erstellt werden. Aktuell wurden bereits durch die Forst marode Bäume abgenommen und der Waldboden wird mit Unterstützung der Selmsdorfer Schulklassen beräumt.

 

Gemarkung Sülsdorf, Flur 1, Flurstück 19: Antrag auf Aufstellung eines Bauleitverfahren_hier - Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  - Antragsteller wurde über das Ergebnis des Beschlusses der GV informiert.

  - STV wird für die Beschlussfassung vorbereitet.

 

Dringlichkeitsantrag der SPD zur Verbesserung der Kinderbetreuung in Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zurkenntnisnahme der Absichten der Gemeinde

 

Bebauungsplan Nr. 14 der Gemeinde Selmsdorf "Wohngebiet am Park" - Beschluss über die Aufstellung, Billigung des Vorentwurfes sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

--> siehe Top 7.5

 

- Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses & der Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt

- Öffentlichkeitsbeteiligung läuft derzeit

- TöB-Beteiligung wurde durchgeführt

 

Weide

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Weide durch Bauhof entfernt.

 

Wertstoffcontainer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bei einem Gesprächstermin zur Thematik Wertstoffhof bei der IAG wurde der Papierpresscontainer angesprochen. Der Abfallwirtschaftsbetrieb hat aufgrund des erhöhten Papieraufkommens an den Containerplätzen eine Lösung für eine 1.100 Liter-Papiertonne auf dem Bauhofsgelände angesprochen.

Ausbau der Goethestraße in Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Das Ingenieurbüro wurde beauftragt die Planung mit dem Ziel einer Ausführung im Jahr 2021 weiter zu verfolgen. Die Anliegen der Träger öffentlicher Belange wurden durch das Ingenieurbüro aktualisiert und werden derzeit in die Planung eingearbeitet.

 

Vergabe: Machbarkeitststudie zur nachhaltigen Wärmeversorgung Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung ist erfolgt

 

Neubau einer Spiel- und Sportplatzanlage am Jugendclub Dassow
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Für die Ausführung der Maßnahme liegt der Zuwendungsbescheid vor. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2021. Die Maßnahme wird nunmehr zur Ausführung vorbereitet.  

 

Erneuerung Beleuchtung Schulgang, Dassower Str. Wieschendorf, Teilgartenstraße
Bereitstellung von überplanmäßige Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem LFI wurde nach Beschlussfassung die Bestätigung des FB II, dass die Haushaltsmittel zum Bau der Beleuchtung auch ohne Kofinazierungsmittel zur Verfügung stehen, übergeben. 

 

Lampen des Gutshofgelände

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die beauftragte Firma kann den Austausch aus Kapazitätsgründen nicht zeitnah ausführen. Der Auftrag wurde anderweitig vergeben.

Parken auf dem Rad- und Gehweg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Außendienst kontrolliert die Situation jetzt regelmäßig (wöchentlich). Bis jetzt konnten vereinzelt Verstöße festgestellt werden

 

Prioritätenliste Hochbau, Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen für den Hochbau in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Prioritätenliste Hochbau wurde im Bauausschuss und in der GV diskutiert und bestätigt. Anhand dieser Liste und deren Reihenfolge werden die Maßnahmen im Hochbau weiter bearbeitet. Bei Änderungen in der Planung z.B. Fördermöglichkeiten oder dringliche neue Maßnahmen wird die Liste in Abstimmung mit dem Ausschüssen angepasst. Dieser Prozess läuft fortlaufend.

 

Neuer Standort Wertstoffsammelplatz Lüdersdorf Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die genaue Lage, Größe und Ausführung der Containerfläche vor Ort ist noch festzulegen. Eine Befestigung der Fläche des Feuerwehrcontainers erfolgte lediglich mit Schotter. Die Anzahl der aufzustellenden Container muss festgelegt werden. Am derzeit genutzten Containerstandort befinden sich 7 Papiercontainer, 4 Glascontainer sowie 1 Altkleiderkleidercontainer. Für eine Unterfluranlage sind pro Container inkl. Erdarbeiten und Pflasterung ca. 12.500 € zu kalkulieren. Im Haushalt stehen derzeit keine Mittel für einen neuen Wertstoffsammelplatz zur Verfügung.

 

Errichtung eines Waldspielplatzes in der Gemeindes Selmsdorf mit Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Realisierung am ausgewählten Standort auf einer Fläche der Landesforst hat bereits begonnen. Durch die Forst wurden auf der Fläche alte und kranke Bäume in der Höhe von ca. 2 Metern abgenommen. Die noch stehenden Stämme sollen für die Herstellung von Klettermöglichkeiten genutzt werden, welche die Forstarbeiter teilweise in Eigenregie bearbeiten werden. Die Gemeinde unterstützt voraussichtlich finanziell mit der Beschaffung von Anbauteilen wie z.B. Balancierseilen und Strickleitern. Der Beschluss der GV Selmsdorf steht zur Einsetzung des geplanten Eigenkapitals i.H.v. 4.500 Euro noch aus. Die beantragte Fördersumme i.H. v. 25.500 Euro wurde nicht bewilligt, da die Fördermittel aktuell aufgebraucht sind.

 

Sonstiges

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beantwortung der Anfrage zum Dirtpark durch den Bürgermeister wird zur Kenntnis genommen.

 

Wegweiser (Richtzeichen) Bechelsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der angesprochene Wegweiser nach Bechelsdorf steht an der Landesstraße und gehört in die Unterhaltungspflicht des Straßenbaulastträgers. Die Straßenmeisterei Börzow wurde entsprechend informiert.

 

ehemaliges Kita-Gebäude Niendorf

- nach Vorlage des Verkehrswertgutachten (Kita-Gebäude) im Juli 2020 wurde Herrn Baars im September 2020 schriftlich die Option zum Rückerwerb des Gebäudes mitgeteilt
- trotz einer Erinnerung im Dezember 2020, hat sich Herr Baars bis heute nicht geäußert.

 

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

1. In der Beschlussvorlage 4/475/2021 ist unter Produktsachkonto die Haushaltsstelle 54101.0960.31 angegeben. 2. Die Beschlussvorlage 4/475/2021 bezieht sich nur auf die geänderte Planung hinsichtlich der Rohrleitung auf den landwirtschaftlichen Flächen. Die Stadtvertretung Schönberg hat bereits mit Beschluss vom 17.11.2016 dem Gesamtprojekt zur Ausführung zugestimmt. Durch den Zweckverband wurde die wassertechnische Berechnung zur Dimensionierung der zu bauenden Regenwasserleitung, unter Einbeziehung aller anzuschließenden Grundstücke und auch das Straßengrundstück beauftragt. Die Gesamtfläche wurde ermittelt und davon die befestigte Fläche. Entsprechend dieser Berechnung und der Fachprüfung durch die unteren Wasserbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg wurde die wasserrechtliche Genehmigung zur Einleitung in die Vorflut - Palmberggraben- Gewässer II. Ordnung 7/4/1 erteilt. 

 

Brandschutztechnische Sanierung Schule Selmsdorf - Baudurchführung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschluss zur Kenntnis genommen - relevante Entscheidung trifft GV

 

 

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 9 "Kurzstucken"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z.K. --> VO/4/509/2021

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Handlungsoptionen werden genutzt.

 

Finanzierung des Sportplatzes in der Rudolf-Hartmann-Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde dem Min. am 25.02.  mitgeteilt

Neubau Feuerwehr Schattin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Genehmigugnsplanung ist in Bearbeitung  

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Fachgenehmigung wurde am 19.04.2021 von der Straßenaufsichtsbehörde erteilt und an den Erschließer weitergegeben.

 

Gemarkung Lauen, Flur 1, Flurstück 41: -
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntis genommen. Beschluss der GV abwarten.

 

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der oberen Feldstraße Schönberg
Zustimmung zur geänderten Ausführungsplanung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen die Entscheidung der STVV steht noch aus.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Sitzungen werden auf Basis des Beschlusses eingeladen und durchgeführt.

 

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Hauptsatzung ist in Kraft getreten.

 

Spielplatzsanierung "Selmsdorf - Am Park" mit Fördermitteln - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen. Angebotseinholung wird folgen.

 

Papierlose Gremienarbeit - Beschaffung von Endgeräten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die iPads wurden beschafft und ausgehändigt.

 

Radwegebeleuchtung von Lüdersdorf nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Baulastträger und Eigentümer des Grundstückes betreffend Radweg zwischen Lüdersdorf und Herrnburg ist das Straßenbauamt Schwerin. Zur Aufstellung einer Beleuchtung durch die Gemeinde Lüdersdorf wurde ein Antrag auf Zustimmung an das Straßenbauamt gestellt. Für die Beleuchtung ist dann die Gemeinde Lüdersdorf Baulastträger.

 

B-Plan 19 "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss GV notwendig

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rechtskraft des Haushaltes 2021/22 wurde die Vereinbarung von der Stadt unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben. 

 

Hochwasserschutzmaßnahme Lübecker Straße Dassow
1. Änderung zur Vereinbarung Kostenbeteiligung Regenwasser Dassow " Lübecker Straße"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Nach Genehmigung des Haushaltes und Beschlussfassung wird die Vereinbarung unterzeichnet und dem Zweckverband übergeben.

 

Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss wird bei künftigen Sitzungen berücksichtigt.

 

Baustelle im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister wurde die Straßenverkehrsbehörde um Stellungnahme zu einer Neubeschilderung der Hauptstraße (Baustellenbereich) sowie einer möglichen Öffnung der Straße Kiefernbogen gebeten.

 

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 15 "An der Mühlenstraße"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme mit Schreiben vom 19. Februar 2021 versandt.

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf über den Bebauungsplan Nr. 21 "Am Lüdersdorfer Graben"
- Beteiligung der Stadt Schönberg als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Schreiben vom 25. Februar 2021 versandt.

"Europastraße" (Straße von Menzendorf nach Grieben)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Rückschnitt ist bereits erfolgt.

Bushaltestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

   Reparatur wird veranlasst.

Winterdienst

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Durchführung des Winterdienstes wird in 2021 neu ausgeschrieben.

 

Spielplatz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

-          Die wöchentliche Sicht-Kontrolle kann durch eine geschulte Person aus der Ortslage durchgeführt werden. Sie umfasst vorwiegend die Bodenflächen (Sauberkeit, Stoßdämpfende Eigenschaften) und offensichtliche Beschädigungen an den Geräten.

-          Die quartalsweise Verschleiß- und Funktionskontrolle soll durch eine im Spielplatzbereich zertifizierte Firma (z.B. GaLaBau mit Spielplatzzulassung) erfolgen. Hier werden Vorranging die einzelnen Bauteile der Geräte auf Verschleiß (z.B. abgenutzte Teile an beweglichen Verbindungen) durch beklettern der Anlage/-n überprüft.

-          Die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung ist nach den Vorgaben der DIN 1176 durch einen Sicherheitsingenieur durchzuführen.

-          Das Amt überwacht die vorschriftsmäßigen Kontrollen anhand der vorzulegenden Prüfprotokolle. Es beauftragt die Quartalskontrollen und die jährliche sicherheitstechnische Überprüfung durch einen Sicherheitsingenieur und veranlasst Reparaturen.

-          Abstimmungen hierzu haben bereits mit dem Bürgermeister stattgefunden.

 

 

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:Querungshilfen – Beispiele:

-          Ampelanlagen, oder bauliche Hilfen siehe Abbildung 47

-          Minderung der Geschwindigkeit usw..

-          Welche auf Bundesstraßen in Frage kommt muss vom Straßenbaulastträger abgewogen werden.

Es wird der Stadt Dassow empfohlen auf Querungshilfen an den aufgeführten Punkten zu bestehen bzw. darauf aufmerksam zu machen, damit sich das Straßenbauamt schon in der Planung mit diesen Dingen auseinandersetzt.

Die Anbindung Travemünder Weg ist mit aufgenommen.

 

Neubau eines Radweges von Dassow nach Grevesmühlen an der Bundesstraße 105 1. bis 3. BA
Stellungnahme der Stadt Dassow als Träger öffentlicher Belange

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss des Bauausschusses wird zur Kenntnis genommen, die Entscheidung der Stadtvertretung wird erwartet.

 

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow in der Fassung der Neubekanntmachung 2019 - Übersicht Stellungnahmen zum Stellungnahmeverfahren im Rahmen des Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  z. K.

 

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für ein Lärmgutachten wurde durchgeführt.

Vergabeverfahren für die Angebotseinholung für die Ergänzende Untersuchung im Einzelhandel wurde durchgeführt.

Hochwasserschutz Dassow
Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32
Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Entscheidung vom Bauausschuss wird zur Kenntnis genommen, Beschluss der Stadtvertretung zur Entscheidung ist erforderlich und wird abgewartet.

 

Trassenzustimmung zum Bau des Radweges B104 von Selmsdorf nach Schönberg mit Anbindung an die L01 durch das Straßenbauamt Schwerin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem Straßenbauamt wurde die Stellungnahme der Stadt Schönberg zur Trassenführung und der Hinweis zum noch fehlenden Lückenschluss von der Rottensdorfer Straße bis zum Betonwerk übermittelt. 

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vertrag wurde unterzeichnet und an die Bundesnetzagentur versandt

Europastraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Es gibt einen Verbindungsweg zwischen Lübsee und der Europastraße, dieser ist im Eigentum der Gemeinde Menzendorf. Einen Weg zwischen Lübseerhagen und der Europastraße ist nicht bekannt.

Der Verbindungsweg zwischen Lübsee und Europastraße erstreckt sich über 2 Flurstücke: - Gemarkung Menzendorf Dorf, Flur 1, Flurstück: 32 - Gemarkung Lübsee, Flur 1, Flurstück: 24 Die Unterhaltung des wassergebundenen Weges beschränkt sich aktuell in Lübsee von Dorfweg 3, über Dorfweg 8 bis zur letzten Wohnbebauung Dorfweg 9. Anschließend setzt sich der Weg als Feldweg fort und wird augenscheinlich von angrenzenden Landwirten genutzt und unterhalten ( Die Unterhaltung obliegt nach Straßen-und Wegegesetz auch den anliegenden Landwirten bei landwirtschaftlichen Wegen)

 

Das Straßenbegleitgrün im Bereich Europastraße, das in den Verkehrsraum ragte, wurde Ende Dezember 2020 (29.12.) zurück geschnitten. Hierauf wurde über den Mängelmelder hingewiesen.

Straßenlampe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Überprüfung/ Reparatur wurde veranlasst.

Trassenzustimmung zum Bau des Radweges B104 von Selmsdorf nach Schönberg mit Anbindung an die L01 durch das Straßenbauamt Schwerin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Nach Beschlussfassung der Stadtvertretung wurde das Straßenbauamt über das Planungsbüro MIV von der Entscheidung zum Trassenverlauf und Forderung der Querungshilfe Bauhof mit Schreiben vom 30.12.2020 informiert. Ebenfalls wurde der Hinweis zur Realisierung zum noch fehlenden Lückenschluss Rottensdorfer Straße bis Zufahrt Betonwerk an das SBA weitergegeben.

 

Bankette Sabow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Bankette wurde wieder hergestellt 

Erdablagerung in der Marienstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  geprüft / Erdablagerungen nicht mehr vorhanden

Antrag der SPD Fraktion - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schutz der Bevölkerung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Beschluss der Gemeinde wurde zur rechtlichen Prüfung an die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises NWM übersandt.

 

Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung eines schwarze Bretts am Gemeindehaus/Jugendclub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aufstellung erfolgt mit gemeindlichem Personal. 

Grundstzbeschluss Schulhof Selmsdorf, Grünes Klassenzimmer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Bestellung wurde ausgelöst.

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Verträge sind gem. Beschluss zur Unterzeichnung an die Bundesnetzagentur versandt.

 

Betreutes Wohnen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  z.K. >> Prüfung / Suche des Vorgangs (Antrag ) 

Radwege Neuleben/Duvennest

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Es handelt sich hier um die Ortsverbindung Groß Neuleben und Duvennest. Es ist bisher kein Radweg, Betonplattenweg der als Radweg so nicht nutzbar ist. Der Gemeinde Lüdersdorf wird empfohlen den Ausbau des ländlichen Weges in Ihrer Prioritätenliste neu aufzunehmen. Beschlussvorlage zur Priorität von Vorhaben ist erstellt. 

 

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 27 "Ehemalige KiTa"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 14 "Dorfmitte Kalkhorst"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Stellungnahme des Straßenverkehrsamtes LK NWM liegt nunmehr vor.

 

 

Wahl einer/eines Zweiten stellv. Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Aktualisierung ist erfolgt.

Antrag auf einmalige Vereinsförderung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Zuwendungsbescheid und die Auskehrung der Förderung erfolgte im Dezember 2020.

Umlegeverfahren zum B-Plan Nr. 14.1 - 2. Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschlussergebnis dem Vermessungsbüro mitgeteil.

 

Straßenbeschilderung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Ein neues Straßennamensschild wurde bestellt.

 

Bebauungsplan Nr. 23 "Wohngebiet zwischen Dassower Straße und Feldstraße" der Stadt Schönberg - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Wirksamkeit des Beschlusses wurde geprüft. Beschluss wird neu gefasst. 

 

Bauvorhaben DE Dorf Lockwisch Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzentscheidung zur Vergabe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Aufhebung des Sperrvermerkes wird zur Kenntnis genommen und das Vorhaben wird entsprechend des Beschlusses weitergeführt.

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Verein wurde über den Beschluss informiert. Die Rechnungen für 2021 und 2022 werden nach Vorlage von der Amtsverwaltung beglichen. Die Kosten werden in den Haushaltsjahren berücksichtigt. 

 

Konzepterstellung IT Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:


Der Auftrag wurde erteilt. Fertigstellungstermin ist der 31.03.2021.

 

 

Aufwandsentschädigungen für die Funktionsträger der Feuerwehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Hierzu wurde eine Info-Vorlage 4/453/2021 erstellt.

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Dem Vereinsvorsitzenden wurde schriftlich mitgeteilt, einen Bericht sowie Verwendungsnachweis einzureichen. In dem Schreiben wurde nochmals auf den Beschluss der Stadtvertretung vom 27.02.2020 hingewiesen: Der Verein berichtet der Stadtvertretung vierteljährlich unaufgefordert über die getroffenen Maßnahmen und Ideen zur Verbesserung der finaziellen Lage.

 

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Für eine zusätzlich zum Bauprojekt gewünschte Beleuchtung werden in Absprache mit dem Bürgermeister

Kostenangebote eingeholt.

Umlegeverfahren zum B-Plan Nr. 14.1 - 2. Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 nur Info STVV entscheidet

Erläuterung zur Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses B-Plan 14.1 - Bünsdorfer Weg Teil 2

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beratung aus Fachausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Am 10.12.2020, findet um 9.00 Uhr ein Termin mit der UNB - Untere Naturschutzbehörde und dem Baumgutachter zur weiteren Beurteilung, Einleitung weiterer Maßnahmen in Bezug auf die Schwarzkiefer statt.

Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stand der Fördermittel wurde in -1 Vorlage dargestellt. Das Trinkwassernetz bringt nicht die notwendige Menge der  Grundversorgung von 48 m³ pro Stunde für 2 Stunden.

 

Neubau Jugendclub, außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsgeldern

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Z.K. Entscheidung STVV

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Straßenbenennung wurde in Form einer Allgemeinverfügung bekannt gemacht.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Ausschreibung ist erfolgt und der Zuschlag wurde am 20.11.20202 erteilt. Warte auf Lieferung. 

 

Errichtung einer Bedarfshaltestelle im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Angebote werden eingeholt, Maßnahme wird zeitnah umgesetzt! 

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt. Warte auf Lieferung.

 

Erschließungsplanung B-Plan 21 "Am Lüdersdorfer Graben"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Beschluss wird dem Planungsbüro zur Erarbeitung der Unterlagen und erneute Vorlage zur Beschlussfassung übergeben.

Verlegung, Bau der Aufstellfläche und Neubau des Unterstandes der Bushaltestelle in der Hauptstraße OT Palingen Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Bau der Aufstellfläche wird mit Bau der Straße und Erneuerung des Gehweges umgesetzt.

Antrag der Fraktion "Die Initiative" - Tempo 30 im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Verweisung in den Bauausschuss wurde zur Kenntnis genommen!

 

Antrag der BfL-Fraktion - Fortschreibung der Prioritätenliste für die Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV je für den Hochbau und den Tiefbau wurden gefertigt

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Lüdersdorf "An der Mühlenstraße" für den südöstlichen Bereich des Ortsteils Lüdersdorf - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt.

 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt. 

 

Windkraft

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Auszug wird zur Kenntnis genommen. Für den Antrag der BI wurde eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung vorbereitet.  

 

Dorferneuerung Kleinfeld Stadt Schönberg
Vertrag über die Umverlegung von elelktrischen Anlagen E.DIS AG/ Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Vertrag ist unterzeichnet und zur E.dis versendet.

Breitbandausbau - Standortzustimmung Kabelschacht

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde weiter geleitet und umgesetzt

Laterne Höhe Haus Stender

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Bäume in diesem Bereich gehören zur Bundesstraße. Aus Gründen der Zuständigkeit wurde hierzu der Straßenmeister Herr Langfeldt angeschrieben. 

Straßenlampe in Cordshagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Reparatur erfolgte am 29.10.2020

Abgabe von Gartenabfällen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Abfallentsorgung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises.

 Die IAG ist ein selbständiges Wirtschaftsunternehmen wie andere Anbieter auch.

Jeder Bürger kann sich dort oder aber über andere Annahmestellen informieren oder aber über unseren Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises.

Dieser bietet die grüne Tonne an. Abfallcontainer für größerer Mengen Grünschnitt bieten verschiedene Entsorgungsbetriebe an.

 

 

Straße zwischen Cordshagen und Törberhals

Der Mangel wurde am 19.11.2020 an den Kreisstraßenmeister weitegeleitet.  

 

Straßenreinigung im Ort

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Anlieger wurden auf ihre Reinigungspflichten hingewiesen.

 

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Straßenname wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

(Antrag der BfL)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt

zusätzliche Aufstellfläche im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV wird durch GV beschieden

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Ergebnis der Ausschreibung liegt vor und die Zuschlagserteilung erfolgt am 20.11.2020. Für die Herstellung der Natursteinpflasterfläche als Unterbau für die Schutzhütte wird ein GaLaBau-Unternehmen beauftragt.  

Erschließungsplanung B-Plan 19 "Mietenplatz"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss Gv abwarten

Bushaltestelle Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Ingenieurbüro und die Firma LKT wird zur weiteren Veranlassung informiert. Realisierung der Aufstellfläche mit dem Ausbau der Hauptstraße

Spielgeräte

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Eine neue Wippe wurde bereits beschafft. Sie wird aufgebaut, wenn der Kletterturm Wahrsow Mietenplatz gestellt wird. Für weitere Geräte auf dem vorhandenen Spielplatz Gärtnereiweg ist kein Platz, da sich Fallräume nicht überlagern dürfen. (Realisierung ergänzt)

Vergabeangelegenheit: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines gebrauchten Transporters für den Bauhof der Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschaffungsverfahren wurde beendet, Bgm. liegt der Auftrag zur Untzerschrift vor 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beteiligung zum Vorentwurf wurde bekannt gemacht und wird ab Dezember 2020 durchgeführt

Teilsanierung Gemeindehaus Menzendorf-
Beauftragung von Planungsleistungen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Architektenvertrag wird derzeit verhandelt zur Beauftragung der notwendigen Planungsleistungen,

Sobald der Entwurf mit Kostenschätzung nach DIN 276 vorliegt wird der Antrag auf SBZ gestellt für 2021 und für die Heizung für 2022 über Fö.Klimaschutz.

 

Neupflanzung von Linden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Luftbilder, Flurkarten zur Darstellung der Grenzen - Straßenkörper wurden Frau Goerke ausgehändigt.

Teich in Lübseerhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Teich befindet sich auf einem Privatgrundstück und liegt im Außenbereich. Zunächst ist die Löschwasserversorgung im Innenbereich sicherzustellen. 

 

Gedenkstein bei Howe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Untere Denkmalschutzbehörde wurde angeschrieben bzgl. eventuell zu übernehmender Kosten und über das Vorhaben "Instandsetzung der Schrift" informiert. Eine Antwort steht noch aus. Nach Rückmeldung der Behörde werden Kosten für die Instandsetzungsarbeiten bei einem Steinmetz erfragt. 

Bushaltestelle in Lübsee

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Möglichkeiten werden geprüft.
 

 

Aufstellung einer Geschwindigkeitsmesstafel

Bericht zum Stand der Umsetzung:

In Absprache mit der Bürgermeisterin werden keine Anschaffungskosten in den Haushalt 2021 eingestellt. Die Bürgermeisterin versucht ein Gerät einer anderen Gemeinde leihweise zu bekommen.

 

Deckeninstandsetzung Lauen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Eine Begehung hat mit IngBüro und möglichem Fördergeber für Kommunalen Straßenbau am 27.10.2020 stattgefunden. Dem Fördergeber liegt ein Antrag auf Förderung der Straßendecke vor. Die Förderrichtlinie schließt verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Verkehrsinseln / Kübellösung aus. 

Antrag der SPD-Fraktion - Anschaffung von Veranstaltungstechnik aus den Mitteln für die Kulturarbeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Beschaffung wurde realisiert.

Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle - Ausschuss für Kultur und Soziales

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aktualisierung ist erfolgt. 

Brandschutzsanierung Schule Selmsdorf, Projektvorstellung, Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Baugenehmigung ist noch nicht erteilt Zur Finanzierung wurde ein Förderantrag gestellt, die Förderung ist noch nicht bestätigt.

 

Antrag eines Gemeindevertreters 3 Bäume für Deutschlands Einheit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vergabe wird vorbereitet