Ratsinformationssystem

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technische Ausstattung für den Arbeitsplatz des Bürgermeisters

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beschaffung wurde ausgelöst.

 

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2020 - öffentlicher Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Genehmigung der Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Hier wird der Beschlussvorschlag in einer Formulierung erfasst, die möglichst ohne weitere Ergänzungen als Beschlusstext herangezogen werden kann.

 

 

L02 Neubau Rad- und Gehweg von Wahrsow - Gewerbegebiet
Kostenteilungsvereinbarung vom
25.07.2017/17.08.2017
1. Nachtrag zur Kostenteilungsvereinbarung
Zustimmung zur Eilentscheidung

Wirtschaftsplan 2020 der Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH

Realisierung:

Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet am 23.03.2020 und im Amtsbaltt Nr. 03/2020.

Der Beschlussauszug einschl. der Nachweis der Bekanntmachung wurde der GGS am 27.03.2020.
 

Straßenbau Rupensdorf-Lockwisch

Realisierung:

 Herr Lippold als OV wird ab Baubeginn in den E-Mailverteiler des Bauprotokolls aufgenommen und kann dementsprechend auch an den Bauberatungen teilnehmen. Das beauftragte Ing.büro wurde bereits entsprechend informiert.

Gefördertes Walderschließungsvorhaben Schwanbeck

Realisierung:

 Das Straßenbauamt Schwerin wurde über das Walderschließungsvorhaben informiert und um Öffnung der Leitplanke am Radweg gebeten, so dass Fußgänger und Radfahrer auf direktem Weg die Straße überqueren und zum Waldweg kommen können.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Selmsdorf

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Siemz-Niendorf für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet am 23.03.2020 und im Amtsbaltt Nr. 03/2020.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Lüdersdorf für das Jahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

(*)

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Prüfbericht und dem Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2017 erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsbaltte Nr. 03/2020.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Roduchelstorf

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Informationen und Anfragen

Realisierung:

 

Hinweis an ZVG bzgl. Hydrantenschilder am 09.03.2020 weitergegeben (Cc: Frau Kassow)

 

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Grieben

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung an das Amt Schönberger Land

Realisierung:

 10.03.2020 konstituierende Sitzung des RPA Menzendorf vorgesehen.

Strandweg in Rottensdorf

Realisierung:

 m März / April 2020 (je nach Witterung) wird der Löschteich in Rottensdorf entschlammt. Anschließend wird der Weg durch das gleiche Bauunternehmen Instand gesetzt (Einsparung von Maschinentransport - da alle Baufahrzeuge vor Ort), um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Der Auftrag ist bereits vergeben.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Dassow für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

Bekanntmachung im Internet unter www.schoenberger-land.de/bekanntmachung am 17.02.2020

Beschluss zum Wirtschaftsplan 2020 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH

Realisierung:

Bekanntmachung im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 17.02.2020

Stand Sportplatz

Realisierung:

 Eine erneute Abstimmung zum Hochbau wurde mit dem Sportverein durchgeführt. Unterschiedliche  Varianten werden derzeit für eine Vorstellung in den Gremien erarbeitet.

Bauvorhaben LW Rupensdorf - Lockwisch 1. BA
Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Ausschreibung und Vergabe

Realisierung:

Bestätigung der Eilentscheidung z.K. genommen, nichts zu veranlassen.

Antrag eines Stadtvertreters auf unentgeltliche Nutzung der Palmberghalle für den Abi-Ball 2020

Realisierung:

 Das Abi-Komitee wurde mit Schreiben vom 23.01.2020 über den Beschluss in Kenntnis gesetzt.

Bericht über die Beteiligung der Stadt Schönberg an Unternehmen gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V

Realisierung:

 Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgt im Amtsblatt Nr. 01/2020.

Vergabe - "Durchführung des Dorffestes 2020 der Gemeinde Selmsdorf"

Realisierung:

 Die Ausschreibung ist erfolgt.

Instandsetzung der wassergebundenen Wege im Gemeindegebiet

Realisierung:

 

Die Umsetzung ist weitestgehend erfolgt. Komplette Fertigstellung des Auftrages in KW 5, wenn das Wetter es zulässt.

109776 Besucher seit dem 01.01.2009

Antrag der BFS zur Errichtung eines Radweges in der Ortslage Lauen

Realisierung:

 
Der Ingenieurvertrag ist am 7.02.2020 abgeschlossen worden.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung trat mit Ablauf des 07.02.2020 in Kraft.

Planfeststellungsverfahren Deponie Ihlenberg

Realisierung:

Der Scopingtermin am 11.01.2020 war ein festgelegter Termin, um vorab weitere Anforderungen und Umfänge des Planungserfordernisses abzustimmen. 

Die tatsächliche Beteiligung mit angemessenem Zeitrahmen zur Abgabe einer ausführlichen Stellungnahme durch die Gemeinde folgt noch separat. 

 

 

Beratung zur Bibliothek

Realisierung:

 Vorlage zu den gewünschten Fragen für die kommende Sitzung wurde gefertigt.

Bericht der Bürgermeisterin

Realisierung:

 Kenntnis genommen.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist am 29.02.2020 in Kraft getreten.

Auftragsvergabe: Montage von Akustikplatten in der Kita Wahrsow

Realisierung:

 Eine überarbeitete Vorlage wird für den BA gefertigt

Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Realisierung:

 

Der Umfang der Planung der Straßenbaumaßnahmen wurde eingeschätzt, entsprchende Angebote wurden von Planungsbüros eingeholt. Zur Grundlage einer Planung gehört  je eine Vermessung und jeweils ein Bodengutachten.

Dazu sind entsprechende Haushaltsmittel 2020 von Seiten des Amtes angemeldet worden. Zur Beauftragung der Planung werden die entsprechenden Beschlussvorlagen der Gemeindevertretung zur Entscheidung vorgelegt.

wilde Müllkippe

Realisierung:

Durch den Außendienst gab es keine Feststellungen zu einer wilden Müllkippe in diesem Bereich.

Schadstoffreste in Groß Siemz

Realisierung:

Die durch den Außendienst festgestellten Schadstoffreste wurden durch die Firma Wilken entfernt. Aufgrund der Vereinbarung der Gemeinde mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises NWM zur Reinigung der Wertstoffsammelplätze ist die Gemeinde für die Entsorgung zuständig.

 

Grundsätzlich wird zukünftig darum gebeten, solche Mitteilungen zeitnah direkt an das Ordnungsamt mitzuteilen.


 

Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 17 "Nordöstliche Ortslage Rosenhagen" - hier - Satzungsbeschluss

Realisierung:

 

Es folgt die Ausarbeitung der Unterlagen, Verfahrensakte, danach erfolgt Bekanntmachung.

 

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH

Realisierung:

Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt. 

Beschluss zur Entlastung der Geschäftsführer der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2018

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt.

Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2018

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt.

Bericht über die Beteiligung der Stadt Dassow an Unternehmen, gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V

Realisierung:

Die Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de am 10.12.2019 und im Bürgerinfo Amtsbaltt am 20.12.2019.

Überplanmäßige Ausgabe - Vergabe Heimat-und Vereinsfest 2020

Realisierung:

 Die Ausschreibung ist erfolgt.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist mit Ablauf der 07.02.2020 in Kraft.

Widerspruch des Leitenden Verwaltungsbeamten gegen den Beschluss der Gemeindevertretung Lüdersdorf vom 22.10.2019 bezüglich des Tagesordnungspunktes 7 "Neufassung der Hauptsatzung" (VO/1/0106/2019)

Realisierung:

 Eine Neufassung der Hauptsatzung wurde erneut beschlossen.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist seit 01.07.2019 in Kraft.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Dir Hauptsatzung ist mit Ablauf des 31.01.2020 in Kraft getreten.

Straßenzustand Fritz-Reuter-Straße / Marktplatz

Realisierung:

 Der Zustand ist bekannt und wurde verursacht durch den Umleitungsverkehr u.a. mit schweren LKW_s und Bussen, als die Marienstraße vollständig gesperrt war und saniert wurde. Aktuell ist sie wieder voll gesperrt durch eine Baumaßnahme des ZVG_s. Eine weitere Sperrung wird folgen, wenn die Libeck ausgebaut wird. So lange werden die Schadstellen lediglich unterhalten und die Verkehrssicherheit überprüft. Wenn alle Baumaßnahmen in der Marienstraße abgeschlossen sind, wird eine Grundinstandsetzung der Ecke Fritz-Reuter-Straße/Marktplatz folgen.

Feierlichkeiten zu 30 Jahre Wiedervereinigung am 03.10.2020

Realisierung:

Wurde bei der Haushaltsplanung 2020 bereits berücksichtigt.

Neufassung der Hauptsatzung

(*)

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist zum 01.07.2019 in Kraft getreten.

Überplanmäßige Ausgabe für den Bau einer Zisterne in Neuleben

Realisierung:

 Die Ausschreibung und Auftragserteilung  ist erfolgt

Baumschnitt- und Heckenschnittarbeiten Gemeinde Selmsdorf - hier Grundsatzbeschluss

Realisierung:

Heckenschnittarbeiten im Bereich Weg zum Putthof: hier wurde durch das Ordnungsamt die Kirche angeschrieben, da Flächeneigentümer, Dieser hat den Rückschnitt vorgenommen.

 

Nach Prüfung war kein Eigentum der Gemeinde betroffen

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 18 "Deponie auf dem Ihlenberg
hier- erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Realisierung:

Die Unterlagen werden für die Bekanntmachung und erneuten Auslegung vorbereitet.

 

 

1. Änderung der Gestaltungssatzung der Gemeinde Selmsdorf für den Ortsteil Teschow

Realisierung:

Die Bekanntmachung der Satzung folgt im Amtsblatt Februar

Schulhofgestaltung

Realisierung:

Die vorhandene  Schulhoffläche wurde durch das Aufbauen eines Spielgerätes nicht reduziert. Diese Fläche  wurde gestaltet mit einem Spielgerät und gewährleistet so eine aktive Nutzung  als Pausenfläche für die Kinder und ist weiterhin Bestandteil der Schulhoffläche.

Schaffung einer Stelle für die Jugendarbeit

Realisierung:

 Sie Stellenausschreibungen sind erfolgt.

Erneuerung Straßenbeleuchtung Stadt Schönberg
Entscheidung über Priorität und Leuchtentyp

Realisierung:

 Die Lampenköpfe werden in die Planung eingearbeitet und der Förderantrag kann gestellt werden.

Linden Bahnhofstraße

Realisierung:

Linden in Richtung ACZ - Lichte Höhe, Linden Gewerbegebiet - Lichte Höhe beauiftragt.

Parken Marienstraße

Realisierung:

Der Sachverhalt wurde bereits durch Bürger bemängelt. Für derartige Sachverhalte ist das Straßenverkehrsamt des Landkreises zuständig. Deshalb wurde die Sache dorthin abgegeben.

Im Übrigen gehört der Sachverhalt zum Aufgabenbereich des übertragenen Wirkungskreises.

Schadensfall Palmberg-Halle

Realisierung:

Der Schaden am Dach der Palmberghalle ist vollständig instand gesetzt worden. Alle geforderten Nacharbeiten sind erfolgt und abgeschlossen worden.

Vergabe von Zuschüssen an die Vereine der Stadt Dassow 2020

Realisierung:

HH-Mittel für 2020 wurden angemeldet

Veranstaltung zum 3. Oktober 2020

Realisierung:

2.000 € wurden  für den Haushalt 2020 eingestellt.

Hauptsatzung der Gemeinde Siemz-Niendorf

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist in Kraft.

Radwege

Realisierung:

 Für die Bürgermeisterin wurde ein Shreiben vorbereitet .

Schlaglochreparatur

Realisierung:

 

Ohne Kenntnis/Beauftragung des Amtes  hat die Gemeinde Siemz-Niendorf (WER?) am 18.10.2019 bei Instamak in Selmsdorf 3 Eimer Reparaturalsphalt gekauft. War dies für die Reparatur der Straße von Groß Siemz nach Torisdorf gedacht ?

Nach Rücksprache mit der Bürgermeisterin konnte durch das Amt in Erfahrung gebracht werden, dass Herr J. 3 Eimer Kaltasphalt gekauft hat, um sich um die Reparatur der Löcher zu kümmern. Von ihm kam auch die Anfrage bei der GV am 15.10.19. Das Amt bittet zukünftig um eine Info /Ansprache vorab um die notwendigen verwaltungsseitigen Schritte veranlassen zu können.

Müll-/Kompostablagerung Seeweg Niendorf

Realisierung:

 Durch den Außendienst wurde festgestellt, dass sich die Müllablagerung auf einem privaten Grundstück am Ortseingang von Törpt befindet. Es handelt sich ausschließlich um pflanzliche Abfälle. Es wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt und zuständigkeitshalber dem Umweltamt des Landkreises NWM zur weiteren Bearbeitung übersandt.

Anpassung der Tagesordnung

Realisierung:

 Wird als Standard Tagesordnungspunkt aufgenommen.

Sanierung Gemeinderaum (ehemalige Feuerwehr) Niendorf

Realisierung:

 Die Instandsetzungsarbeiten am Dach des Gemeindehauses in Niendorf sind erfolgt.

Errichtung eines Radweges

Realisierung:

 Es gibt hier kein Antragsformular. Der Verlauf eines möglichen Radweges muss zunächst grundstücksmäßig geprüft werden, nach unserer Kenttnis gibt es derzeit  keine Möglichkeit von der Sabower Grenze nach SChönberg zu kommen- hier müssen Grundstücksverhandlungen aufgenommen werden.

Bericht des Bürgermeisters

Realisierung:

 Es werden nach stand der Arbeitsfortschrittes Kontrollen durchgeführt, bis auf eine Stelle an den Wohnblöcken wurde der Gehweg wieder im Altzustand hergestellt. Die Verlege Art des Pflasters wurde eingehalten. Festgestellte Mängel werden noch abgearbeitet.

Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagespflege

Realisierung:

 Bescheide wurden an die jeweilige Einrichtung verschickt und die Mittel ausgekehrt.

Waldkindergarten

Realisierung:

 Schriftlich beantwortet am 18.11.2019.

Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Wertgrenzen

Realisierung:

 Die hauptsatzung wurde beschlossen.

Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin für die Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagespflege

Realisierung:

 Bescheide wurden an die jeweilige Einrichtung verschickt und die Mittel ausgekehrt.

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Baumpflegerische Maßnahmen in der Stadt Dassow

Realisierung:

 In der Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel sind die Kosten für die Ausgleichspflanzungen nicht enthalten, nur die Kosten für die laufende Unterhaltung wie in der Vorlage beantragt. Die Ausschreibung für das Fräsen der Baumstubben wird vorbereitet.

Feststellung des Jahresergebnisses für die verwalteten Objekte im Jahr 2018

Realisierung:

 Der Beschluss wurde der GIB zur Kenntnis am 22.10.2019 übersendet.

Antrag auf einmalige Vereinsförderung

Realisierung:

19.000 € wurden in den Nachtragshaushalt 2019 eingestellt und für 2020 angemeldet.

Ortslage Rosenhagen

Realisierung:

Als konkrete Maßnahmen wurde zum einen die Erstellung eines Verkehrskonzeptes durch die Stadt Dassow angesprochen. Zum anderen wurde durch Herrn Schuhr eine entsprechende Halteverbotsbeschilderung von der Kreisstraße bis zur Ortslage Rosenhagen und die personelle Verstärkung der Außendienstmitarbeiter des Amtes angesprochen. Beide Maßnahmen wurden umgesetzt, d.h. die Beschilderung wurde aufgestellt und der ruhende Verkehr konnte verstärkt kontrolliert werden.

Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2019

Realisierung:

Bescheide wurden an die jeweilige Einrichtung verschickt und die Mittel ausgekehrt.

Finanzbericht zum 30.06.2019 der Stadt Schönberg

Verkauf eines Grundstückes

Realisierung:

 Das betreffende Flurstück 132, Flur 4, Gemarkung Schönberg wurde mit Kaufvertrag vom 6.6.19 zum Kaufpreis von 13.500 EUR, lt. Beschluss vom 10.10.17 (FA u. HA zu VO/4/0511/2017) verkauft.

Verkehrssituation

Realisierung:

Eine Begehung zu möglichen Schäden wurde durchgeführt, Vertiefungen / Absackungen durch schwere Fahrzeuge sind in den Gehwegen sichtbar. Sie stellen jedoch keine Stolpergefahr dar. Aktuell aus Sicht der Verkehrssicherungspflicht kein Handlungsbedarf.

Hortbus

Realisierung:

 Nach Rücksprache mit der Schule fahren derzeit bis zu 43 Kinder aus der 3. und 4. Klasse mit dem Hortbus. Die Kinder haben teilweise und auch an unterschiedlichen Tagen 6 Stunden. Gem. Vereinbarung zwischen Nahbus und der Stadt Schönberg ist eine Abfahrtzeit von 13:20 Uhr festgelegt.

Bauabnahme Marienstraße

Realisierung:

Das Geländer wurde aus dem Sicherheitsstreifen entfernt , der Abstand von der Straße entspricht jetzt den  DIN Vorschriften. 

 

 

Parksituation in der Amtsstraße

Realisierung:

Außendienstmitarbeiter sind informiert hier auch weiter täglich auch zu den Stoßzeiten Kontrollen durchzuführen.

Finanzbericht zum 30.06.2019 der Stadt Schönberg

Realisierung:

 zur Kenntnis genommen

Ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte

Realisierung:

 Die Bestellung ist erfolgt.

Benennung von Mitgliedern für das Kuratorium Friedhof Schönberg

Realisierung:


Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schönberg wurde schriftlich über die Benenung der Vertreter informiert.

 

Spielplatz im Park

Realisierung:

 Der Sachverhalt wurde ebenfalls an die Polizei zur verstärkten Bestreifung weitergegeben. Kontrollen des Ordnungsamtes ergaben bislang keine Feststellungen. Der Dorfpark in Selmsdorf steht weiterhin im Fokus des Außendienstes.

Spielplatzkontrollen

Realisierung:

Hinsichtlich der Möglichkeit der Spielplatzkontrollen wurde der Kommunale Schadensausgleich als der Versicherungsträger angefragt und gab nachfolgende Antwort:

Nach Ansicht der Rechtsprechung1 und der einschlägigen DIN EN 1176-

7 sind die Kontrollen von Spielplätzen von sachkundigem Personal

durchzuführen. Dieses muss durch Ausbildung oder aufgrund gesammelter

Erfahrungen über die notwendigen Fachkenntnisse verfügen

und zudem mit den einschlägigen Vorschriften und Regeln der Technik

vertraut sein. Diese Kenntnisse müssen durch entsprechende

Schulungen vermittelt und regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht

werden.

Solange die zuvor benannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist es

nach unserer Auffassung zulässig, wenn Privatpersonen die visuellen

Spielplatzkontrollen durchführen.