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Trassenzustimmung zum Bau des Radweges B104 von Selmsdorf nach Schönberg mit Anbindung an die L01 durch das Straßenbauamt Schwerin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Dem Straßenbauamt wurde die Stellungnahme der Stadt Schönberg zur Trassenführung und der Hinweis zum noch fehlenden Lückenschluss von der Rottensdorfer Straße bis zum Betonwerk übermittelt. 

 

Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung eines schwarze Bretts am Gemeindehaus/Jugendclub

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aufstellung erfolgt mit gemeindlichem Personal. 

Grundstzbeschluss Schulhof Selmsdorf, Grünes Klassenzimmer

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Bestellung wurde ausgelöst.

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Verträge sind gem. Beschluss zur Unterzeichnung an die Bundesnetzagentur versandt.

 

Betreutes Wohnen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  z.K. >> Prüfung / Suche des Vorgangs (Antrag ) 

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 27 "Ehemalige KiTa"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Satzung der Gemeinde Kalkhorst über den Bebauungsplan Nr. 14 "Dorfmitte Kalkhorst"
- Beteiligung der Stadt Dassow als Nachbarstadt -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stellungnahme per Mailschreiben am 06. Januar 2021 an das Amt Klützer Winkel versandt.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Stellungnahme des Straßenverkehrsamtes LK NWM liegt nunmehr vor.

 

 

Wahl einer/eines Zweiten stellv. Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Aktualisierung ist erfolgt.

Antrag auf einmalige Vereinsförderung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Zuwendungsbescheid und die Auskehrung der Förderung erfolgte im Dezember 2020.

Umlegeverfahren zum B-Plan Nr. 14.1 - 2. Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Beschlussergebnis dem Vermessungsbüro mitgeteil.

 

Bebauungsplan Nr. 23 "Wohngebiet zwischen Dassower Straße und Feldstraße" der Stadt Schönberg - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Wirksamkeit des Beschlusses wurde geprüft. Beschluss wird neu gefasst. 

 

Bauvorhaben DE Dorf Lockwisch Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzentscheidung zur Vergabe

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Aufhebung des Sperrvermerkes wird zur Kenntnis genommen und das Vorhaben wird entsprechend des Beschlusses weitergeführt.

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Verein wurde über den Beschluss informiert. Die Rechnungen für 2021 und 2022 werden nach Vorlage von der Amtsverwaltung beglichen. Die Kosten werden in den Haushaltsjahren berücksichtigt. 

 

Konzepterstellung IT Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:


Der Auftrag wurde erteilt. Fertigstellungstermin ist der 31.03.2021.

 

 

Aufwandsentschädigungen für die Funktionsträger der Feuerwehr

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Zur Kenntnis genommen

 

Antrag des Badeteich Schönberg e.V. auf Übernahme der Betriebskosten für 2021

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Zur Kenntnis genommen.

 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Am 10.12.2020, findet um 9.00 Uhr ein Termin mit der UNB - Untere Naturschutzbehörde und dem Baumgutachter zur weiteren Beurteilung, Einleitung weiterer Maßnahmen in Bezug auf die Schwarzkiefer statt.

Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Stand der Fördermittel wurde in -1 Vorlage dargestellt. Das Trinkwassernetz bringt nicht die notwendige Menge der  Grundversorgung von 48 m³ pro Stunde für 2 Stunden.

 

Neubau Jugendclub, außerplanmäßige Bereitstellung von Planungsgeldern

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Z.K. Entscheidung STVV

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Straßenbenennung wurde in Form einer Allgemeinverfügung bekannt gemacht.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Ausschreibung ist erfolgt und der Zuschlag wurde am 20.11.20202 erteilt. Warte auf Lieferung. 

 

Errichtung einer Bedarfshaltestelle im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Angebote werden eingeholt, Maßnahme wird zeitnah umgesetzt! 

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt. Warte auf Lieferung.

 

Erschließungsplanung B-Plan 21 "Am Lüdersdorfer Graben"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Beschluss wird dem Planungsbüro zur Erarbeitung der Unterlagen und erneute Vorlage zur Beschlussfassung übergeben.

Verlegung, Bau der Aufstellfläche und Neubau des Unterstandes der Bushaltestelle in der Hauptstraße OT Palingen Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Bau der Aufstellfläche wird mit Bau der Straße und Erneuerung des Gehweges umgesetzt.

Antrag der Fraktion "Die Initiative" - Tempo 30 im Ortsteil Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Verweisung in den Bauausschuss wurde zur Kenntnis genommen!

 

Antrag der BfL-Fraktion - Fortschreibung der Prioritätenliste für die Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV je für den Hochbau und den Tiefbau wurden gefertigt

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Lüdersdorf "An der Mühlenstraße" für den südöstlichen Bereich des Ortsteils Lüdersdorf - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt.

 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bekanntmachung ist erfolgt. Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt. 

 

Windkraft

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Auszug wird zur Kenntnis genommen. Für den Antrag der BI wurde eine Beschlussvorlage für die Stadtvertretung vorbereitet.  

 

Dorferneuerung Kleinfeld Stadt Schönberg
Vertrag über die Umverlegung von elelktrischen Anlagen E.DIS AG/ Stadt Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Vertrag ist unterzeichnet und zur E.dis versendet.

Breitbandausbau - Standortzustimmung Kabelschacht

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss wurde weiter geleitet und umgesetzt

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 19 in Wahrsow "An der Schule"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Straßenname wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen.

 

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Lüdersdorf am ehem. Löschteich

(Antrag der BfL)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ausschreibung und Zuschlagserteilung ist erfolgt

zusätzliche Aufstellfläche im Ortsteil Klein Neuleben

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV wird durch GV beschieden

Einrichtung einer Begegnungsstätte in Herrnburg auf der Grünfläche ("Lindenplatz") neben der FFW

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Ergebnis der Ausschreibung liegt vor und die Zuschlagserteilung erfolgt am 20.11.2020. Für die Herstellung der Natursteinpflasterfläche als Unterbau für die Schutzhütte wird ein GaLaBau-Unternehmen beauftragt.  

Erschließungsplanung B-Plan 19 "Mietenplatz"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschluss Gv abwarten

Bushaltestelle Palingen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Ingenieurbüro und die Firma LKT wird zur weiteren Veranlassung informiert. Realisierung der Aufstellfläche mit dem Ausbau der Hauptstraße

Vergabeangelegenheit: Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines gebrauchten Transporters für den Bauhof der Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschaffungsverfahren wurde beendet, Bgm. liegt der Auftrag zur Untzerschrift vor 

Satzung über die 5. Änderung mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Schlossbereich - Wiesenkamp" der Stadt Dassow - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beteiligung zum Vorentwurf wurde bekannt gemacht und wird ab Dezember 2020 durchgeführt

Deckeninstandsetzung Lauen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Eine Begehung hat mit IngBüro und möglichem Fördergeber für Kommunalen Straßenbau am 27.10.2020 stattgefunden. Dem Fördergeber liegt ein Antrag auf Förderung der Straßendecke vor. Die Förderrichtlinie schließt verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Verkehrsinseln / Kübellösung aus. 

Antrag der SPD-Fraktion - Anschaffung von Veranstaltungstechnik aus den Mitteln für die Kulturarbeit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Beschaffung wurde realisiert.

Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle - Ausschuss für Kultur und Soziales

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Aktualisierung ist erfolgt. 

Brandschutzsanierung Schule Selmsdorf, Projektvorstellung, Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Baugenehmigung ist noch nicht erteilt Zur Finanzierung wurde ein Förderantrag gestellt, die Förderung ist noch nicht bestätigt.

 

Antrag eines Gemeindevertreters 3 Bäume für Deutschlands Einheit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Vergabe wird vorbereitet

Beratung zur Fortführung des Stelenprojektes "Grenzenlos von Lübeck nach Boltenhagen" - abschließende Beratung von 3 Stelen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Kontakt zum Grafiker aufgenommen. Wenn die Stelen fertig gestellt sind, werden diese durch die Selmsdorfer Gemeindearbeiter abgeholt. Das GaLaBau Unternehmen Oldenburg aus Dassow ist mit der Aufstellung beauftragt. Bänke sollen nicht neben die Stelen aufgebaut werden, jedoch Radanlehnbügel.

Antrag eines Gemeindevertreters 3 Bäume für Deutschlands Einheit

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  zur Kenntnis genommen

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Es wurde geprüft, ob die Jauchegrube in Hof Lockwisch zur Löschwasserversorgung im Umkreis von 300 Metern beitragen kann. Sie ist jedoch nicht erforderlich, da sich auf der gegenüber liegenden Straßenseite ein Hydrant mit einer Löschwassermenge von mehr als 48m³/h befindet. Hof Lockwisch ist über Hydranten, sowie dem Hofsee und einem Löschwasserbecken nahe der Feuerwehr gut mit Löschwasser versorgt. Anders stellt sich die Situation in Dorf Lockwisch dar. Hier sind nicht alle Bereiche gesichert. Es fehlt eine Löschwasserentnahmemöglichleit in zentraler Ortslage. Das Hydrantennetz kann die erforderliche Löschwassermenge für den Grundschutz nicht leisten. 

Informationen und Anfragen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ein separater Beschluss im HA wurde am 15.10.20   gefasst.

Die Eintragung einer Dienstbarkeit für Leitungen und zugehörige technische Anlagen, wie Schächte ist notwendig, da die Berechtigung der Nutzung der öffentl. Straßen im TKG geregelt ist. Dienstbarkeiten sind notwendig auf fiskalischen Grundstücken

 

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ausschreibungsverfahren wird in KW 48/2020 begonnen, so dass in diesem Jahr noch der Auftrag erteilt werden kann. 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Lüdersdorf "An der Mühlenstraße" für den südöstlichen Bereich des Ortsteils Lüdersdorf - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Vorentwurf wird im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Öffentlichkeitsbeteiligung und TÖB-Beteiligung wird durchgeführt. 

Aufhebung Sperrvermerk Produktkonto 36504 52312

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschaffungsvorgang wurde begonnen

Mehrkosten CO2-Steuer - Vorberatung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Ermittlung der Mehrkosten für GAS und STROM ist unter Infovorlage VO/4/377/2020-1 erläutert und dargestellt.

Löschwasserschau 2020 - Planung und Priorisierung Maßnahmenkatalog

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Der Maßnahmenkatalog wir im Rahmen der bewilligten Haushaltsmittel sukzessive umgesetzt. Im ersten Stepp steht der Teich in Barendorf mit Entschlammung und Gehölzpflege an. 

Eisenbahnbrücke - grobe Kostenschätzung liegt vor

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Auftrag zur Kenntnis genommen. Das Amt prüft entsprechende Maßnahmen, um die Brücke zu sperren.

 

Schloss Pötenitz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

wurde per Mail durch Frau Kopp benachrichtigt 

 

Verkehrskonzept Rosenhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Erschließung Grundstück Heese- das Grundstück ist über das öffentliche Grundstück Straße weiterhin erschlossen.

Nachfragen aus OTV Harkensee/Barendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Unterhaltungspflicht für den Verbindungsweg Ostseeblick - Barendorf Süd liegt bei der Stadt Dassow. Die Bankette zwischen Barendorf und Harkensee wurde zwischezeitlich ausgebessert

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die 1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ist in Kraft gesetzt.

Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung der Drehleiter (DLAK 23/12)/FF Schönberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Dfie Maßnahme befindet sich im Ausschreibungsverfahren.

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Abfallwirtschftsbetrieb ist informiert,es wird kein Containerplatz im Rahmen des Straßenbaus hergestellt

Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Bauvoranfrage ist gestellt, zur Finanzierung wurde eine BV gefertigt

 

Beratung zum Stadtfest

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  HH-Mittel werden für 2021 geplant.

Wahl von stellvertretenden Mitgliedern - Hauptausschuss und Fachausschüsse

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Ausschussbesetzungen wurden aktualisiert.

Beschaffung eines Virtualisierungsservers, Serverbetriebssystem und Windows Lizenzen - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Das Ausschreibungsverfahren wurde durchgeführt.

Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau Bushaltestelle Bushaltestelle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Die Vergabeverhandlungen zur Vergabe des Planungsauftrages wurden aufgenommen.

 Der Planungsauftrag ist vergeben

Antrag der SPD-Fraktion "Lebendiger / offener" Bücherschrank

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Telefonzelle wurde durch die Gemeindearbeiter aufgestellt. 

 

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung einer Freianlage für BMX- und Mountainbiker / Dirtpark BE - Ideengeber

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Erstellung der  Unterlagen zum notwendigen Bauantrag wurden beauftragt.

 Die Unterhaltungspflicht als öffentlicher SpielpLatz obliegt der Gemeinde.

Vorbereitung Haushaltsplanung 2021/2022- Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 HH mitte im HH vorgeschlagen bzw. Für LW + Jugendclub zur schnelleren RealisierungBV geschrieben

Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Zuarbeit der Standorte ist erfolgt, so dass ersichtlich ist, dass mit dem Bau der Zisternen in zentraler Ortslage die LW-Versorgung gesichert werden kann.

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach erfolgter Aufgrabung der Bankette durch die WEMACOM von Herrnburg bis zur Amtsgrenze Schattin/Utecht wurden die vorliegenden Mängel durch das Amt aufgenommen und dokumentiert. Vorbegehung und Abnahme mit der entsprechenden Firma stehen noch aus, so dass durch die Arbeiten entstandenen Schäden vor der Endabnahme beseitigt werden.

 

 

Freigabe Sperrvermerk Kita

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 BV zur GV gefertigt

Bushaltestelle an der Kreisstraße in Lockwisch

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Landkreis wurde angeschrieben, Antwort steht noch aus! 

 

Vorbereitung Haushaltsplanung 2021/2022- Investitionsmaßnahmen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  für HH beantragt

Neubau Schule Schönberg- einschließlich Alternativvarianten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 ZUm Projekt Brandschutzsanierung werden die erarbeiteten Unterlagen des Brandschutzplaners im Detail durch das Amt nachgeprüft hinsichtlich Vollständigkeit, Plausibilität und geprüfter Alternativen (zusätzlicher Arbeitsaufwand !) 

Kabelverlegarbeiten in Sabow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Es fand ein Ortstermin statt

 

Verbindungsweg Heinrich-Behrens-Weg - Kino

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der defekte Poller ist repariert. Da der Weg gesperrt ist werden die dortigen Bänke erst nach Aufhebeung der Sperrung repariert um nicht Besucher in den Weg zu ziehen.

Shelter an der Parkpalette

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Reparatur der Beleuchtung ist beauftragt

Wegeinstandsetzung von Palingen Mühlenkampsverlängerung nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die UNB hat entschieden, dass der Weg nicht mit Recyclingmaterial saniert werden darf. Eine Sanierung ist nur unter der Offenlegung triftiger Gründe und unter Erbringung von Ausgleich zulässig, da die Palinger Heide ein NSG ist. Zulässig ist lediglich die Unterhaltung mit dem vorhandenen Material und geringfügige Einbringung von naturbelassenem Material. Eine Wegeabtrennung wie in den 90'ern mit Eichenpfählen ist aus Verkehrssicherungsgründen nicht zulässig und behindert die Unterhaltung (Schleppen des Weges)

 

Bankettarbeiten von Palingen bis Schattin (Gemeindegrenze Utecht)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Ausschreibung wird binnen der kommenden 3 Wochen realisiert. Die Ausführung des Geozelleneinbaus muss dann bei entsprechender Witterung erfolgen.

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 in Prieschendorf wurden zwei verkehrsgefährdete Bäume in der Allee abgenommen. in Holm erfolgte in 09/2019 eine Baumpflege nach Astabbruch, sollte hier eine Fällung erfolgt sein, folgt der Ersatzbaum.

 Die Verlegearbeiten der WEmacom wuerden im gesamten Stadtgebiet kontrolliert 

Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Baumersatzpflanzungen in der Stadt Dassow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 LV wird erstellt, nach Erhalt beginnt das Vegabeverfahren. Vergabe inkl. 5 Stück Eichen - Eichenallee Pötenitz. Grevesmühlener Straße wird vorerst vernachlässigt - im Zuge Straßenbau/ Gehweg wird Ersatz gepflanzt.

Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 37 für den Bereich Travemünder Weg in Dassow - Aufstellungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Der Beschluss wurde dem Antragsteller mitgeteilt.Die weitere Bearbeitung erfolgt.

Beschaffung von Schulmöbeln für die Regionale Schule mit Grundschule - Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Das Vergabeverfahren wurde fristgerecht durchgeführt.

 

Kommunale Daten für den Breitbandausbau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Stvv entscheidet

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Beschluss Gv abwarten

 

Ausbau der Straße Am Sportplatz OT Niendorf
Beschluss zum Projekt zur weiteren Ausführung der Planung und Beantragung von Fördermitteln

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Planung ist beauftragt. Förderantrag ist zum 30.08.2020 gestellt worden

Mit dem ZVg wurden Abstimmungen und Verhandlungen zum Abschluss eines Vertrages aufgenommen.

Gehweg Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 FRau Haberkorn hat angeführt, dass an das Straßenbauamt geschrieben worden ist an der Landesstraße einen Radweg zu bauen und daher die Gemeinde dieses abwarten sollte und sich dann möglicher Weise an den Kosten zu beteiligen. Bis dahin sollte der wassergebundene Weg unterhalten werden und geprüft werden welche Bäume im WEg stehen und wer diese abnimmt. 

Bushaltestelle Niendorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Bei der Ortsdurchfahrt Niendorf handelt es sich um eine Landesstraße (L 01). Der zuständige Straßenbaulastträger, hier Straßenbauamt (Straßenmeisterei Börzow), ist für die Beschilderung zuständig. Der Antrag auf Beschilderung „Schülerverkehr“ wurde durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde des Landkreises NWM abgelehnt.

 

Erarbeitung von Ökokontierungsmaßnahmen in der Gemeinde Lüdersdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Unterlagen zur Aufgabenstellung und Vergabedurchführung werden aufbereitet

Satzung der Gemeinde Lüdersdorf, Ortsteil Wahrsow über den Bebauungsplan Nr. 19 "An der Schule" - Satzungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 B-Plan ist ausgefertigt und bekannt gemacht. 

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die 1. Änderungssatzung wurde am 14.09.2020 veröffentlicht.

Zisterne Schattin

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Mit dem Wehrführer Herrn Abel die von der FFw wurden die Beanstandungen durchgesprochen. Es wurde sich darauf geeinigt einen Ortstermin zu machen um zur weiteren Veranlassung alles abzusprechen. 

Wahl einer/eines Ersten stellv. Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Eintragungen im Ratsinformationssystem wurden aktualisiert und Listen angepasst. 

 

Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden

Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Eintragungen im Ratsinformationssystem wurden aktualisiert und Listen angepasst.

 

 

Hallenbelegung Dornbusch-Halle ab 01.10.2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Hallenplan wird aktuell wieder überarbeitet; ein Verein hat alle Hallenzeiten wieder abgegeben; ein Verein konnte mit den zugeteilten Zeiten nichts anfangen; der Plan wird mit Herrn Friedrich zusammen abgestimmt 

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von finanziellen Fördermitteln 2020

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Förderungen wurden ausgezahlt.  

Beschluss über den neuen Standort Containerplatz Kleinfeld

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 eine neue BV wurde gefertigt zum BA am 8.9

 

Neubau Jugendclub Amtsstraße in Containerbauweise

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 GV abwarten

Brandschutz Schule

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Bschlussvorlage zur schnellstmöglichen Realisierung erstellt- Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln als Ersatz der Förderung

Wegeinstandsetzung von Palingen Mühlenkampsverlängerung nach Herrnburg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Am 20.10.20 fand eine gemeinsame Vor-Ort-Begehung mit der Forst, Amt und UNB statt. Einer Instandsetzung stimmt die UNB nur unter Erbringung von Ausgleich und triftiger Gründe zu. Aus diesem Grund dürfen aktuell nur Unterhaltungsmaßnahmen mit dem vorhandenen Material durchgeführt werden. Diese sind in der Umsetzung. 

 

Situation Radweg im Bereich Wahrsow

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Es ist auf der gegenüberliegenden Seite "Alt" kein Radweg, so dass keine Querung der Straße vom Straßenbauamt vorgesehen worden ist. Der Radweg aus Richtung Gewerbegebiet endet am Bauende. Eine Absenkung des Bordes für die Querung der Fussgänger ist von der Gemeinde zu beantragen und auf deren Kosten zu realisieren - Unterhaltung 

"Kleine Begegnungsstätten"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Ermittelte Kosten für eine Kunststoffbank aus Recyclingmaterial ca. 500,00 Euro. Papierkorb ca. 150€ Kosten für eine überdachte Schutzhütte aus recyceltem Kunststoff (überdachter Tisch mit 2 Banken) ca. 6000,00 Euro. Vorgeschlagene Standorte eines Ausschussmitgliedes: - am ehem. Löschteich bei der Hauptstr. 50 in Lüdersdorf auf dem Parkplatz an der Buschgruppe. - auf dem Weg von Herrnburg nach Duvenest am Waldweg hinter dem Einzelanwesen Schattiner Straße 16. Zu entscheiden ist, was beschafft werden soll und ob an welchen Standorten etwas aufgestellt werden soll. Dazu wird eine BV gefertigt.

Breitbandausbau

Mangel wurde an die Tiefbaufirma weitergeleitet. (Eine Oberflächenabnahme ist noch nicht erfolgt.)

 

 

gesperrte Brücke

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Nach dem vorliegenden Brückengutachten ( bisherige Nutzung Fußgänger) ist die Verkehrssicherheit nicht gegeben. Dies wurde auch schon in den Auschüssen beraten. Darüber hinaus endet der Weg hinter der Brücke .

 Es gibt keine gemeindliche Fläche, um eine verkehrssichere Treppe auf die Brücke zu bauen. Der derzeitige Böschungsweg ist weder verkehrssicher noch befindet er sich im öffentlichen Raum.

Es werden  derzeit entsprechend der Vorgabe der Stadt die voraussichtlichen geschätzten  Sanierungskosten/ Abriss ermittelt. Die Frage der Weiterführung des Weges bleibt jedoch zu klären, da keine Stadtgrundstücke in geeigneter Lage vorhanden sind.

Photovoltaik Blöcke Hermann-Litzendorf- Straße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Gründung kommunaler Unternehmen fällt nicht in das Tätigkeitsfeld des Bauamtes.

Die Überprüfung der Nutzung der Dächer der GGS ist so nicht möglich( auch keine Kostenstelle für fremdes Eigentum), da diese Dächer eben nicht über das Amt verwaltet werden sondern in der Verfügung der GGS stehen.

Für diese Aufgabe wäre ohnehin eine Fachkraft zu binden, die sowohl die Statik, die Machbarkeit und die Wirtschaftlichkeit prüft.

Vorschlag : Gespräch mit Stadtwerken oder LEA, ob diese Leistungen ggfs. der GGS oder Stadt  angeboten werden können, eine mögliche Unternehmensgründung separat durch entsprechende Fachleute geprüft werden.

1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Nachtragsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021

(gemäß Absprache mit dem Bürgermeister direkt in die Gemeindevertretung)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Für das Gemeindehaus wurden die Planungsleistungen vergeben, die Plaung wurde begonnen, der Gemeinde werden nach Bestandsaufnahme und Erarbeitung einer Lösungsmöglichkeit im Rahmen einer Projektstudie die Ergebnise zur Beratung vorgelegt.

Für den FFw-Neubau wurde zur Vorbereitung der notwendigen europaweiten Planungsausschreibung die Angebotseinholung für ein Fachbüro, welches diese Ausschreibung durchführt gestartet.

Für das Gewerbegebiet wurde der Planerauftrag erteilt.

 

 

Antrag der SPD Fraktion - "Vereine weiter stärken - Schaffung eines Investitionspools für ortsansässige Vereine"

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Für das Jahr 2020 gingen keine Anträge ein. Die Änderung der Hauptsatzung ist mit Ablauf des 09.11.2020 in Kraft getreten.

 

Antrag der SPD zum Feuerwehrneubau

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Beschluss der GV liegt vor und wird abgearbeitet

 

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Schönberg "Ortslage Kleinfeld - östliche Erweiterung" im Verfahren nach § 13 b BauGB
hier-Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Entwurf wurde insoweit vorbereitet und u.a. mit dem Vorghabenträger abgestimmt. Derzeit läuft ab August die frühzeitige Beteiligung. (Realisierung ergänzt)

Information der Verwaltung nach § 141 KV M-V

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 z.K. genommen, der Bgm erhielt bereits eine Mail mit dem Inhalt, dass die Verwaltung nur handeln kann, wenn die Finanzierung gesichert ist, die Stadt hat mit dem HH die Vorgabe gegeben, dass nur mit Förderung finanziert wird. Der Bgm war über die Förderanträge und Anträge über vorz.Maßnahmebeginn informiert, da die Zusagen nicht vorlagen, konnte auch nicht begonnen werden. Die Beschlüsse der Stadt enthielten keinerlei Hinweise, dass auch ohne Förderung finanziert wird.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beschluss über den Vorentwurf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Juli Amtsblatt für die Zeit von August/ September.

Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof der Stadt Dassow - hier Grundsatzbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Vergabe wird über Vergabestelle veranlasst.

Bebauungsplan Nr. 31 der Stadt Dassow für einen Teilbereich in der Ortslage Barendorf nordwestlich der Seestraße um den Dorfteich herum
- Grundsatzbeschluss für die Fortführung des Bebauungsplanes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Beschlussauszug ist an den Planer weitergeleitet zur weiteren Vorbereitung und Abstimmung mit dem Vorhabenträger. 

Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Dassow für das Gebiet südlich/ südwestlich des Travemünder Weges
-Fortführung des Aufstellungsverfahrens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Zwischenzeitlich hat eine Abstimmung zum Gebiet mit der Bürgermeisterin Frau Pahl und Planer Herr Mahnel im Amt stattgefunden. Beschluss und Abstimmungsergebnis wurde zur weiteren Abstimmung mit dem Investor an den Planer weitergeleitet.

Einwohnerfragestunde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die geplante Umleitungsstrecke für den Baustellenverkehr wurde nicht genehmigt,Alternativen werden geprüft

Indoorsport Dornbuschhalle

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  FB IV z.K. genommen

Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle - Bauausschuss stellvertretendes Mitglied

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Veränderung wurde eingearbeitet.

 

Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Hier wird der Beschlussvorschlag in einer Formulierung erfasst, die möglichst ohne weitere Ergänzungen als Beschlusstext herangezogen werden kann.

 

 

 

Beratung über die Löschwasserversorgung OT Petersberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  BV zum BA 4.8.20 gefertigt

Neufassung der Hauptsatzung - Beitrittsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Hauptsatzung trat mit Ablauf des 04.06.2020 in Kraft.

 

Abschluss einer Cyber - Versicherung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Versicherung wurde abgeschlossen.

Allris 4

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Es wird ein Erörterungsgespräch mit dem Softwarehersteller und dem Zweckverband terminiert.

Beschluss über die Straßenumbenennung der Dorfstraße in den Ortsteilen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Straßenumbenennung ist abgeschlossen.

 

 

Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf " Deponie auf dem Ihlenberg"
hier - Erneute Beteiligung als Nachbargemeinde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Vorlage wurde angelegt. Gemäß Hauptsatzung entscheidet der Hauptausschuss. Über anderweitige Vorgehensweisen zur Beratung und Beschlussfassung, insbesondere während der Coronapandemie entscheidet die Stadt bzw. der Bürgermeister (z. B. Umlaufverfahren). In diesem konkreten Fall konnte die Gemeinde Selmsdorf ebensowenig, öffentlich wirksame Beschlüsse fassen und damit ihr Planverfahren fortführen, sodass bis zur Behandlung der Stellungnahmen alle vorliegenden Stellungnahmen trotzdem in die Abwägung einfließen.

Hallenzeiten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Sachverhalt wurde auch in anderen Gremien besprochen, es wurde eine BV gefertigt

 

Beratung zum Stand Jugendclub in der Amtsstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die GV hat inzwischen über den genauen Standort des Jugendclubs beschlossen

technische Ausstattung für den Arbeitsplatz des Bürgermeisters

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beschaffung wurde ausgelöst.

 

E.DIS Netz GmbH - Trassen-/ Standortzustimmung und Einverständniserklärung zur Grundstücksmitbenutzung Groß Bünsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Umsetzung ist erfolgt. (Vereinbarung über eine Grundstücksmitbenutzung getroffen und Dienstbarkeit eingetragen)

Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Beauftragung von Reinigungsleistungen in der Palmberghalle und Anschaffung eines Mattenwagens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Bürgermeister wurde am 09.07.2020 per Mail über die Einsparungen der Unterhaltsreinigung informiert.

Bauvorhaben LW Rupensdorf - Lockwisch 2. BA
Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters
Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Auftrag wurde vergeben, die Baumaßnahme wird durchgeführt

Genehmigung der Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Hier wird der Beschlussvorschlag in einer Formulierung erfasst, die möglichst ohne weitere Ergänzungen als Beschlusstext herangezogen werden kann.

 

 

Bushaltestelle bzw. Mitnahmestelle in Lockwisch

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Eine Beschlussvorlage wurde erstellt

 

Antrag des Ausschussvorsitzenden - papierlose Verwaltung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Vorlage wurde  erstellt - Beratungsfolge Hauptausschuss + Stadtvertretung. Eine Kostenübersicht wurde erstellt und der Bürgermeisterin übermittelt.

Verdichtung Landesstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Rücksprache mit dem Straßenmeister, Herrn Langfeldt, gehalten. Oberfläche (Landesstraße - L01) wurde ordnungsgemäß wiederhergestellt. 

Gehweg Groß Siemz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Mangel wurde  überprüft und der Gehweg instand gesetzt. Es waren breite Treckerspuren auf den Gehwegplatten zu sehen. Dem Druck haben die 50x50 Gehwegplatten nicht stand gehalten. Verursacher unbekannt.

Ausbau der Hauptstraße im Ortsteil Palingen
Zustimmung zur Eilentscheidung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Maßnahme ist beauftragt, der Baubeginn verzögert sich aus angezeigten betrieblichen Gründen

Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf "Deponie auf dem Ihlenberg"
hier - Erneute Beteiligung als Nachbargemeinde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Die Stellungnahme wurde zu den Akten des B-Planes 18 IAG für Verfahren genommen.

 

Abschluss einer Cyber - Versicherung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 

Antrag der SPD Fraktion - "Vereine weiter stärken - Schaffung eines Investitionspools für ortsansässige Vereine"

Abschließende Beschlussfassung ist in der Gemeindevertretung erfolgt.


 

 

 

Vorstellung Verkehrskonzept (Endausfertigung) Rosenhagen

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Erschließungsanlagen des B 21 müssen zunächst übernommen werden, dazu laufen derzeit die Vorbereitungen (Beschluss STVV noch notwendig).

Dann muss die öffentliche Widmung erfolgen bevor der Havarieweg ( geringe Breite beachten! ) ggfs. beantragt werden kann als Umleitung für Baustellenverkehr.