Ratsinformationssystem

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Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Schönberg "Ortslage Kleinfeld - östliche Erweiterung" im Verfahren nach § 13 b BauGB
hier-Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Entwurf wurde insoweit vorbereitet und u.a. mit dem Vorghabenträger abgestimmt. Derzeit läuft ab August die frühzeitige Beteiligung. (Realisierung ergänzt)

Information der Verwaltung nach § 141 KV M-V

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 z.K. genommen, der Bgm erhielt bereits eine Mail mit dem Inhalt, dass die Verwaltung nur handeln kann, wenn die Finanzierung gesichert ist, die Stadt hat mit dem HH die Vorgabe gegeben, dass nur mit Förderung finanziert wird. Der Bgm war über die Förderanträge und Anträge über vorz.Maßnahmebeginn informiert, da die Zusagen nicht vorlagen, konnte auch nicht begonnen werden. Die Beschlüsse der Stadt enthielten keinerlei Hinweise, dass auch ohne Förderung finanziert wird.

Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle - Bauausschuss stellvertretendes Mitglied

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Die Veränderung wurde eingearbeitet.

 

Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Hier wird der Beschlussvorschlag in einer Formulierung erfasst, die möglichst ohne weitere Ergänzungen als Beschlusstext herangezogen werden kann.

 

 

 

Beratung über die Löschwasserversorgung OT Petersberg

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  BV zum BA 4.8.20 gefertigt

Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf " Deponie auf dem Ihlenberg"
hier - Erneute Beteiligung als Nachbargemeinde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Vorlage wurde angelegt. Gemäß Hauptsatzung entscheidet der Hauptausschuss. Über anderweitige Vorgehensweisen zur Beratung und Beschlussfassung, insbesondere während der Coronapandemie entscheidet die Stadt bzw. der Bürgermeister (z. B. Umlaufverfahren). In diesem konkreten Fall konnte die Gemeinde Selmsdorf ebensowenig, öffentlich wirksame Beschlüsse fassen und damit ihr Planverfahren fortführen, sodass bis zur Behandlung der Stellungnahmen alle vorliegenden Stellungnahmen trotzdem in die Abwägung einfließen.

StVO-Novelle vom 28.04.2020 - Seitenabstand zu Rad- und Fußgängern - Beratung

Hallenzeiten

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Der Sachverhalt wurde auch in anderen Gremien besprochen, es wurde eine BV gefertigt

 

technische Ausstattung für den Arbeitsplatz des Bürgermeisters

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Beschaffung wurde ausgelöst.

 

E.DIS Netz GmbH - Trassen-/ Standortzustimmung und Einverständniserklärung zur Grundstücksmitbenutzung Groß Bünsdorf

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Umsetzung ist erfolgt. (Vereinbarung über eine Grundstücksmitbenutzung getroffen und Dienstbarkeit eingetragen)

Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Beauftragung von Reinigungsleistungen in der Palmberghalle und Anschaffung eines Mattenwagens

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Bürgermeister wurde am 09.07.2020 per Mail über die Einsparungen der Unterhaltsreinigung informiert.

Bauvorhaben LW Rupensdorf - Lockwisch 2. BA
Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters
Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Auftrag wurde vergeben, die Baumaßnahme wird durchgeführt

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2020 - öffentlicher Teil

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Genehmigung der Tagesordnung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Hier wird der Beschlussvorschlag in einer Formulierung erfasst, die möglichst ohne weitere Ergänzungen als Beschlusstext herangezogen werden kann.

 

 

Antrag des Ausschussvorsitzenden - papierlose Verwaltung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Vorlage wurde  erstellt - Beratungsfolge Hauptausschuss + Stadtvertretung. Eine Kostenübersicht wurde erstellt und der Bürgermeisterin übermittelt.

Verdichtung Landesstraße

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Rücksprache mit dem Straßenmeister, Herrn Langfeldt, gehalten. Oberfläche (Landesstraße - L01) wurde ordnungsgemäß wiederhergestellt. 

L02 Neubau Rad- und Gehweg von Wahrsow - Gewerbegebiet
Kostenteilungsvereinbarung vom
25.07.2017/17.08.2017
1. Nachtrag zur Kostenteilungsvereinbarung
Zustimmung zur Eilentscheidung

Ausbau der Hauptstraße im Ortsteil Palingen
Zustimmung zur Eilentscheidung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Maßnahme ist beauftragt, der Baubeginn verzögert sich aus angezeigten betrieblichen Gründen

Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf "Deponie auf dem Ihlenberg"
hier - Erneute Beteiligung als Nachbargemeinde

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Die Stellungnahme wurde zu den Akten des B-Planes 18 IAG für Verfahren genommen.

 

Wirtschaftsplan 2020 der Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH

Realisierung:

Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet am 23.03.2020 und im Amtsbaltt Nr. 03/2020.

Der Beschlussauszug einschl. der Nachweis der Bekanntmachung wurde der GGS am 27.03.2020.
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Verstetigung des Zuschusses an den Verein „Badeteich Schönberg“ e.V.

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Beschluss umgesetzt,Erstattung erfolgt

Straßenbau Rupensdorf-Lockwisch

Realisierung:

 Herr Lippold als OV wird ab Baubeginn in den E-Mailverteiler des Bauprotokolls aufgenommen und kann dementsprechend auch an den Bauberatungen teilnehmen. Das beauftragte Ing.büro wurde bereits entsprechend informiert.

Gefördertes Walderschließungsvorhaben Schwanbeck

Realisierung:

 Das Straßenbauamt Schwerin wurde über das Walderschließungsvorhaben informiert und um Öffnung der Leitplanke am Radweg gebeten, so dass Fußgänger und Radfahrer auf direktem Weg die Straße überqueren und zum Waldweg kommen können.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Selmsdorf

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Siemz-Niendorf für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet am 23.03.2020 und im Amtsbaltt Nr. 03/2020.

Umbenennung der Dorfstraße in Groß Siemz

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  am 28.04.2020 wurde die Bürgerinformation versendet.

Ummeldung möglich dem 01.04.2020 nach Ende der Corona-Beschränkungen im Amt

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Lüdersdorf für das Jahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

(*)

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Prüfbericht und dem Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2017 erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsbaltte Nr. 03/2020.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Grieben

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land zum Haushaltsjahr 2019 für die Gemeinde Roduchelstorf

Realisierung:

 Bekanntmachung erfolgt im Internet unter www.schoenberger-land.de und als Bürgerinfo im Amtsblatt Nr. 03/2020.

Informationen und Anfragen

Realisierung:

 

Hinweis an ZVG bzgl. Hydrantenschilder am 09.03.2020 weitergegeben (Cc: Frau Kassow)

 

Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung an das Amt Schönberger Land

Realisierung:

 10.03.2020 konstituierende Sitzung des RPA Menzendorf vorgesehen.

Strandweg in Rottensdorf

Realisierung:

 m März / April 2020 (je nach Witterung) wird der Löschteich in Rottensdorf entschlammt. Anschließend wird der Weg durch das gleiche Bauunternehmen Instand gesetzt (Einsparung von Maschinentransport - da alle Baufahrzeuge vor Ort), um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Der Auftrag ist bereits vergeben.

Antrag auf Zuwendung zur 800 Jahrfeier vom Volkskundemuseum

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Information ist entsprechend der Beschlusslage am 24.07.2020 schriftlich erteilt worden.

Informationen und Anfragen

Realisierung:

 Die Baumaßnahmen befinden sich noch in der Ausführung , es fand noch keine Abnahme statt, der Betrieb hat auch noch keine Abnahme angemeldet

Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Dassow für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung:

Bekanntmachung im Internet unter www.schoenberger-land.de/bekanntmachung am 17.02.2020

Beschluss zum Wirtschaftsplan 2020 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH

Realisierung:

Bekanntmachung im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 17.02.2020

Stand Sportplatz

Realisierung:

 Eine erneute Abstimmung zum Hochbau wurde mit dem Sportverein durchgeführt. Unterschiedliche  Varianten werden derzeit für eine Vorstellung in den Gremien erarbeitet.

barrierefreier Zugang zum Gemeindehaus

Die Möglichkeiten, einen barrierefreien Zugang bei dem Gemeindehaus Harkensee zu schaffen wurde bei einem Termin vorort besprochen. Dieses stellt jedoch eine größere Baumaßnahme dar, die im weiteren Verlauf geplant und mit der Stadt besprochen werden soll.

 

Kleine Reparaturen an den Außentreppen und die malermäßigen Instandsetzungsarbeiten des Gemeindesaals sind in Auftrag gegeben worden.

 

 

Bauvorhaben LW Rupensdorf - Lockwisch 1. BA
Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Ausschreibung und Vergabe

Realisierung:

Bestätigung der Eilentscheidung z.K. genommen, nichts zu veranlassen.

Antrag eines Stadtvertreters auf unentgeltliche Nutzung der Palmberghalle für den Abi-Ball 2020

Realisierung:

 Das Abi-Komitee wurde mit Schreiben vom 23.01.2020 über den Beschluss in Kenntnis gesetzt.

Bericht über die Beteiligung der Stadt Schönberg an Unternehmen gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V

Realisierung:

 Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgt im Amtsblatt Nr. 01/2020.

Vergabe - "Durchführung des Dorffestes 2020 der Gemeinde Selmsdorf"

Realisierung:

 Die Ausschreibung ist erfolgt.

Instandsetzung der wassergebundenen Wege im Gemeindegebiet

Realisierung:

 

Die Umsetzung ist weitestgehend erfolgt. Komplette Fertigstellung des Auftrages in KW 5, wenn das Wetter es zulässt.

109776 Besucher seit dem 01.01.2009

Antrag der BFS zur Errichtung eines Radweges in der Ortslage Lauen

Realisierung:

 
Der Ingenieurvertrag ist am 7.02.2020 abgeschlossen worden.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung trat mit Ablauf des 07.02.2020 in Kraft.

Planfeststellungsverfahren Deponie Ihlenberg

Realisierung:

Der Scopingtermin am 11.01.2020 war ein festgelegter Termin, um vorab weitere Anforderungen und Umfänge des Planungserfordernisses abzustimmen. 

Die tatsächliche Beteiligung mit angemessenem Zeitrahmen zur Abgabe einer ausführlichen Stellungnahme durch die Gemeinde folgt noch separat. 

 

 

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Realisierung:

Konstituierende Sitzung am 07.01.2020

Beratung zur Bibliothek

Realisierung:

 Vorlage zu den gewünschten Fragen für die kommende Sitzung wurde gefertigt.

Bericht der Bürgermeisterin

Realisierung:

 Kenntnis genommen.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist am 29.02.2020 in Kraft getreten.

Straßenbeleuchtung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Gespräch wurde geführt

Auftragsvergabe: Montage von Akustikplatten in der Kita Wahrsow

Realisierung:

 Eine überarbeitete Vorlage wird für den BA gefertigt

Beschaffung eines Schiebeschildes für den Bauhof für die Ausübung Winterdienstes

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Schiebeschild wurde in 12/2019 beschafft 

Neubau einer Fahrzeughalle und Herrichtung notwendiger Sozialräume für die Feuerwehr in Boitin-Resdorf
Hier: Grundsatzbeschluss zum Vergabeverfahren

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Die Gemeinde hat den Förderbescheid erhalten, die Baumaßnahme wird durchgeführt

Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Realisierung:

 

Der Umfang der Planung der Straßenbaumaßnahmen wurde eingeschätzt, entsprchende Angebote wurden von Planungsbüros eingeholt. Zur Grundlage einer Planung gehört  je eine Vermessung und jeweils ein Bodengutachten.

Dazu sind entsprechende Haushaltsmittel 2020 von Seiten des Amtes angemeldet worden. Zur Beauftragung der Planung werden die entsprechenden Beschlussvorlagen der Gemeindevertretung zur Entscheidung vorgelegt.

wilde Müllkippe

Realisierung:

Durch den Außendienst gab es keine Feststellungen zu einer wilden Müllkippe in diesem Bereich.

Schadstoffreste in Groß Siemz

Realisierung:

Die durch den Außendienst festgestellten Schadstoffreste wurden durch die Firma Wilken entfernt. Aufgrund der Vereinbarung der Gemeinde mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises NWM zur Reinigung der Wertstoffsammelplätze ist die Gemeinde für die Entsorgung zuständig.

 

Grundsätzlich wird zukünftig darum gebeten, solche Mitteilungen zeitnah direkt an das Ordnungsamt mitzuteilen.


 

Brandschutzsanierungen der Amtsgebäude in Schönberg und Dassow

(*)

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Eine BV wurde gefertigt, der Sachverhalt wird weiter beraten

Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 17 "Nordöstliche Ortslage Rosenhagen" - hier - Satzungsbeschluss

Realisierung:

 

Es folgt die Ausarbeitung der Unterlagen, Verfahrensakte, danach erfolgt Bekanntmachung.

 

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH

Realisierung:

Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt. 

Beschluss zur Entlastung der Geschäftsführer der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2018

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt.

Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2018

Realisierung:

 Bekanntmachung zum Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2018 der GGD erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachung am 10.12.2019 und als Bürgerinfo am 20.12.2019 im Amtsblatt. Die Beschlüsse der Stadtvertretung zum Jahresabschluss 2018 der GGD einschließlich der Entlasung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung wurde der Gesellschaft am 14.01.2020 übersandt.

Bericht über die Beteiligung der Stadt Dassow an Unternehmen, gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V

Realisierung:

Die Bekanntmachung zur Einsichtnahme erfolgte im Internet unter www.schoenberger-land.de am 10.12.2019 und im Bürgerinfo Amtsbaltt am 20.12.2019.

Überplanmäßige Ausgabe - Vergabe Heimat-und Vereinsfest 2020

Realisierung:

 Die Ausschreibung ist erfolgt.

Brücke B 105

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

 Das Gutachten wurde verschickt

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist mit Ablauf der 07.02.2020 in Kraft.

Widerspruch des Leitenden Verwaltungsbeamten gegen den Beschluss der Gemeindevertretung Lüdersdorf vom 22.10.2019 bezüglich des Tagesordnungspunktes 7 "Neufassung der Hauptsatzung" (VO/1/0106/2019)

Realisierung:

 Eine Neufassung der Hauptsatzung wurde erneut beschlossen.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist seit 01.07.2019 in Kraft.

Internet

Realisierung:

 Die Grunddaten wurden korrigiert.

Neufassung der Hauptsatzung

Realisierung:

 Dir Hauptsatzung ist mit Ablauf des 31.01.2020 in Kraft getreten.

Straßenzustand Fritz-Reuter-Straße / Marktplatz

Realisierung:

 Der Zustand ist bekannt und wurde verursacht durch den Umleitungsverkehr u.a. mit schweren LKW_s und Bussen, als die Marienstraße vollständig gesperrt war und saniert wurde. Aktuell ist sie wieder voll gesperrt durch eine Baumaßnahme des ZVG_s. Eine weitere Sperrung wird folgen, wenn die Libeck ausgebaut wird. So lange werden die Schadstellen lediglich unterhalten und die Verkehrssicherheit überprüft. Wenn alle Baumaßnahmen in der Marienstraße abgeschlossen sind, wird eine Grundinstandsetzung der Ecke Fritz-Reuter-Straße/Marktplatz folgen.

Feierlichkeiten zu 30 Jahre Wiedervereinigung am 03.10.2020

Realisierung:

Wurde bei der Haushaltsplanung 2020 bereits berücksichtigt.

Neufassung der Hauptsatzung

(*)

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist zum 01.07.2019 in Kraft getreten.

Überplanmäßige Ausgabe für den Bau einer Zisterne in Neuleben

Realisierung:

 Die Ausschreibung und Auftragserteilung  ist erfolgt

Vorbereitung eines Sondierungsgesprächs verschwundene Landwege und Feldhecken

Realisierung:

 Das Amt verfügt über kein eigenes GIS. Zugänge bestehen zum GIS des ZV GVM und zum K-GIS des Kreises.

 

Nach Prüfung hat der LVB heute das Einrichten der Zugänge für die Bürgermeister des Amtes vorgegeben.

Die Stadt Dassow verfügt bereits über ein umfangreiches Wegenetz, auch Radwegenetz.

Der Zustand der vorhandenen Wege sollte vor dem Herrichten neuer Wege Priorität haben.

Der Ostseeradfernweg sollte da ganz ober stehen und zeigt schon den Umfang der notwendigen Unterhaltung, auch bei anderen ausgewiesenen und vorhandenen Wege sieht es nicht anders aus, was man deutlch auf den Fahradtouren feststellen kann.

Amtsseitig wird in disem Jahr erstmalig die vorgeschriebene Kontrolle auf Verkehrssicherungspflicht an Dritte vergeben, dabei unser Ziel auch eine Zustandserfassung.

Diese werden wir mit der Stadtgemeinsam  auswerten, erst danach sollte man weitere Schritte planen.

112980 Besucher seit dem 01.01.2009

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung Stadt Schönberg
Entscheidung über Priorität und Leuchtentyp

Realisierung:

 Die Lampenköpfe werden in die Planung eingearbeitet und der Förderantrag kann gestellt werden.

Linden Bahnhofstraße

Realisierung:

Linden in Richtung ACZ - Lichte Höhe, Linden Gewerbegebiet - Lichte Höhe beauiftragt.

Parken Marienstraße

Realisierung:

Der Sachverhalt wurde bereits durch Bürger bemängelt. Für derartige Sachverhalte ist das Straßenverkehrsamt des Landkreises zuständig. Deshalb wurde die Sache dorthin abgegeben.

Im Übrigen gehört der Sachverhalt zum Aufgabenbereich des übertragenen Wirkungskreises.

Schadensfall Palmberg-Halle

Realisierung:

Der Schaden am Dach der Palmberghalle ist vollständig instand gesetzt worden. Alle geforderten Nacharbeiten sind erfolgt und abgeschlossen worden.

Baumschnitt- und Heckenschnittarbeiten Gemeinde Selmsdorf - hier Grundsatzbeschluss

Realisierung:

Heckenschnittarbeiten im Bereich Weg zum Putthof: hier wurde durch das Ordnungsamt die Kirche angeschrieben, da Flächeneigentümer, Dieser hat den Rückschnitt vorgenommen.

 

Nach Prüfung war kein Eigentum der Gemeinde betroffen

Satzung über den Bebauungsplan Nr. 18 "Deponie auf dem Ihlenberg
hier- erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Realisierung:

Die Unterlagen werden für die Bekanntmachung und erneuten Auslegung vorbereitet.

 

 

1. Änderung der Gestaltungssatzung der Gemeinde Selmsdorf für den Ortsteil Teschow

Realisierung:

Die Bekanntmachung der Satzung folgt im Amtsblatt Februar

Schulhofgestaltung

Realisierung:

Die vorhandene  Schulhoffläche wurde durch das Aufbauen eines Spielgerätes nicht reduziert. Diese Fläche  wurde gestaltet mit einem Spielgerät und gewährleistet so eine aktive Nutzung  als Pausenfläche für die Kinder und ist weiterhin Bestandteil der Schulhoffläche.

Schaffung einer Stelle für die Jugendarbeit

Realisierung:

 Sie Stellenausschreibungen sind erfolgt.

Vergabe von Zuschüssen an die Vereine der Stadt Dassow 2020

Realisierung:

HH-Mittel für 2020 wurden angemeldet

Veranstaltung zum 3. Oktober 2020

Realisierung:

2.000 € wurden  für den Haushalt 2020 eingestellt.

Hauptsatzung der Gemeinde Siemz-Niendorf

Realisierung:

 Die Hauptsatzung ist in Kraft.

Radwege

Realisierung:

 Für die Bürgermeisterin wurde ein Shreiben vorbereitet .

Schlaglochreparatur

Realisierung:

 

Ohne Kenntnis/Beauftragung des Amtes  hat die Gemeinde Siemz-Niendorf (WER?) am 18.10.2019 bei Instamak in Selmsdorf 3 Eimer Reparaturalsphalt gekauft. War dies für die Reparatur der Straße von Groß Siemz nach Torisdorf gedacht ?

Nach Rücksprache mit der Bürgermeisterin konnte durch das Amt in Erfahrung gebracht werden, dass Herr J. 3 Eimer Kaltasphalt gekauft hat, um sich um die Reparatur der Löcher zu kümmern. Von ihm kam auch die Anfrage bei der GV am 15.10.19. Das Amt bittet zukünftig um eine Info /Ansprache vorab um die notwendigen verwaltungsseitigen Schritte veranlassen zu können.

Müll-/Kompostablagerung Seeweg Niendorf

Realisierung:

 Durch den Außendienst wurde festgestellt, dass sich die Müllablagerung auf einem privaten Grundstück am Ortseingang von Törpt befindet. Es handelt sich ausschließlich um pflanzliche Abfälle. Es wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt und zuständigkeitshalber dem Umweltamt des Landkreises NWM zur weiteren Bearbeitung übersandt.

Anpassung der Tagesordnung

Realisierung:

 Wird als Standard Tagesordnungspunkt aufgenommen.

Sanierung Gemeinderaum (ehemalige Feuerwehr) Niendorf

Realisierung:

 Die Instandsetzungsarbeiten am Dach des Gemeindehauses in Niendorf sind erfolgt.

Errichtung eines Radweges

Realisierung:

 Es gibt hier kein Antragsformular. Der Verlauf eines möglichen Radweges muss zunächst grundstücksmäßig geprüft werden, nach unserer Kenttnis gibt es derzeit  keine Möglichkeit von der Sabower Grenze nach SChönberg zu kommen- hier müssen Grundstücksverhandlungen aufgenommen werden.

Bericht des Bürgermeisters

Realisierung:

 Es werden nach stand der Arbeitsfortschrittes Kontrollen durchgeführt, bis auf eine Stelle an den Wohnblöcken wurde der Gehweg wieder im Altzustand hergestellt. Die Verlege Art des Pflasters wurde eingehalten. Festgestellte Mängel werden noch abgearbeitet.

Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagespflege

Realisierung:

 Bescheide wurden an die jeweilige Einrichtung verschickt und die Mittel ausgekehrt.

Waldkindergarten

Realisierung:

 Schriftlich beantwortet am 18.11.2019.

Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Wertgrenzen

Realisierung:

 Die hauptsatzung wurde beschlossen.

Genehmigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin für die Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagespflege

Realisierung:

 Bescheide wurden an die jeweilige Einrichtung verschickt und die Mittel ausgekehrt.

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Baumpflegerische Maßnahmen in der Stadt Dassow

Realisierung:

 In der Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel sind die Kosten für die Ausgleichspflanzungen nicht enthalten, nur die Kosten für die laufende Unterhaltung wie in der Vorlage beantragt. Die Ausschreibung für das Fräsen der Baumstubben wird vorbereitet.

Feststellung des Jahresergebnisses für die verwalteten Objekte im Jahr 2018

Realisierung:

 Der Beschluss wurde der GIB zur Kenntnis am 22.10.2019 übersendet.