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Betreff:

Gremium:

Stadtvertretung Dassow

Datum:

Di, 02.02.2021

Status:

gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:

19:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

in der Dornbuschhalle in Dassow, R.-Breitscheid-Str. 50

Ort:

Dokumente

Anwesenheit

TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:23 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Dassow OT Kaltenhof/Brennereiweg
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses sowie wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 17.12.2020	SI/StV Da/007/2020
Ö 6	Öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie	1/280/2021	Entscheidung
Ö 6.2	Antrag zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Sachverständigenkosten im Rahmen des Anlagengenehmigungsverfahrens § 4 BImschG für die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen (WKA) bei Groß Voigtshagen	4/415/2020	Entscheidung
Ö 6.3	Antrag zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für Sachverständigenkosten im Rahmen des Anlagengenehmigungsverfahrens § 4 BImschG für die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen (WKA) bei Groß Voigtshagen	4/415/2020-1	Entscheidung
Ö 6.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 37 der Stadt Dassow für den Bereich Travemünder Weg im Verfahren nach 13 a BauGB - frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und ausgewählter Behörden und Träger öffentlicher Belange	4/443/2020	Entscheidung
Ö 6.5	Fortführung zum Haushaltssicherungskonzept	2/183/2021-1	Entscheidung
Ö 6.6	Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021/2022	2/182/2021-1	Entscheidung
Ö 6.7	Hochwasserschutzmaßnahme Lübecker Straße Dassow 1. Änderung zur Vereinbarung Kostenbeteiligung Regenwasser Dassow " Lübecker Straße"	4/445/2021	Entscheidung
Ö 6.8	Hochwasserschutzmaßnahme Dassow Neubau des Vorfluters 7/B32/B1 im Bereich Lübecker Straße 22 bis zum Graben 7/B32 und Regenwasser Dassow Lübecker Straße Ausführung des Vergabeverfahrens und Auftragserteilung	4/446/2021	Entscheidung
Ö 6.9	Hochwasserschutz Dassow Neubau des Vorfluters 7/B32/B1im Bereich Lübecker Straße 20 bis zum Graben 7/B32 Ausführungsbeschluss zur geänderten Planung	4/447/2021	Entscheidung
Ö 6.10	Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Dassow zum Haushaltsjahr 2020	6/226/2020	Information OHNE Beratung
Ö 6.11	Abrechnung der Fördermittel aus 2020	1/258/2020	Entscheidung
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (20:23 - 21:00 Uhr)
N 8	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 9	Nichtöffentliche Vorlagen
N 9.1	Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Dassow "Klinkum Schloss Lütgenhof"
N 9.2	Grundstücksangelegenheiten
N 9.2.1	Grundstücksangelegenheit:
N 9.2.2	Grundstücksangelegenheit:
N 9.2.3	Grundstücksangelegenheit:
N 9.2.4	Grundstücksangelegenheit:
N 10	Vertragsangelegenheiten
N 10.1	Vereinbarung zur Erstattung von Kosten der Trinkwasserhauptleitung - Ortslage Rosenhagen
N 11	Sonstiges
N 11.1	Amtsniederlegung Herr Maase
N 11.2	Hausmeister Schule Dassow

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Stadtvertretung Dassow - 02.02.2021