ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Selmsdorf

Gremium:: Gemeindevertretung Selmsdorf

Datum:: Do., 13.04.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: in der Aula der Regionalen Schule Dassow, Außenstelle Selmsdorf
Ort:

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 20:31 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Gemeindevertretung und Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.02.2023	SI/GV Se/023/2023
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Öffentliche Vorlagen
Ö 7.1	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 18 „Deponie auf dem Ihlenberg“ hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss – Erneuter Entwurf II	4/1292/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Selmsdorf im Zshg. mit dem B-Plan Nr. 24 „Ernst-Thälmann-Straße“ - Aufstellungsbeschluss -	4/1284/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Satzung über den Bebauungsplanes Nr. 24 „Ernst-Thälmann-Straße" - Aufstellungsbeschluss -	4/1244/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Fortschreibung des Flächennutzungsplanes hier: Wiederaufnahme des Verfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Selmsdorf	4/1291/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Selmsdorf „Gewerbegebiet Kurzstucken“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	4/1265/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 10 "Flöhkamp" - Grundsatzbeschluss -	4/1293/2023	vertagt
Ö 7.7	2. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung der Neubekanntmachung der Stadt Dassow (im Zshg. m. d. 5. Änd. B2 "Schloßbereich Wiesenkamp") - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1260/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Satzung über den einfachen Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Dassow für die Ortslage Rosenhagen an der "Straße des Friedens" - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1279/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 der Stadt Dassow (Ersatz-) Neubau Penny Markt westlich der B 105 (am bisherigen Standort) - Beteiligung der Gemeinde Selmsdorf als Nachbargemeinde -	4/1233/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Deckensanierung Selmsdorfer Landstraße inklusive Kreisel Grundsatzbeschluss	4/1313/2023	geändert beschlossen
Ö 7.11	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Selmsdorf "An der Beck" auf LED-Technik Grundsatzbeschluss	4/1311/2023	geändert beschlossen
Ö 7.12	Satzung zum Bürgerhaushalt der Gemeinde Selmsdorf Änderungen aus Sitzung des Hauptauschusses	1/440/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Schöffenwahl 2023 Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl	1/0500/2023	geändert beschlossen
Ö 7.14	Benennung einer ehrenamtlichen Klimaschutzpatin/eines ehrenamtlichen Klimaschutzpaten für die Gemeinde Selmsdorf	4/1317/2023	geändert beschlossen
Ö 7.15	Neubau Feuerwehrgebäude und vorbereitende Maßnahmen - Grundsatzbeschluss Vergabeverfahren	4/1319/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.16	Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Stellenplanes
	Nichtöffentlicher Teil (20:32 - 20:58 Uhr)
N 8	Nichtöffentliche Vorlagen
N 8.1	Jahresabschluss 2022 der treuhänderischen Maßnahme B-Plan Nr. 9 "Gewerbegebiet Kurzstucken" der Gemeinde Selmsdorf
N 8.2	Gemarkung Selmsdorf Dorf, Flur 3, Flurstück 77/8 - Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "Wohngebiet Am Mühlenbruch" der Gemeinde Selmsdorf - Grundsatzbeschluss -
N 8.3	Vertragsangelegenheiten
N 8.3.1	Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungskosten im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Ernst-Thälmann-Straße" der Gemeinde Selmsdorf
N 8.3.2	Bebauungsplan Nr. 18 "Deponie auf dem Ihlenberg" der Gemeinde Selmsdorf - 4. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag
N 9	Sonstiges

Gemeindevertretung Selmsdorf - 13.04.2023

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