ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow

Gremium:: Stadtvertretung Dassow

Datum:: Di., 26.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: in der Dornbuschhalle in Dassow, R.-Breitscheid-Str. 50
Ort:

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Pötenitz, Touristen
Ö 2.2	Pötenitz, neuer Weg/Strandweg
Ö 2.3	Töpferhaus
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses sowie wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 11.07.2023	SI/StV Da/032/2023
Ö 6	Öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Erschließung der Straße "An der Schule" in Pötenitz I. und II. Abschnitt Beschluss zur Ausführungsplanung	4/1405/2023	geändert beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre zum B-Plan Nr. 40 "Rosenhagen"	4/1438/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1	Satzung der Stadt Dassow über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 40 der Stadt Dassow für die Ortslage Rosenhagen an der "Straße des Friedens"	4/1438/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Grundsatzbeschss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Dassow für die gemeindlichen Straßen	3/0167/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Beschluss zur Annahme von Spenden	2/0395/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim eines eingetragenen Tierschutzvereins hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dassow über die Erhebung einer Hundesteuer	2/0385/2023	geändert beschlossen
Ö 6.6	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - Übertragung der Aufgaben auf das Amt	4/1427/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Töpferhaus	4/1437/2023	abgelehnt
Ö 6.8	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dassow für das Jahr 2021 und Entlastung der Bürgermeisterin	2/0376/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH	6/0770/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	Beschluss zur Entlastung der Geschäftsführerin der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2022	6/0771/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft Dassow mbH für das Geschäftsjahr 2022	6/0772/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.12	Bericht über die Beteiligung der Stadt Dassow an Unternehmen, gemäß § 73, Abs. 3 KV M-V (Fortschreibung - Grundlage Jahresabschluss 2022)	6/0773/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 6.13	Antrag zur Verkehrberuhigung in der Mühlenstraße	7/0008/2023	geändert beschlossen
Ö 6.14	Anpassung Aufwandsentschädigung Jugendwart/in Feuerwehr Dassow	3/0170/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.15	Vergabeangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Beschaffung der Schutzbekleidung und Ausrüstungsgegenstände der Gemeindewehr Dassow	3/0171/2023	ungeändert beschlossen
Ö 6.16	Information zum Sitzungskalender und Grünschnittannahmekalender der Stadt Dassow
Ö 6.17	Energetische Sanierung Dornbuschhalle Dassow, gefördert durch SJK Bundesprogramm 2023	4/1458/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Bürgerhaus Pötenitz
Ö 7.2	anwaltliche Vertretung
Ö 7.3	Platz am Dassower See
Ö 7.4	Fußgängerüberweg Dassower Straße
	Nichtöffentlicher Teil (20:36 - 22:00 Uhr)
N 8	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 9	Anhörung des Landkreises:
N 10	Nichtöffentliche Vorlagen
N 10.1	Grundstücksangelegenheiten
N 10.1.1	Grundstücksangelegenheit:
N 10.1.2	Grundstücksangelegenheit:
N 10.2	Vertragsangelegenheiten
N 10.3	Vereinbarung zur Umsetzung einer Ausnahmegenehmigung nach dem Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz M-V
N 11	Sonstiges
N 11.1	Rücktritt Vorsitzender MOKWI-Ausschuss
N 11.2	Ausschussmitglied MOKWI
N 11.3	Trauerfeierhalle Dassow

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Grünschnittannahmekalender_StadtDassow_2024	(wie Dokument)	540,2 kB
2	Sitzungskalender Stad tDassow 2024	(wie Dokument)	630,9 kB
3	Finanzbericht zum 30.09.2023 der Stadt Dassow	(wie Dokument)	38,2 MB

Stadtvertretung Dassow - 26.09.2023

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