ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schönberg

Gremium:: Stadtvertretung Schönberg

Datum:: Do., 05.10.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:02

Anlass:: Sitzung

Raum:: Foyer der Palmberghalle
Ort:: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:02 - 20:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Stadtvertretung
Ö 4	Bericht über den Abarbeitungsstand gefasster Beschlüsse
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Öffentliche Vorlagen
Ö 7.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Schönberg für das Jahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters	2/0375/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim eines eingetragenen Tierschutzvereins hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schönberg über die Erhebung einer Hundesteuer	2/0393/2023	abgelehnt
Ö 7.3	Benennung der Straße im neuen Wohngebiet "Wohnpark Bünsdorfer Weg" - Namensvorschläge	3/0165/2023-2	geändert beschlossen
Ö 7.4	Erteilung der Plangenehmigung vom LK für die Renaturierung Maurine	4/1417/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Instandsetzungsarbeiten und Brandschutzsanierung der Liegenschaft Amtsstraße 2	4/1422/2023	geändert beschlossen
Ö 7.6	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - Übertragung der Aufgaben auf das Amt	4/1429/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Benutzungs- und Entgeltordnung Palmberg-Halle Schönberg	4/1436/2023	geändert beschlossen
Ö 7.8	Errichtung einer Löschwasserzisterne in Petersberg und in Schönberg Obere Feldstraße Grundsatzbeschluss	4/1451/2023	geändert beschlossen
Ö 7.9	Beratung und Beschlussfassung zum Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadt Schönberg	7/0010/2023	geändert beschlossen
Ö 7.10	Satzung der Stadt Schönberg über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1. - 2. Teil für das Wohngebiet "Wohnpark Bünsdorfer Weg" - Beschluss zur Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 30.05.2023	4/1462/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Satzung der Stadt Schönberg über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 - 2. Teil für das Wohngebiet "Wohnpark Bünsdorfer Weg" - erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	4/1463/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:58 - 21:16 Uhr)
N 9	Bericht des Bürgermeisters mit Aussprache
N 10	Nichtöffentliche Vorlagen
N 10.1	Beratung und Beschluss zur Stundung, Niederschlagung oder zum Erlass einer Forderung
N 10.2	Neubau eines Parkplatzes und einer Bushaltestelle in der Ludwig Bicker - Straße in Schönberg
N 11	Grundstücksangelegenheiten
N 11.1	Grundstücksangelegenheit:
N 12	Vertragsangelegenheiten
N 12.1	Vertragsangelegenheit:
N 12.2	Bebauungsplan Nr. 12 "Gewerbegebiet Sabower Höhe" - hier-Vertrag zur Absicherung der Ausgleichsmaßnahme M 5
N 12.3	Vertragsangelegenheiten:
N 13	Personalangelegenheiten
N 14	Information zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB
N 15	Informationen und Anfragen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage TOP 7.7 - Entgelte Palmberghalle			(wie Dokument)	1,1 MB
3	Finanzbericht zum 30.09.2023 der Stadt Schönberg			(wie Dokument)	35,4 MB

Stadtvertretung Schönberg - 05.10.2023

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