ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow

Gremium:: Stadtvertretung Dassow

Datum:: Mi., 14.05.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:03

Anlass:: Sitzung

Raum:: in der Familienbegegnungsstätte, Lübecker Straße 50
Ort:

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (19:03 - 21:33 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2014	SI/StV Da/022/2014
Ö 6	4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kalkhorst für Flächen östlich der Lindenstraße in Groß Schwansee hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Information über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB	VO/4/0893/2014	ungeändert beschlossen
Ö 7	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 17 der Gemeinde Kalkhorst für das Gebiet östlich der Lindenallee in Groß Schwansee hier: Information über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB	VO/4/0894/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 20 der Stadt Dassow "Wohngebiet an der Schillerstraße" hier: Jahresabschluss 2013	VO/4/0895/2014	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Dassow für das Gebiet südlich/ südwestlich des Travemünder Weges hier: Aufstellungsbeschluss	VO/4/0898/2014	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 30 der Stadt Dassow für den Bereich westlich der Herrmann-Litzendorf-Straße hier: Beschluss über den Vorentwurf	VO/4/0899/2014	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan der Hansestadt Lübeck Nr. 33.05.00 - Priwall Waterfront Teilbereich I hier: Entwurf zur Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB	VO/4/0902/2014	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ergänzung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow um die nördlichen Teilbereiche der Stadt Dassow (Bereiche der ehemaligen Gemeinden Pötenitz und Harkensee)
Ö 12.1	Ergänzung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow um die nördlichen Teilbereiche der Stadt Dassow (Bereiche der ehemaligen Gemeinden Pötenitz und Harkensee) hier: Abwägungs- und abschließender Beschluss(*)	VO/4/0903/2014	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Ergänzung des fortgeltenden Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow um die nördlichen Teilbereiche der Stadt Dassow (Bereiche der ehemaligen Gemeinden Pötenitz und Harkensee) hier: Abschließender Beschluss	VO/4/0903/2014-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg hier: Abschließende Öffentlichkeitsbeteiligung zur Ausweisung des Eignungsgebietes Windenergieanlage Groß Krams im Rahmen RREP WM, 2011 und zum Entwurf des dazugehörigen Umweltberichtes	VO/4/0880/2014	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung zum Landesraumentwicklungsprogramm MV		vertagt
Ö 15	Kennzeichnung vorhandener Rad- und Wanderwege/Verbesserung der touristischen Wegeinfrastruktur: Bereitstellung von Haushaltsmitteln	VO/3/0271/2012-2	ungeändert beschlossen
Ö 16	Stadtsanierung Dassow - Maßnahmenprogramm 2014	VO/4/0906/2014	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beratung und Beschluss zur Aufnahme eines Investitionsdarlehens (LF 20/16)	VO/2/0395/2014	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beratung zur Nutzung Nebengebäude Lübecker Straße 50
Ö 19	Zustimmung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters in Sachen Grünschnitterfassung	VO/3/0368/2014	ungeändert beschlossen
Ö 20	BOV Pötenitz- Ausbau M1 Verlängerung der Eichenallee und Ausgleich A 12 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln	VO/3/0372/2014	ungeändert beschlossen
Ö 21	Sonstiges
Ö 21.1	Mäharbeiten
N 22	Vertragsangelegenheiten
N 22.1	Vertragsangelegenheiten - Kündigung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Dassow und der DLGmbH
N 22.2	Vertragsangelegenheiten - Betreuungsvertrag für das Städtebauliche Sondervermögen der Stadt Dassow
N 22.3	Hochwasserschutz Vorfluter 9/B2/B3 und 7/2/B2 Gewässerausbau Dassow Vereinbarung mit dem Straßenbauamt Schwerin zur Kostenbeteiligung
N 22.4	Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages STROM
N 22.5	Gewässerausbau Hochwasserschutzmaßnahme Sohlgleite Holmbach OL Flechtkrug- Vereinbarung Wasser- und Bodenverband Stepenitz- Maurine/ Stadt Dassow
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksangelegenheit - Flur 1, Gemarkung Kaltenhof, Fl.Stck. 2, 4 und 8, Flur 2, Gemarkung Wieschendorf, Flurstück 31/2 und Flur 1, Gemarkung Vorwerk, Flurstück 72 (Radwegebau)
N 23.2	Gemarkung Kaltenhof, Flur 1, Flurstück 15, 23 und 110/3; Gemarkung Dassow, Flur 1, Flurstücke 459/2, 464, 488/1
N 23.3	Gemarkung Lütgenhof, Flur 1, Flurstück 48
N 24	Bodenordnung
N 25	Sonstiges
N 25.1	Konstituierende Sitzung
Ö 26	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

Stadtvertretung Dassow - 14.05.2014

Grunddaten

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