29.10.2020 - 8 1. Beratung zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Inve...

Herr Heinze erteilt das Wort an Frau Rohmann. Diese gibt an, dass die vorliegende Fassung des Investitionsprogramms nicht mehr aktuell ist und zwischenzeitlich Änderungen (im Wesentlichen Nachmeldungen) vorgenommen wurden, die im aktualisierten Zahlenwerk bei der kommenden Sitzung nachvollziehbar sein werden. Sie schlägt vor, den Investitionshaushalt produktweise durchzugehen und an gegebener Stelle über Korrekturen/Nachmeldungen zu informieren. Mit dieser Vorgehensweise sind alle anwesenden Ausschussmitglieder einverstanden.

Folgende Punkte bedürfen weiterer Klärung:

 

Produkt 11401 (Gemeindliche Grundstücke und Gebäude)

Seite 1  Einzahlung aus Grundstücksverkäufen

Seite 6  Jugendclub Amtsstraße

Wie kommen die hohen Baukosten zustande? Warum feste Bauweise geplant, wenn Containerbauweise beschlossen?

Auskunft FB IV: Laut. Beschluss wurde auch Kostenuntersuchung der festen Bauweise erbeten und daher geplantVariante Neubau mittlerweile verworfenAnsatz gekürzt auf 150 T€.

 

Seite 7 Haus des KindesÜbertragungen von HHRest (55T€) für Umsetzungen aus dem Brandschutzkonzept

Hinweis auf bestehenden Sperrvermerk 2020!

Finanzielle Verpflichtung der Stadt (Vermieter) bereits ausgeschlossen, da bauliche Unterhaltung lt. Vertrag beim Mieter Verein HdK liegt!

Auskunft FB IV: keine Mittelfreigabe bzw. –übertragung aufgrund vorgenannter GründeHH-Vermerk entsprechend geändert

 

Seite 8 Palmbergstadion  hier erfolgte Kostenanpassung zum Bau- und Förder-antrag einnahme- und ausgabeseitig

Fragestellung: Wie realistisch ist die Umsetzung der Maßnahme, insbesondere mit Blick auf die geplanten Fördermittel? Inwieweit kann das Gymnasium an den Kosten beteiligt werden?

 

Seite 11 Vereinsheim Ludwig-Bicker-Straßeenergetische Betrachtung + Sanierungs-konzept

Fragestellung im letzten Bauausschuss, inwieweit das Gebäude an Verein übergeben werden kann.

Auskunft FB IV: Energetische Betrachtung wird gefördertaus dieser Untersuchung heraus werden gleich Sanierungsvorschläge gemacht.

 

Seite 12 Fest- und Veranstaltungsplatz Amtsstraße

Liegt endgültige Grundsatzentscheidung für einen Bau vor?

Notwendigkeit der Maßnahme unter Anwesenden generell fraglichSperrvermerk! (ggf. Streichung)

 

Produkt 21501 (Regionale Schule mit Grundschule)

Seite 19 Auszahlungen für Betriebs-/Geschäftsausstattung

Stand Medienentwicklungskonzept?

Stand Beschaffungen? aktueller Ansatz zu gering

 

Produkt 36602 (Öffentliche Spielplätze)

Seite 27 Spielplatzneubau (50 T€)

geplanter Standort?

Auskunft F BIV: Standortfrage noch nicht konkretisiertevtl. Fritz-Reuter-Str., Marienstraße

noch keine Beschlusslagelediglich Info der Planungsabsicht an Bürgermeister + Stellv. + Vors. BA mit der Bitte um Beratung.

 

Produkt 54101 (Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung)

Seite 48 Parkplatz/Buswende Ludwig-Bicker-Str.

Kostenbeteiligung LK NWM (da Unterstellmöglichkeiten für die Schüler)?

 

Produkt 55100 (Öffentliches Grün)

Seite 55 Auszahlung f. Wald aufgrund der hohen Zahl an Fällungen in vergangener Zeit für 2022 zusätzlich 20 T€ einstellen