10.12.2015 - 5 2. Beratung zum Haushaltsplan 2016
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- *
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 10.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Kniep verliest die Anträge der CDU Fraktion zum Haushaltsplan 2016; im Anschluss wird über die Anträge abgestimmt:
Restausbau von Radwegen, zusätzlich 80.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Klärung von Eigentumsverhältnissen durch einen Rechtsanwalt 10.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Projektkosten für Gemeindehaus, 30.000 € - 50.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Planung für das Gemeindefest zur 725 Jahrfeier 2017, 40.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Anzeigetafel für den Solarpark 10.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Natur- und Erlebnispfad Torfmoor, 40.000 €
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Zu den vom Fachbereich IV vorgelegten Mittelanmeldungen werden folgende Änderungen, Ergänzungen bzw. Erläuterungen gewünscht:
- Erläuterung der Kosten in Höhe von 7.000 € zur Aufschaltung der Brandmeldeanlage
- unerwartete Kosten für die Schule auf 2.000 €
- Schallschutz Schule auf 9.000 €
- Trauerfeierhalle in 2015 – Streichung der 8.500 €
- Aufnahme Verkaufserlös für Neue Reihe 52.000 €
Schule:
- alle Aufträge für die Schule ab 250 € müssen durch den Bürgermeister abgezeichnet werden
- Reduzierung des Zuschusses für Klassenfahrten auf 50 € pro Schüler und maximal 25 % der Gesamtkosten, Reduzierung auf 2.100 €
- Theaterfahrten, wie hoch sind die bisherigen tatsächlichen Kosten und wie hoch war der Elternanteil,
- Streichung des Schultütengeldes
- 21100.0820 Streichung der Kosten für das interaktives Board 7.000 €
- 21100.08225 Fußboden und Möbel streichen 5.000 € und Unterbringungssystem Streichung 600 €
- 21100/5248 Prämie Schulhofpflege 300 € streichen
- 21100/5248 Reduzierung Sicherheitstraining auf 600 €, restliche Finanzierung durch die Eltern
- 21100/5248 Tag der offenen Tür, Streichung der 1.000 €
- 21100/5630 Streichung Fachliteratur Schulsozialarbeit
Die Wasserspender im Gemeindehaus sollen abgeschafft werden.
Die Homepage der Schule ist nicht aktuell; es sollen die Kosten ermittelt werden, die jährlich zur Aktualisierung aufgewendet werden müssen.
- 11401/5625 auf 7.000 €
- 21501/5292 dem Hauptausschuss sollen die Einzelabrechnungen für die Reinigung
- 27200/5248 streichen
- 28100/5248 auf 21.500 €
- 28100/4416 auf 1.900 €
Verwaltungsseitig werden folgende Einsparungsvorschläge / Einnahmeverbesserungs- möglichkeiten vorgelegt und beraten:
- Befestigungskonstruktion für Werbebanner 10.000 € streichen
- Spielplätze Streichung 10.000 €
- Investitionszuschuss Breitband 20.000 € keine Streichung
- Ankauf Bäckerei 128.000 € streichen
- Fassadenarbeiten Schule Streichung 8.000 €
- Bewirtschaftung Sportplatz durch den Selmsdorfer Sportverein; hierzu soll ein Abstimmungsgespräch mit dem Verein durchgeführt werden
- Datenverarbeitung Bibliothek auf 2.000 €
- Baumpflege, Straßenbeleuchtung und Straßenunterhaltung Unterhaltung Straßen auf 7.000 €
-Straßenbäume auf35.000 €
-Lampen auf 14.000 €
- Mängelbeseitigung LED raus, dann per Beschluss
- Ankauf Flächen Kurzstucken raus
- Bibliothek Honorare in Höhe von 3.200 € streichen
- Essengeldzuschuss 28100/54159 36.000 € - hierzu soll nochmal beraten werden;
- B-Pläne Reduzierung auf 80.000 €
- Konzessionen Erhöhung um 8.000 €
- Gewerbesteuer auf 340 % ca. 110.000 €
- Grundsteuer B jährliche Erhöhung um 30 % für die Jahre 2016, 2017 und 2018
Bei den Stromkosten für die Straßenbeleuchtung soll die kalkulierte Ersparnis berücksichtigt werden.
- Gewässerunterhaltung Am Sportplatz; Gesamtkosten und Kostenbeteiligung durch den Zweckverband
- Renaturierung der Fließgewässer; Gesamtkosten und Kostenbeteiligung durch den Zweckverband
- Kreisumlage auf 42,5 %
Realisierung 2
07.01.2016 09:37:15 Hafemeister, Martina
Termin angelegt: 07.01.2016
07.01.2016 09:41:12 Hafemeister, Martina
federf. Amt geändert: Fachbereich I --> Fachbereich IV
federf. Sachb. geändert: Anke Lütgens-Voß --> Volker Schuhr
07.01.2016 11:40:34 Schuhr, Volker
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christiane Eibich
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
07.01.2016 11:40:45 Schuhr, Volker
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
13.01.2016 10:21:03 Schuhr, Volker
Termin geändert: 01.03.2016
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
13.01.2016 10:21:10 Schuhr, Volker
bearb. Sachb. geändert: Christiane Eibich --> Volker Schuhr
13.01.2016 10:21:17 Schuhr, Volker
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
19.01.2016 16:27:09 Baumgart, Sigrid
Vermerk:
Zur Kenntnis genommen.
16.03.2016 11:09:15 Schuhr, Volker
Status auf "Geprüft" gesetzt
16.03.2016 11:09:50 Schuhr, Volker
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
14,4 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
413,4 kB
|