02.07.2020 - 5.2 Kommunale Daten für den Breitbandausbau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Menzendorf
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 17.08.2020
- Datum:
- Do, 02.07.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Antje Kopp
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Der Sachverhalt wird von Frau Goerke erläutert. Die Erfassung der kommunalen Infrastruktur der Kommunen unseres Amtes erfolgt über den Zweckverband Grevesmühlen auf der Grundlage einer bestehenden Vereinbarung zum Aufbau eines gemeinsamen Geoinformationssystems. Dadurch können die Daten direkt an die Bundesnetzagentur übermittelt werden.
Herr Freitag fragt nach, warum hier das Erfordernis eines Vertrages der Gemeinde besteht und ob es eine gesetzliche Verpflichtung gibt. Gleichwohl geht aus dem Schreiben der Bundesnetzagentur hervor, dass bei Verweigerung des Vertrages eine alternative Verpflichtung der Gemeinde durch Verwaltungsakt erfolgen kann.
Es entsteht eine rege Diskussion an der alle Gemeindevertreter teilnehmen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3,1 MB
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