17.08.2021 - 8 Grundsatzbeschluss zum barrierefreien Umbau der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Status Beschluss:
- In Bearbeitung 04.10.2021
- Datum:
- Di, 17.08.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Anja Wejda
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Prahl erläutert dazu, dass die Förderrichtlinie für diesen Umbau der Bushaltestellen Mitte 2023 ausläuft und auch bis dahin alles fertig sein muss. Mit dem Hinweis des Fördergebers wurde dann vorsorglich ein Antrag auf Förderung am 28. Juli gestellt, die Beschlussvorlage wurde bereits im Juni erstellt. Eine Eingangsbestätigung/ Zwischenmitteilung vom 30.07.2021 mit dem Hinweis, dass zurzeit keine Aufnahme erfolgen kann da die jetzigen Mittel ausgeschöpft sind, aber der Antrag weiterhin läuft, liegt dem Amt vor.
Berichtigung der finanziellen Auswirkung muss wie folgt erfolgen:
eingestellte Haushaltsmittel HHST:54101.0960.9 160.000,00 EUR
geschätzte Baukosten 97.440,00 EUR
Förderung 77.440,00 EUR
Eigenmittel 20.000,00 EUR
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:
Die Stadtvertretung fasst den Grundsatzbeschluss die Barrierefreiheit der Bushaltestellen in der Dassower Straße und in der Bahnhofstraße herzustellen. Mit den anliegenden Unterlagen erfolgt der Antrag auf Fördermittel. Mit Vorlage eines positiven Förderbescheids wird die Ausschreibung und anschließende Vergabe der Ausführung durch das Amt veranlasst.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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