23.11.2021 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

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Wortprotokoll

Frau Bürgermeisterin Pahl berichtet:

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 12.10.2021

  • Der beschlossene Sitzungskalender 2022 ist Bestandteil der Niederschrift und wurde als Anlage versandt.
  • Ein Antrag auf Erlass von Ausgleichsbeträgen wurde abgelehnt.
  • Ein Beschluss zur Fortführung des B-Plan Nr. 26 wurde einstimmig gefasst
  • Dem Antrag auf Änderung des B-Plan Nr. 4 wurde nicht zugestimmt.
  • Dem Antrag auf Anpassung des Geltungsbereiches des B-Plan Nr. 2 wurde einstimmig zugestimmt.
  • Dem Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines B-Planes im OT Harkensee wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
  • Aufgrund des Rücktritts der Kaufantragstellerin wurde der Beschluss zum Verkauf der „alten Polizei“ zurückgenommen.

 

Beschlüsse des Hauptausschusses aus den Sitzungen vom 21.10. und 09.11.2021

  • Die Stellungnahmen zum RREP Kapitel 4.1 und 4.2 sowie 6.5 wurden abschließend beraten und beschlossen.
  • Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Umgestaltung der Freianlagen des Jugendclubs
  • Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung wurden beraten
  • Ebenso wurde über die Anpassung der Entgeltordnung über die Nutzung des Kulturraumes in Harkensee beraten. Hierzu soll eine Vorlage zur Anpassung aller Entgeltordnungen der Stadt im SBKT-Ausschuss vorbereitet werden.
  • Für den Vorstand des WBV Wallensteingraben-Küste wurde Herr Gerd Matzke vorgeschlagen.
  • Zwei Grundstücksangelegenheiten wurden beraten und entschieden.

 

 

 

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt

  • Der SBKT-Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 04.11.2021 aufgrund der aktuellen Corona-Auflagen gegen die Durchführung des Weihnachtsmarktes entschieden.
  • 02.11. – Termin Brandschutzplanung Schule
  • 19.10. – WEMACOM hat auf der Bürgermeisterkonferenz zum aktuellen Umsetzungsstand berichtet
  • 26.10. – Vorstellung der neuen Geschäftsführerin des Zweckverbandes GVM, Frau Boldt
  • 10.11. – Videokonferenz zum Digitalpakt Schule
  • 08.11. – Bürgermeisterkonferenz Lübeck in Dassow mit folgenden Themen: Touristisches Entwicklungskonzept, Smart City – Plattform, verkehrliche Vernetzung Lübeck-Umland
  • Grünschnittannahme – Beschlussumsetzung aus Stadtvertretung vom 19.02.2019
  • 11.11. – Bauanlaufberatung Jugendclub Freianlagen

Umsetzung in Abhängigkeit von Witterung und Materiallieferung vorauss. März 2022

  • 14.11. – Kranzniederlegung zum Volkstrauertag