04.10.2022 - 5.2 1. Beratung zum Haushalt 2023

Frau Liedtke erläutert die bisher von den einzelnen Fachbereichen angemeldeten Mittel für die Haushaltsplanung 2023. Ferner sind die Orientierungsdaten zum Kommunalen Finanzausgleich für 2023 am 28.09.2022 eingegangen und wurden bereits in den Haushaltsplanentwurf eingearbeitet.

 

Das Investitionsprogramm 2023 ff. wird im Einzelnen besprochen.

 

FB IV:

• Es wird im FB IV hinterfragt, warum unter der Kontierung 54101.096 Projekt 41 für Straßenbeleuchtung ab 2024 kontinuierlich 200.000 € eingeplant wurden, zumal in den Jahren zuvor bereits Umrüstungen auf LED Beleuchtung durchgeführt wurden. Eine Information wird zur nächsten Sitzung am 08.11.2022 erbeten.

 

• Ferner sind die Kalkulationen für die Nutzungsgebühren der Hallen und gemeindlichen Räume aufgrund der gestiegenen Nebenkosten zu überprüfen und anzupassen. Auch hier sind Sparmaßnahmen zu prüfen, gegebenenfalls durch Abstellung der Duschen.

 

• Darüber hinaus wird im Bauausschuss geprüft, ob eine Reduzierung der Schaltzeiten im Bereich der Straßenbeleuchtung vollzogen werden kann.

 

Es fehlten zum 04.10.2022 noch die Planzahlen des Fachbereiches I (Personalzahlen) sowie die Mittelanmeldungen der Feuerwehren. Die nächste Haushaltsberatung findet insofern am 08.11.2022 statt.