13.10.2022 - 7.1 Investitionen Haushaltsplanung 2023/2024

Frau Wrobel hat den anwesenden Mitgliedern zwei Tabellen ausgeteilt, welche die bis zum 13.10.2022 bekannten investiven Mittelanmeldungen aus den Fachbereichen III und IV beinhalten. Nach Durchsicht der Unterlagen seitens der Mitglieder entsteht eine Debatte.

Es stellt sich die Frage, welche Investitionen zwingend durchgeführt werden müssen und welche eventuell in andere Haushaltsjahre geschoben werden können.

Die Mitglieder des Finanzausschusses bitten um eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss, um die Investitionen zu besprechen und Prioritäten abzuwägen.

Frau Wrobel weist die Mitglieder darauf hin, dass für die Maßnahme „Sanierung Parkpalette“ ein Gutachten erstellt wurde und die Möglichkeit besteht, dass dieses durch den Gutachtenersteller vorgestellt werden kann. Eine Vorstellung des Gutachtens seitens des Finanzausschusses ist erwünscht und sollte in der gemeinsamen Sitzung mit dem Bauausschuss erfolgen.

Des Weiteren hat Frau Wrobel auf die Förderrichtlinie für Sportstätten hingewiesen. (Ansatz im Haushalt für die Palmberghalle und die Sporthalle Dassower Straße).

Abschließend verweist Herr Heinze darauf, dass die Stadt Schönberg sparen muss.