10.11.2022 - 8.3 Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalen R...

Um 20:12 Uhr nimmt Herr Zwiebelmann wieder an der Sitzung teil. Es sind 15 Stadtvertreter anwesend.

Herr Arnold gibt an, dass im Bauausschuss empfohlen wurde, dass das Planungsbüro Mahnel zur Stadtvertretung eingeladen werden sollte. Man einigt sich darauf, dass in die Planung auch die Planung der umliegenden Städte und Gemeinden (Rehna, Dassow und Selmsdorf) berücksichtigt werden soll.

Es wird angemerkt, dass aus der Vorlage die Vor- und Nachteile für die Stadt nicht ersichtlich sind, weiterhin fehlt eine rechtliche Würdigung. Es wird festgestellt, dass die Frist 30.11.2022 nicht eingehalten werden kann. Das Amt wird beauftragt eine Fristverlängerung zu beantragen.

Frau Dörre stellt folgenden Antrag:

Die Beschlussvorlage soll zurückgestellt werden. Die rechtliche Würdigung und die Vor- und Nachteile für die Stadt sollen mit dem Bauausschussvorsitzenden abgesprochen werden. Der Fachplaner soll zur nächsten Stadtvertretersitzung eingeladen werden.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die Vorlage zurückzustellen. Die rechtliche Würdigung und die Vor- und Nachteile für die Stadt sollen mit dem Bauausschussvorsitzenden abgesprochen werden. Der Fachplaner soll zur nächsten Stadtvertretersitzung eingeladen werden und die Ergebnisse vorstellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
15	0	0