19.01.2023 - 6.1 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Pahl begrüßt Frau Liedtke und bedankt sich für die schnelle Überarbeitung entsprechend der Sitzung vom 15.12.2022.

Frau Liedtke informiert, dass der Vorgang „Neubepflanzung Eichenallee“ im FB IV nicht bekannt ist und das Geld im HH 2023/24 noch einzustellen ist. Unter den Anwesenden ist man sich einig, dass die Position aufzunehmen ist. Bis zur Sitzung der Stadtvertretung wird die Position in den HH eingearbeitet. Des Weiteren sind sich die Anwesenden einig, die Realsteuerhebesätze nicht zu erhöhen.

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Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt: Die Stadtvertretung beschließt die Doppelhaushaltssatzung 2023/2024 nebst Anlagen gemäß GemHVO in vorliegender Fassung ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Die Maßnahme „Bepflanzung Eichenallee Pötenitz“ wird im HH 2023, 54101.04825 – Ausgabe 100 T€ und 54101.23142 – Einnahme 100 T€, ergänzt. Der Antrag auf Förderung ist zeitnah zu stellen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

5

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung: Haushaltssatzung der uRAB angezeigt, keine genehmigungspflichtigen Bestandteile; Veröffentlichung am 14.02.2023 unter www.schoenberger-land.de/Bekanntmachungen erfolgt.

 

 

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Anlagen zur Vorlage