01.12.2022 - 5.3 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kassow übergibt das Wort an Frau Kodanek. Sie erläutert die wesentlichen Punkte zum Doppelhaushalt 2023/2024.

Mit der Aktualisierung des Orientierungsdatenerlasses vom 21.11.2022 (Bekanntgabe 28.11.2022) und durch das Fachamt nachträglich mitgeteilter Planzahlen, sind folgende Anpassungen im vorliegenden Haushaltsplan vorzunehmen:

 

Orientierungsdatenerlass 28.11.2022

alt

neu

Veränderung

 

Schlüsselzuweisungen  61100.41111

136.000,00

140.500,00

4.500,00

Verbesserung

Gemeindeanteil ESt.       61100.4021

95.000,00

96.100,00

1.100,00

EHH u.FHH

Gemeindeanteil USt.       61100.4022

1.800,00

1.700,00

-100,00

5.500,00

Amtsumlage                   61100.54422

45.800,00

45.800,00

0,00

 

Kreisumlage                    61100.54421

 

 

103.600,00

105.400,00

1.800,00

Verschlechterung

nachgem.: Kostenerstattung Nieder-schlagswasser an ZV            55201.52544

400,00

500,00

100,00

EHH u.FHH

nachgemeldet: GrSt. f. gemeindeeigene Grundst.

11401.5681

0,00

100,00

100,00

2.000,00

Infrastrukturpauschale   61100.2013

12.600,00

17.400,00

4.800,00

 

Investitionssaldo - Kreditaufn.

61200.315131

21.000,00

16.200,00

-4.800,00

 

 

Frau Kassow hinterfragt einzelne Angaben u. a. die Planzahlen im Bereich des WBV. Es besteht Unverständnis darüber, warum ausgabenseitig wesentlich höhere Werte geplant wurden als einnahmeseitig. Eine Anpassung der Hebesätze wird nur kurz diskutiert und es besteht Einigkeit darüber, keine Erhöhung vorzunehmen.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 nebst Anlagen gemäß GemHVO mit vorstehenden Anpassungen  o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

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Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

4

0

0

 

Abstimmungsergebnis Gemeindevertretung:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

6

0

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage