13.12.2022 - 5 Bratung zu Investitionen

Die Mitglieder des Bauausschusses sind zu diesem Punkt anwesend.

Herr Heinze erläutert den SV und geht auf einzelne Maßnahmen ein. Die Anwesenden debattieren über die Notwendigkeit und Höhe der geplanten Ansätze im Haushalt. Folgende Maßnahmen werden näher thematisiert:

 

11401.0290 Ankauf Silofläche

Frau A. Burmeister geht auf den Kauf der Silofläche ein. Geplant sind dafür 245.000 €.

Herr Korn erläutert, dass die Stadt und der Verkäufer beim Preis nicht übereinkommen. Es soll unter 11401.0290 nur Geld für den Kauf der Straßenflächen in den HH eingestellt werden.

Für den Kauf des Bahnhofsvorplatzes sind 80.000 € geplant. Dieser Ansatz soll stehen bleiben.

 

11401.0960-24 Jugendclub

Es sollen 20.000 € für die Dachkonstruktion eingestellt werden. Beim Bau des Daches soll eine Vorrüstung für eine PV-Anlage berücksichtigt werden.

 

11401.0960-43 Schulzenhof

Die für das Jahr 2023 geplanten Mittel sollen im Jahr 2024 eingestellt werden.

 

11401.0960-48 – Vereinsheim

Herr Korn erläutert die Maßnahme. Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte. Auch die Bushaltestelle und der Parkplatz werden thematisiert. Die Maßnahme „Vereinsheim“ und der Ansatz auf diesem Produktsachkonto sollen gestrichen werden. Die Maßnahme „Vereinsheim“ soll erst im nächsten Haushalt berücksichtigt werden.

 

11401.0960-56 – Gemeindehaus Lockwisch

Die Maßnahme für das Gemeindehaus Lockwisch soll gestrichen werden.

 

12600.0714 – Anschaffung GWL und LF 10

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte über die Beschaffung der Fahrzeuge für die Feuerwehr. Es stellt sich die Frage, ob nicht ein gebrauchter GWL beschafft werden könnte. Der Finanzausschuss soll zur nächsten Sitzung die Wehrführung einladen.

 

21501.0960 – Schulneubau

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte, ob schon einmal Gelder für einen Schulneubau oder Schulanbau in den Haushalt eingestellt wurden. Auf diesem Konto wurden im Doppel-HH 2021/2022 Gelder für die Grundlagenermittlung, die Machbarkeitsstudie, die Wirtschaftlichkeitsberechnung sowie die Planungskosten bis zur Genehmigungsplanung für einen Schulneubau eingestellt. Die Maßnahme wurde jedoch nicht umgesetzt.

Herr Korn erläutert, dass bei der Sitzung der Stadtvertretung am 22.12.2022 der Leerzug der Schule in der Amtsstraße Thema sein wird.

 

21501.0960-21502 Geräteschuppen Schule Dassower Straße

Herr Korn teilt mit, dass für einen Geräteschuppen in der Dassower Straße 10.000 € eingestellt werden sollen.

 

54101.0960 – 14 Bahnhofstraße und Vorplatz

Die Planungskosten in Höhe von 50.000 € sollen gestrichen werden.

 

54101.0960-46 Dorferneuerung Hof Lockwisch

Die Maßnahme soll gestrichen werden.

 

54101.0960-51 Parkplatzbau

Der Ansatz für die Maßnahme soll gestrichen werden. Herr Korn will Gespräche mit dem Landkreis führen.

 

54101.0960-52 Fritz-Reuter-Straße/Rottensdorfer Straße

Der Ansatz mit 50.000 € soll so stehen bleiben.

 

54101.0960-55 Sanierung Parkpalette

Die Ansätze für die Jahre 2023 und 2024 sollen jeweils 100.000 € betragen.

 

54101.0960-6 Bünsdorfer Weg

Der Ansatz mit 300.000 € für das Jahr 2023 soll stehen bleiben.

 

55201.0960-55203,55204,55205 Renaturierung Maurine, Palmberggraben, „Lidl“-Graben

Die Ansätze sollen so im Haushalt stehen bleiben.

 

57100.0960 – Gewerbegebiet

Herr Korn teilt mit, dass er seit 6 Monaten keine Informationen durch die LGE erhalten hat.

Ein Vertreter der LGE soll zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses eingeladen werden.

 

Förderung Kita-Neubau

Die Diakonie wird keine Förderung für die Kita durch die Stadt erhalten.

 

Nach der Beratung der Investitionen verabschiedet Herr Heinze die Mitglieder des Bauausschusses.