19.01.2023 - 9.2 Straßenbegleitsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 13.03.2023
- Datum:
- Do., 19.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Busse bittet um Klärung, ob es für die Stadt eine Satzung oder einen Vertrag gibt, in der/dem geregelt ist ob es Einnahmen für z. B. an der Straße aufgestellte Werbeplakate gibt.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Das Aufstellen von Werbeplakaten an öffentlichen Straßen stellt eine gebührenpflichtige Sondernutzung dar. Regelungen hierzu gibt es in der Sondernutzungssatzung der Stadt Schönberg.