23.02.2023 - 6 Beratung zum Doppelhaushalt 2023/2024

Herr Busse erläutert, dass noch einige Themen zum Haushalt besprochen werden sollten.

Umzug Schule:

Herr Busse erläutert kurz den Sachverhalt.

Frau Wrobel teilt den Anwesenden 3 Angebote aus, die durch die Verwaltung eingeholt wurden. Unter den Anwesenden entsteht eine Diskussion.

Herr Busse merkt an, dass die Höhe der zu erwartenden Umzugskosten unklar ist und die Vorbereitung Klärungsbedarf aufweist.

Herr Oeser wirft ein, dass ein Umzug aus bisher eingestellten Mitteln zum Haushalt erfolgen sollte. Die Mitglieder sind sich einig, dass für den Umzug kein Geld in den Haushalt eingestellt werden soll.

Personal der Stadt Schönberg:

Es entsteht eine Diskussion darüber, ob die Stadt Schönberg weiteres Personal einstellen sollte, um für die bisher angestellten Mitarbeiter Entlastung zu schaffen. Die Mitglieder

 

 

 

 

einigen sich darauf, dass bei Bedarf für die im Stellenplan des Haushaltes gesperrte Stelle Nr. 8 jemand eingestellt werden sollte.

Verkehrskonzept

Unter den Anwesenden kommt die Frage auf, wieviel Geld für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes in den Haushalt eingestellt wurde. Die Mitglieder einigen sich darauf, dass der Betrag für die Umsetzung 50.000 € im Haushalt betragen soll. Sollte der Betrag bisher nicht mit 50.000 € im Haushalt veranschlagt sein, so soll dieser auf 50.000 € erhöht werden.

MTW

Herr Busse erläutert den Sachverhalt und teilt mit, dass die im Haushalt eingestellten Mittel in Höhe von 25.000 € (Produktsachkonto 12600.0714-60) für die Beschaffung eines MTW, der die gewünschten Kriterien erfüllt (z.B. Alter), nicht ausreichen wird. Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte. Im Bestand der Feuerwehr befindet sich noch ein Transporter.

Frau S. Burmeister schlägt vor, nur Kosten für den Umbau des Transporters in den Haushalt aufzunehmen, um diesen entsprechend der Mannschaftsstärke umzurüsten.

Anschaffung MTW  12600.0714-60: bisher  25.000,00 €

Anschaffung MTW  12600.0714-60: neu            0,00 €

Umrüstung Transporter 12600.5235:    neu:    2.000,00 €

Museum:

Herr Busse erläutert den Sachverhalt und geht auf den Hinweis der Verwaltung ein, den Zuschuss für das Jahr 2024 und Folgejahre in den Haushalt mit aufzunehmen.

Frau S. Burmeister wirft ein, dass es keine Grundlage gibt, das Geld zum jetzigen Zeitpunkt in den Haushalt einzustellen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2023/2024 mit den genannten Änderungen aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 19.01.2023 sowie den Änderungen aus der heutigen Sitzung nebst Anlagen gemäß GemHVO.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimme	Enthaltung/en
6	1	0