20.04.2023 - 10.4 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sc...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Korn erklärt seine Befangenheit im Sinne des § 24 KV M-V, tritt vom Sitzungstisch zurück und nimmt an der nachfolgenden Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Der Erste stellv. Bürgermeister, Herr Busse, übernimmt die Sitzungsleitung und erläutert den Sachverhalt.

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Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schönberg zum 31. Dezember 2019 i. d. F. vom 10.01.2023. Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag i. H. v. 391.108,85 € wird, unter Berücksichtigung der Vorträge aus Vorjahren, ins Haushaltsfolgejahr übertragen. Der Ergebnisvortrag 2020 saldiert sich damit auf 1.124.232,59 €. Für die Haushalts-überschreitungen in Höhe von 538.718,49 € wird die Notwendigkeit anerkannt. Die Deckung erfolgt durch noch verfügbare Mittel bzw. Mehreinnahmen in gesamter Höhe.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

14

0

0

 

  1. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2019.
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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

14

0

0

 

Herr Bürgermeister Korn übernimmt erneut die Sitzungsleitung.

 

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Anlagen zur Vorlage