30.05.2023 - 3 Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsantr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Lüdersdorf
- Datum:
- Di., 30.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Strutz beantragt, den Antrag der BfL-Fraktion zur Stellungnahme der Satzung zum B-Plan Nr. 18 „Deponie auf dem Ihlenberg“ als Tagesordnungspunkt 7.12.6 auf die Tagesordnung zu nehmen.
Frau Zacharias beantragt, den Tagesordnungspunkt 7.7 vorzuziehen und als Tagesordnungspunkt 7.5 zu behandelt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Herr Rathke teilt mit, dass der Antrag der SPD-Fraktion „Tagespflege für die Gemeinde Lüdersdorf“ zurückgezogen wird.
Herr Strutz beantragt, die Tagesordnungspunkte 9.3.1 und 9.3.2 von der Tagesordnung zu nehmen.
Herr Prof. Dr. Huzel beantragt, die Tagesordnungspunkte 7.1 – 7.4 gemeinsam zu beraten. Eine Beschlussfassung erfolgt jedoch für jeden einzelnen Tagesordnungspunkt.
Sodann erfolgt die Abstimmung zu den Änderungsanträgen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes 7.12.6 „Stellungnahme der Satzung zum B-Plan Nr. 18 „Deponie auf dem Ihlenberg““ zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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12 |
0 |
2
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag, den Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von finanzieller Unterstützung durch die Gemeinde an Vereine“ als Tagesordnungspunkt 7.5 zu behandeln, zu. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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6 |
5 |
3 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag, den Tagesordnungspunkt 7.12.4 „Antrag der SPD-Fraktion: Tagespflege für die Gemeinde Lüdersdorf“ von der Tagesordnung zu nehmen, zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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13 |
0 |
1 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag, die Tagesordnungspunkte 9.3.1 sowie 9.3.2 von der Tagesordnung zu nehmen, zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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2 |
11 |
1 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag, die Tagesordnungspunkte 7.1 – 7.4 insgesamt zu beraten, zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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14 |
0 |
0 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die geänderte Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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14 |
0 |
0 |