13.07.2023 - 6.4 Mannschaftstransportwagen Feuerwehr Schönberg

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung folgt der Empfehlung des Finanzausschusses und empfiehlt der Stadtvertretung ebenfalls folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines MTW als junges Gebrauchtfahrzeug mit den für die Sonderzulassung erforderlichen Umbauten. Voraussetzung für die Beschaffung des Fahrzeuges ist die Förderung durch den Förderverein der Feuerwehr und dass im Haushalt 2023 Mittel bereitgestellt werden können.

Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Zuschlagsentscheidung wird an das Amt delegiert, die Zuschlagserteilung obliegt dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter.

Als Deckungsquelle der Ausgabe wird vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung vorgeschlagen, Mittel aus bisher nicht verbrauchten Investionen bereit zu stellen, zum Beispiel Sanierung Straßenbeleuchtung. Das Amt hat vor der Beschlussfassung der Stadtvetretung dieses zu prüfen und zum Beschluss vorzulegen.

Prüfung des Amtes nach der Sitzung:

Es wird folgende Deckungsqulle vorgeschlagen: HHST 555201.096.55204 Palmberggraben. Die Stadt sollte für den Haushalt 2025 erneut Mittel wieder einstellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	0