27.06.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet wie folgt:

• 1. Juni 2023: Bürgermeisterrunde in der Amtsverwaltung
• 4. Juni 2023: SF Herrnburg 25-jähriges Vereinsjubiläum
• 5. Juni 2023: Abschlussgespräch Windpark Rieps mit dem LVB Herrn Abel des Amtes Rehna
• 8. Juni 2023: Gespräch mit Vorstand der Sparkasse M-NW – Schließung Zweigstelle Herrnburg aus Personalgründen, Briefkasten und Automaten weiterhin vorhanden
• 8. Juni 2023: Schloss Bothmer Klütz – Unternehmerempfang des LK NWM
• Pflegezentrum Wahrsow: Personalbestand bereits stark reduziert; zuständig für die weitere Versorgung sind die Pflegekassen aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen; Eigentümer der Liegenschaft ist weiterhin an der Nutzung des Grundstückes durch das Pflegezentrum interessiert, zum Betreiber kann noch keine Info gegeben werden, es besteht ständiger Kontakt zur Heimaufsicht
• 10. Juni 2023 Siedlungsfest Palingen
• 12. Juni 2023 Bürgermeisterbesprechung mit dem Landrat zum Thema kommunale Wärmeplanung; zwar keine Pflichtaufgabe für Kommunen unter 10.000 Einwohner, jedoch wurde zur Sicherung der bis zum 31.12.23 zur Verfügung stehenden höheren Fördermittel das Interesse der 4 großen amtsangehörigen Kommunen bekundet; weitere Hinweise waren die Fortschreibung ÖPNV ab 2025; die Beachtung der Fristen für den Führerscheinumtausch; die weitere Verfolgung des Katastrophenschutzes durch Landkreis und Kommunen sowie die Problematik der Flüchtlingsunterkünfte
• Besprechung mit SF Herrnburg: weitere interessengerechte Nutzung der Räumlichkeiten geregelt, ferner wurde ein Starkstromanschluss mit separatem Zähler gelegt; am 18.06.23 fand das letzte Spiel der E-Junioren statt
• 20.06.23 Fraktionsveranstaltung zur Pflegezentrumproblematik und Essensversorgung Schule, hierzu stellten zwei Dienstleister ihre Möglichkeiten vor, die abschließende Entscheidung wurde noch nicht getroffen
• Leiter des Aldi-Nord bestätigt die Idee der weiteren Nutzung des alten Gebäudes durch einen Billigbaumarkt
• Diebstahl von Verkehrsschildern, die Überklebungen von Verkehrsschildern sowie die Graffitiverunreinigungen an der BHST gegenüber des EKZ sind weiterhin große Probleme in der Gemeinde