20.07.2023 - 10.3 Parkpalette Schönberg - Grundsatzbeschluss Plan...

Der Bauausschuss hat sich mit dem Thema beschäftigt und empfiehlt eine Instandhaltung und keine Sanierung. 1,2 Mio. € für 18 Parkplätze werden als unverhältnismäßig angesehen.

Ein Leistungsverzeichnis für die Instandhaltung könnte günstiger sein.

 

Anfrage: Warum macht man keinen Rückbau?

Antwort: Die Leistungsphasen I und II seien für die Sanierung.

 

Anfrage: Gibt es die Bindefrist für die Fördermittel noch?

Antwort: Da der Bau länger als 20 Jahre zurückliegt, wird davon ausgegangen, dass es keine Bindung mehr gibt.

 

Heute soll über Wartungsarbeiten und Instandhaltung abgestimmt werden und nicht über weitere Sanierungsarbeiten, so dass man keine Ingenieursleistung mehr benötigt.

Beschluss:

Das Amt wird beauftragt, erforderliche Wartungsarbeiten durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss einen Beratungsvorschlag als Vorlage zu erstellen. In der Vorlage soll eine mögliche Sanierung der Parkpalette geprüft werden. Dazu gehören auch Informationen zu den geflossenen Fördermitteln und der Bindefrist. Die Informationen der Beschlussvorlage sollen auch der Stadtvertretung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
13	0	0