20.07.2023 - 10.4 Mannschaftstransportwagen Feuerwehr Schönberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 22.01.2024
- Datum:
- Do., 20.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Sebastian Gutt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinsichtlich der Anschaffung werden einige Punkte benannt.
BOS müsste deaktiviert werden, Blaulicht und MARTIN-Horn müssen abgedeckt werden bei einer städtischen Nutzung.
Das Mehrzweck-Fahrzeug soll zu 90 % von der Feuerwehr genutzt werden.
Anschaffung ohne Sondersignalanlage. Dadurch hat die Feuerwehr keine Sonderrechte nach STVO und muss sich an die Vorschriften halten.
20:23 Uhr Herr D. Kappel verlässt den Sitzungssaal. 12 Stadtvertreter anwesend.
20:25 Uhr Herr D. Kappel betritt den Sitzungssaal. 13 Stadtvertreter anwesend.
Beschluss:
Die Stadtvertretung fasst den Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung des MTW der FF Schönberg durch ein junges Gebrauchtfahrzeug und genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von bis zu 50.000,-- €. Die Deckung erfolgt durch folgende Haushaltsstellen:
- Mehreinnahme 126000.23159 - 12.000,-- € - Spende Förderverein (Die Annahme der Spende wird an den Bürgermeister delegiert)
- Palmberggraben 55201.09600 Projekt 55204 38.000,-- €
Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Zuschlagsentscheidung wird an das Amt delegiert, die Zuschlagserteilung obliegt dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter. Eine Sondersignalanlage ist nicht erforderlich. Die Folierung/das Layout erfolgt in Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr und der Stadt (Bürgermeister und 1. stellvertretende Bürgermeister).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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265,7 kB
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285,5 kB
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