20.07.2023 - 10.4 Mannschaftstransportwagen Feuerwehr Schönberg

Hinsichtlich der Anschaffung werden einige Punkte benannt.

BOS müsste deaktiviert werden, Blaulicht und MARTIN-Horn müssen abgedeckt werden bei einer städtischen Nutzung.

Das Mehrzweck-Fahrzeug soll zu 90 % von der Feuerwehr genutzt werden.

Anschaffung ohne Sondersignalanlage. Dadurch hat die Feuerwehr keine Sonderrechte nach STVO und muss sich an die Vorschriften halten.

20:23 Uhr Herr D. Kappel verlässt den Sitzungssaal. 12 Stadtvertreter anwesend.

20:25 Uhr Herr D. Kappel betritt den Sitzungssaal. 13 Stadtvertreter anwesend.

Beschluss:

Die Stadtvertretung fasst den Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung des MTW der FF Schönberg durch ein junges Gebrauchtfahrzeug und genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von bis zu 50.000,-- €. Die Deckung erfolgt durch folgende Haushaltsstellen:

1. Mehreinnahme 126000.23159 - 12.000,-- € - Spende Förderverein (Die Annahme der Spende wird an den Bürgermeister delegiert)
2. Palmberggraben 55201.09600 Projekt 55204  38.000,-- €

Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Zuschlagsentscheidung wird an das Amt delegiert, die Zuschlagserteilung obliegt dem Bürgermeister und seinem Stellvertreter. Eine Sondersignalanlage ist nicht erforderlich. Die Folierung/das Layout erfolgt in Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr und der Stadt (Bürgermeister und                  1. stellvertretende Bürgermeister).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
13	0	0