26.09.2023 - 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Sc...

Herr Bürgermeister Korn erklärt seine Befangenheit und nimmt nicht an der Beratung und Aussprache teil.

Herr Lange übernimmt die Sitzungsleitung. Es sind 5 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Herr Lange erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage und verweist auf die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses und des Finanzausschusses.

1. Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Schönberg zum 31. Dezember 2020 i. d. F. vom 12.06.2023. Der ausgewiesene Jahresüberschuss i. H. v. 8.929,99 € wird, unter Berücksichtigung der Vorträge aus Vorjahren, ins Haushaltsfolgejahr übertragen. Der Ergebnisvortrag 2021 saldiert sich damit auf 1.133.162,58 €. Für die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1.099.799,29 € wird die Notwendigkeit anerkannt. Die Deckung erfolgt durch noch verfügbare Mittel bzw. Mehreinnahmen in gesamter Höhe.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0

 

2. Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0

 

Herr Bürgermeister Korn übernimmt die Sitzungsleitung. Es sind 6 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Herr Bürgermeister Korn beantragt, die Sitzung nichtöffentlich fortzuführen und den Tagesordnungspunkt 14.1 – Beratung und Beschluss zu einer Stundung, Niederschlagung oder zum Erlass einer Forderung zu behandeln, da Gäste anwesend sind.

Weiterhin beantragt der Bürgermeister das Rederecht für Frau Stephan.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0

 

Zuvor verweist Herr Oeser jedoch auf den beratenen Tagesordnungspunkt 2 – Genehmigung einer Tagesordnung.

 

Die Sitzung wird nichtöffentlich fortgeführt. Weiterhin anwesend sind Frau Dörre und Frau Stephan.