05.10.2023 - 7.10 Satzung der Stadt Schönberg über die 1. Änderun...

Frau Patzelt vom Planungsbüro erhält Rederecht. Sie erklärt die aktuelle Rechtslage und das zeitliche Fenster in dem das Verfahren stattfinden soll.

 

20:34 Uhr Herr Schlaberg verlässt den Sitzungssaal. Es sind 9 Stadtvertreter anwesend.

20:36 Uhr Herr Schlaberg betritt den Sitzungssaal. Es sind 10 Stadtvertreter anwesend.

 

Nach einer Unterbrechung (20:46 Uhr bis 20:49 Uhr) bittet der Bürgermeister um Abstimmung.

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt ein ergänzendes Verfahren nach    § 214 Abs. 4 BauGB zur Behebung eines Verfahrensfehlers durchzuführen.
2. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 4/1338/2023 vom 30.05.2023.
3. Die Stadtvertretung beschließt das Bebauungsplanverfahren für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 014.1 – 2. Teil für das Wohngebiet „Wohnpark am Bünsdorfer Weg“ von dem bisher nach § 13b BauGB geführten Verfahren auf das zweistufige Regelverfahren umzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
9	0	1