09.01.2024 - 6.1 Beratung und Beschlussempfehlung zur Infrastruk...

Dazu begrüßt Herr Zwiebelmann den Schulleiter Herrn Seidelmann.

Herr Zwiebelmann übergibt zur Berichterstattung dem Bürgermeister Herr Korn das Wort.

Herr Korn berichtet über die am 12. Dezember 2023 stattgefundene Schulträgerkonferenz und über die Möglichkeiten, welche sich mit den Finanzausgleichleistungen ergeben können.

Um eine Förderung zu erlangen, müssen Rahmenbedingungen erfüllt sein. Die Stadt Schönberg hat sich 2018/2019 mit den 3 Varianten für einen Ausbau/Neubau der Schule befasst und den Schulneubau zur Beantragung einer Förderung beschlossen. Im Jahr 2020 bekam die Stadt die Absage für den Schulneubau.

Weiter führt der Bürgermeister aus, dass jetzt auf dieser Grundlage gemeinsam mit der Schule die Möglichkeit ergriffen werden sollte, mit der vorliegenden Planung die Bedarfsanzeige an den Landkreis bis zum 31.01.2024 zu stellen. Dazu sollte der Bauausschuss die Empfehlung geben, welche Variante beantragt werden soll. Die vorliegenden 2 Leistungsphasen der Planung müssten dann jetzt um die Leistungsphase 3 ergänzt werden. Die Planung sollte so schnell wie möglich aufgenommen werden.

Es entsteht in der Sitzung eine rege Diskussion.

Der Bauausschuss erteilt einstimmig dem Schulleiter Herrn Seidelmann das Wort.

Herr Seidelmann berichtet, dass an diesem Standort derzeit 420 Schüler/innen beschult werden, mit 23 Klassen, davon haben 22 Klassen einen Klassenraum. Für das nächste Schuljahr sind derzeit so viele Anmeldungen, dass es geplant ist, diese Schüler in 3 Klassen aufzuteilen. Aus Sicht des Schulleiters wird die Tendenz der Entwicklung der Schülerzahlen keine nennenswerte Verkleinerung ergeben. Herr Seidelmann möchte den Hinweis geben, dass die derzeitigen Klassenräume im Grundschulbereich nicht mehr modern sind und dass es in der Hand der Stadt liegt, die Schule als attraktiven Arbeitsplatz für die Lehrer zu gestalten und zu erhalten.

Die anhaltende Brandschutzsanierung geht aus seiner Sicht sehr schleppend voran. Es wird den Schülern und den Lehrern kein schöner Arbeitsbereich im täglichen Betrieb geboten.

Herr Seidelmann möchte darauf hinweisen, dass die Container auf dem Schulgelände baufällig sind.

Die Schule in der Amtsstraße wird zurzeit ganz sparsam genutzt. Es fährt jetzt schon ein Hortbus, um die Entfernung zwischen den Standorten zu überwinden.

Die Bauausschussmitglieder werden sich darüber einig, dass ein freistehendes Gebäude in der Gestaltung freier sein kann als ein Anbau. Es sollte der freistehende Bau mit einem geschlossenen Übergang zum Bestandgebäude ausgeführt werden.

Die Bedarfsanzeige an den Landkreis Nordwestmecklenburg hat zum 30.01.2024 zu erfolgen.

Zur Stadtvertretersitzung am 01.02.2024 sind die noch zu erfolgenden Beschlüsse zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg fasst zum Erweiterungsbau der Schule Schönberg den Grundsatzbeschluss, dass das Amt mit der Durchführung der Vergabe und Vergabeentscheidung für die Planleistungen beauftragt wird. Die Auftragserteilung erfolgt entsprechend der Hauptsatzung durch die Stadt.

Die Stadt wird die erforderlichen Haushaltsmittel über einen Nachtrag bereitstellen, für das Jahr 2024 die Haushaltsmittel für die Planleistungen und für die Folgejahre die Mittel für die Baukosten.

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den Erweiterungsbau als eigenständiges Gebäude mit einem geschlossenen Übergang zum Bestandshaus auszuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0