18.01.2024 - 7.5 Stellungnahme der Gemeinde Selmsdorf zum Vorhab...

Inhaltlich hadelt es sich hier um das Thema UVP MFA – Umweltverträglichkeitsprüfung zur multifunktionalen Abdeckung. Die vorgelegten Unterlagen waren sehr umfangreich und vorrangig mit technischen Aspekten und Inhalten. Die Gemeinde möchte eine politische Stellungnahme dazu abgeben.

Hierzu wird ein Vorschlag zu einer Stellungnahme durch die SPD-Fraktion zur Diskussion gestellt.

Siehe Anlage …(Formulierungsvorschlag der SPD-Fraktion)

 

Die Beantwortungsfrist war über den Jahreswechsel für die Öffentlichkeit sehr kurzfristig angelegt und ist abgelaufen. Eine Beratung unter der Einhaltung der Kommunalverfassung war nicht möglich. Der Bürgermeister hat eine Verlängerung erwirkt bis Ende März 2024.

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Selmsdorf empfiehlt:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf hat zu den Planunterlagen des Bauabschnittes BA 7/8 Süd und BA 7 West der Deponie Ihlenberg folgende Stellungnahme:

siehe Anlage …(Formulierungsvorschlag der SPD-Fraktion)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0