02.04.2024 - 5.1 Projektantrag auf Leadermittel zur Umgestaltung...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Arnold, erläutert den Sachverhalt. Die für diese Sitzung vorbereitete Vorlage Nr. 4/1511/2023-1 ist in ihrem Beschlussvorschlag nicht korrekt. Es ist die Vorlage Nr. 4/1511/2023 (Vorgänger) mit dem enthaltenen Beschlussvorschlag zu verwenden. Herr Arnold erläutert aus einem Telefonat mit der Fachbereichsleiterin Frau Kortas-Holzerland, dass aktuell die Verwaltung aus Kapazitätsgründen an diesem Projekt nicht führend mitwirken kann. Insofern hat die Schule einen Vorhabenträger/ Projektverantwortlichen zu benennen. Eine unterstützende Mitwirkung des Fachbereiches wird natürlich geleistet.

Herr Klöpfel (Schulleiter) teilt mit, dass man sich vor der Sitzung der Gemeindevertretung, die am 23.04.2024 stattfindet, hier auf dem Schulstandort gemeinsam treffen will, die Örtlichkeiten begehen will und Details besprechen und später verschriften wird. Eine mögliche Verlängerung des Abgabetermins für den Fördermittelantrag (aktuell 31.05.2024) wird Herr Klöpfel prüfen.

Herr Arnold stellt fest, dass für einen Beschluss der Maßnahme durch die Gemeindevertretung am 23.04.2024 mehr Informationen technischer- und finanzieller Art vorliegen müssen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Lüdersdorf empfiehlt:

Die Gemeinde Lüdersdorf beschließt, grundsätzlich das Förderprojekt „Umgestaltung des Dorfbegegnungsplatzes/Schulhöfe in Wahrsow und Herrnburg“ zu unterstützen. Es ist eine Maßnahme der Schule und bleibt in deren Verantwortlichkeit. Für die Durchführung des Projektes ist zwischen Schule und der Gemeinde Lüdersdorf eine Vereinbarung abzuschließen. Die entsprechenden Haushaltsmittel i.H.v. 100.000,00 € sind in den Haushaltsjahren 2024-2026 einzustellen.

Die Amtsverwaltung wirkt unterstützend im Vergabeverfahren, der Fördermittelbeantragung und der Nachweisverwendung mit..

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	1