11.04.2024 - 7.4 1. Satzung zur Änderung über die Sondernutzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert 21.05.2024
- Datum:
- Do., 11.04.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Jens Hillbrecht
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kreft erläutert kurz den Sachverhalt und schlägt vor, den Beschluss um folgenden Punkt zu ändern.
Streichung des Standortes: Lindenstraße, Grünfläche zwischen der Hausnummer 8 und 10
Es gibt ausreichend Flächen für Großplakate. Der Standort wird als nicht mehr notwendig angesehen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die 1. Satzung zur Änderung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Selmsdorf und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) mit folgenden Änderungen:
Streichung Standort Schulstraße
Streichung Standort Lindenstraße
Neu: Standort am Wertstoffsammelplatz Mühlenbruch
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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10 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Mitteilung an FB I zur Ausfertigung, Veröffentlichung und Anzeige der Satzung!
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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4,6 MB
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