28.05.2024 - 6.4 Prioritätenliste Straßenunterhaltung

Herr Stoeter erläutert ausführlich die Beschlussvorlage sowie die im Bau- und Umweltausschuss beratenen Hinweise und Ergänzungen. Es gibt keine weiteren Änderungsvorschläge.

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Prioritätenliste 2024 der Straßenunterhaltungsmaßnahmen gemäß Anlage.
2. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend durchzuführen. Die Durchführung der Vergabeverfahren einschließlich der Zuschlagsentscheidung obliegt dem Amt. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
3. Die Priorisierung der umfangreicheren Sanierungsmaßnahmen von Geh- und Radwegen sowie Straßen wird jährlich aktualisiert, ergänzt und zur Beschlussfassung der Gemeinde erneut vorgelegt.
4. Die Priorisierung der ständig wiederkehrenden Unterhaltung der wassergebundenen Wege, Banketten und Risssanierungen einschließlich der Durchführung der Vergabeverfahren und Zuschlagsentscheidung wird entsprechend den geltenden gesetzlichen Regelungen und unter Beachtung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an das Amt Schönberger Land delegiert. Die Zuschlagserteilung erfolgt durch den Bürgermeister.
5. Die Asphaltarbeiten sollen als DSK ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
10	0	0