04.06.2024 - 4 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des...

Frau Pahl berichtet über:

 

 

Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtvertretung vom 30.04.2024

• Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen B-Plan 39 wurde einstimmig positiv beschlossen
• Erschließungsvertrag zum B-Plan 26 wurde einstimmig positiv beschlossen
• Erschließungsvertrag zum B-Plan 38 wurde einstimmig positiv beschlossen
• Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag B-Plan 37 wurde mehrheitlich positiv beschlossen

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 21.05.2024

• Stellungnahme als Nachbargemeinde zum B-Plan 6 der Gemeinde Stepenitztal wurde mit keinen weiteren Anregungen und Hinweisen positiv beschlossen
• Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen für 18 Flächen wurde die Zuschlagserteilung beschlossen

Für 5 Flächen mit gleicher Gesamtpunktzahl nach der Pachtrichtlinie wurden die Bieter zur Nachreichung eines erneuten Pachtzinsangebotes aufgefordert. Entscheidung erfolgt in heutiger Sitzung im nichtöffentlichen Teil.

 

Wichtige Angelegenheiten der Stadt

• 07.05. Übergabe Zuwendungsbescheid des Landrates für den Bau einer Löschwasserzisterne in Johannstorf
• 15.05. Verbandsversammlung Zweckverband – krankheitsbedingte Vertretung durch den 1. stellv. BM
• 24.05. Jagdgenossenschaftsversammlung Pötenitz – Vertretung durch 1. stellv. BM
• 25.05. Feier des Heimat- und Tourismusvereins zum 25jährigen Jubiläum der Sanierung der Altenteilerkate
• 28.05. Teilnahme des 1. stellv. BM an der Bürgermeisterrunde des Amtes – Thema: Änderung der Kommunalverfassung und dem daraus resultierenden Anpassungserfordernis für Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen der Gemeinden
• 30.05. Amtsausschuss mit diversen Personalentscheidungen
• 03.06. Bürgermeisterkonferenz HL mit Themen: Tarifintegration des Nahbus in den SH-Tarif, aktueller Sachstand Bahnplanung, Rechenzentrum für die Region Lübeck, Fehmarnbelt Days 2025 in Lübeck

 

SBKT-Ausschuss 16.05.2024

• Vor der Sitzung fand ein Ortstermin im Tigerpark Dassow statt. Die Bertreiber stellten die Vorplanung für die Parkerweiterung vor.

 

In Vorbereitung der konstituierenden Sitzung am 08.07.24 werden sich Bürgermeister und Stellvertreter zusammensetzen und alle offenen Themen für die künftige Stadtvertretung zusammentragen.