01.10.2024 - 9 mögliche Instandsetzungsschritte und Kostenplan...

Es erfolgt zunächst eine Diskussion über den Zustand der Parkpalette.

Herr Zwiebelmann berichtet, dass die Parkpalette seinerzeit für 2 Mio. € errichtet worden sei. Nun stehen Sanierungskosten von 1,5 Mio. € an. Er sieht nicht die Stadt in der Pflicht für die Kosten der Sanierung der Parkpalette aufzukommen. Der jetzige Zustand sei auf Verfehlungen des Amtes zurückzuführen. Es sei jahrelang die Wartung vernachlässigt worden.

Herr Stickel wendet ein, dass die Stadt nun handeln müsse. Etwaige Schadenersatzansprüche gegen das Amt wären parallel zu prüfen. Er verweist aber auf einen erheblichen Zeitaufwand dafür.

Herr Arnold erklärt in dem Zusammenhang, dass für die ersten 5 Jahre nach Errichtung ein Wartungsvertrag bestanden habe. Dieser sei aber nicht fortgeführt worden.

Im Haushalt seien 190.000,00 € eingestellt für erste Maßnahmen. Es seien zunächst Fugen zu sanieren sowie Abläufe und Rinnen zu ertüchtigen. Besonderes Augenmerk müsse auch der E-Anlage gelten.

Ideen, weitere Gutachten einzuholen, wurden schließlich verworfen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die Instandsetzung der Parkpalette als eine Maßnahme in 2 Bauabschnitten durchzuführen. Die notwendigen finanziellen Mittel von insgesamt 1.080.303,90 € werden für den 1. Bauabschnitt in Höhe von ca. 480.000,- € ausgewiesen. Für das Jahr 2024 sind bereits 190.000,00 € bereitgestellt, so dass im kommenden Doppelhaushalt noch 290.000,00 € bereitzustellen sind. Die Kosten für den 2. Bauabschnitt belaufen sich auf ca. 600.280,00 € und sind entsprechend der Haushaltssituation zeitlich neu abzustimmen und entsprechend bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0