17.10.2024 - 16 Beteiligung an der Zentralbeschaffung LF 10 des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 02.12.2024
- Datum:
- Do., 17.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Sebastian Gutt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Beteiligung an der Landesbeschaffung des Landes M-V und erklärt verbindlich, ein Löschgruppenfahrzeug (LF 10) abzunehmen. Die Kosten werden im Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt. Das Altfahrzeug ist nach Inbetriebnahme des neuen LF zu veräußern.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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15 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
- div. Abstimmungen zwischen Land und Landkreis durchgeführt
- Landkreis kann auch in 2025 keine Fördermittelzusage geben -> Mittel 2025 aus Feuerschutzsteuer sind bereits verbraucht
- Herr Raschert (Ministerium): um abschließende Prüfung für SBZ vorzunehmen -> müsste Schönberg den erhöhten Eigenanteil sicherstellen
- Gespräche mit Kämmerei und BGM -> durch den Wegfall der Fördermittel, müssten andere Maßnahmen verschoben werden
- Mitteilung Landkreis Förderantrag GWL-1 wird in 2025 per Fördermittelbescheid zugesichert
- Vorschlag Verwaltung -> Maßnahme GWL-1 und LF 10 tauschen - MItteilung an den Landkreis, Ministerium und Kämmerei ist erfolgt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,9 kB
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78,4 kB
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910 kB
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