17.10.2024 - 16 Beteiligung an der Zentralbeschaffung LF 10 des...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Beteiligung an der Landesbeschaffung des Landes M-V und erklärt verbindlich, ein Löschgruppenfahrzeug (LF 10) abzunehmen. Die Kosten werden im Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt. Das Altfahrzeug ist nach Inbetriebnahme des neuen LF zu veräußern.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

15

0

0

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

- div. Abstimmungen zwischen Land und Landkreis durchgeführt 

- Landkreis kann auch in 2025 keine Fördermittelzusage geben -> Mittel 2025 aus Feuerschutzsteuer sind bereits verbraucht

- Herr Raschert (Ministerium): um abschließende Prüfung für SBZ vorzunehmen -> müsste Schönberg den erhöhten Eigenanteil sicherstellen 

- Gespräche mit Kämmerei und BGM -> durch den Wegfall der Fördermittel, müssten andere Maßnahmen verschoben werden 

- Mitteilung Landkreis Förderantrag GWL-1 wird in 2025 per Fördermittelbescheid zugesichert 

- Vorschlag Verwaltung -> Maßnahme GWL-1 und LF 10 tauschen - MItteilung an den Landkreis, Ministerium und Kämmerei ist erfolgt

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Anlagen zur Vorlage