17.10.2024 - 16 Beteiligung an der Zentralbeschaffung LF 10 des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 02.12.2024
- Datum:
- Do., 17.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Sebastian Gutt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Beteiligung an der Landesbeschaffung des Landes M-V und erklärt verbindlich, ein Löschgruppenfahrzeug (LF 10) abzunehmen. Die Kosten werden im Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt. Das Altfahrzeug ist nach Inbetriebnahme des neuen LF zu veräußern.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
- div. Abstimmungen zwischen Land und Landkreis durchgeführt
- Landkreis kann auch in 2025 keine Fördermittelzusage geben -> Mittel 2025 aus Feuerschutzsteuer sind bereits verbraucht
- Herr Raschert (Ministerium): um abschließende Prüfung für SBZ vorzunehmen -> müsste Schönberg den erhöhten Eigenanteil sicherstellen
- Gespräche mit Kämmerei und BGM -> durch den Wegfall der Fördermittel, müssten andere Maßnahmen verschoben werden
- Mitteilung Landkreis Förderantrag GWL-1 wird in 2025 per Fördermittelbescheid zugesichert
- Vorschlag Verwaltung -> Maßnahme GWL-1 und LF 10 tauschen - MItteilung an den Landkreis, Ministerium und Kämmerei ist erfolgt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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30,9 kB
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