05.11.2024 - 6 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Di., 05.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister berichtet wie folgt:
- Die Umrüstung der Sporthalle auf LED-Technik erfolgt nun für unter 7.000 Euro durch einen Leuchtmitteltausch. Die übrigen eingeplanten Haushaltsmittel werden für weitere Maßnahmen in der Sporthalle genutzt.
- Am 05.11.2024 hat die Bürgermeisterrunde des Amtes stattgefunden. Großes Thema war die Zensuserhebung des Statistischen Landesamtes. Es wurden sowohl auf Landesebene als auch auf Ämterebene teilweise große Abweichungen zwischen den erhobenen Daten und den Meldedaten festgestellt. Im Bereich des Amtes Schönberger Land liegen die Abweichungen zwischen 4% und 10%. Die größte Abweichung besteht bei der Gemeinde Siemz-Niendorf. Dort soll nun eine 100%ige Eigenerhebung erfolgen. Die erfassten Daten werden dann Grundlage für die Einreichung einer Klage beim Verwaltungsgericht sein. Hintergrund sind erhebliche finanzielle Nachteile. Die Gemeinde Selmsdorf hat durch die Zensuserhebung eine Mehrbelastung von ca. 280.000 Euro.
- Am 06.11.2024 haben zwei Spatenstiche stattgefunden (Gewerbegebiet an der Deponie + Endabdeckung des alten Teils der Deponie)
- Am 17.10.2024 ist der Bauantrag für die Flüchtlingsunterkunft eingegangen. Die Gemeinde hat eine Frist zur Stellungnahme bis zum 15.11.2024.
- Die Stellungnahme zur beabsichtigten Erhöhung der Kreisumlage wurde von Seiten der Gemeinde Selmsdorf fristgerecht eingereicht. Am 06.11.2024 findet ein Termin mit dem Landrat statt. Es soll einen Austausch zu dem Haushalt des Landkreises geben.
