26.11.2024 - 8 Wärmeleitplanung: Status und geplante Schritte

Hierzu sprechen der Bürgermeister und Herr Matzke. Aufgrund konkurrierender Zuständigkeiten des SWB und MOKWI wird eine Zusammenarbeit für sinnvoll erachtet.

Herr Matzke berichtet von den Förderplanungen des Bundes und des Landes M-V. Ab Januar 2025 ist landesseitig eine Änderung der Kommunalverfassung und entsprechender Landesverordnung zur amtsseitigen Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung vorgesehen. Diese Rechtsgrundlagen müssen zur weiteren Bearbeitung abgewartet werden.

 

In Vorbereitung der Umsetzung sollten die Fachausschüsse sich entsprechend informieren und unterstützend zuarbeiten. Informationen zur Ideenfindung der Wärmeplanung könnten durch die Stadtwerke HL bzw. GVM oder die IAG Selmsdorf vorgetragen werden.

Herr Matzke berichtet von einem Wärmeplanungs-Leitfaden des Bundeswirtschafts-ministeriums. Dieser wird als Anlage zur Niederschrift aufgenommen.