11.02.2025 - 9 Empfehlungen des Bauausschusses für den Haushal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Status Beschluss:
- In Bearbeitung 09.04.2025
- Datum:
- Di., 11.02.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:07
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Am 20.02.2025 findet voraussichtlich die nächste Sitzung des Finanzausschusses statt, in der die abschließenden Haushaltsberatungen/Empfehlungen für die Stadtvertretung erfolgen sollen. Die im Haushalt geplanten Investitionen waren bereits in der gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Bauausschusses am 28.11.2024 Gegenstand der Beratungen. Aus dieser Sitzung gingen noch Fragen hervor.
Der Bauausschuss wird daher gebeten, seine Empfehlungen an den Finanzausschuss, unter
Benennung der Höhe der Ansätze, abzugeben.
Die folgenden Punkte seien demnach offen. Die Bauausschussmitglieder geben die dargestellten Haushaltsempfehlungen ab:
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Produkt.Sachkonto |
Vorhaben |
2025 |
2026 |
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11.11401.096.40 |
Palmbergstadion |
0,00 |
0,00 € |
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11.54101.096.14 |
Bahnhofstraße und Vorplatz |
HH-Rest übertragen |
0,00 € |
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11.54101.096.33 |
LED-Beleuchtung Ernst-Barlach-Str., Am Palmberg, Bahnhofstraße |
HH-Rest übertragen + 100.000,00 € neu |
0,00 € |
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11.54104.0485 |
„Beschilderung“ |
8.000,00 € |
8.000,00 € |
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11.11401.096.24 |
Jugendclub |
Ermächtigungsvortrag 59.500,00 € |
0,00 € |
|
11.11401.096.43 |
Schulzenhof |
Vortragen von 47.000,00 € aus 2024 + 13.000,00 € neu |
0,00 € |
|
11401.096.56 |
FF Lockwisch |
50.000,00 € |
0,00 € |
|
11.12600.096.68 |
FFW Schönberg |
30.000,00 € Planungskosten |
0,00 € |
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11.21501.096.21500 |
Schulerweiterung |
30.000 € Planungskosten |
50.000 € Planungskosten |
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11.21501.096.21502 |
Abstellgebäude |
15.000,00 € + 10.000,00 € |
0,00 € |
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11.21501.096.215022 |
Brandschutz- sanierung |
200.000,00 € |
0,00 € |
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11.42400.52313000 |
Palmberghalle LED-Beleuchtung |
85.000,00 € |
0,00 € |
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11.42400.52313000 |
Austausch der Zuggurte für Trennwand und Ballfang- netze (altersbedingte Notwendigkeit, Ende der Nutzungsdauer erreicht,
sicherheitsrelevante Betriebsvorrichtung) |
55.000,00 € |
0,00 € |
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11.42400.52313000 |
Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft (Notstrom?) |
15.000,00 € |
0,00 € |
Folgende Anmerkungen werden noch gegeben:
11.11401.096.24, Jugendklub: Die Dachkonstruktion soll hinsichtlich der Traglasten so beschaffen sein, dass jederzeit eine PV- Anlage nachträglich errichtet werden kann.
11401.096.56, FF Lockwisch: Die Eigentumsverhältnisse der Einfahrt seien nach wie vor nicht geklärt; die Einfahrt befinde sich in privater Hand. Bisher habe es seitens der Verwaltung noch keinerlei Kontakt mit dem Eigentümer gegeben. Dieser sei grundsätzlich bereit die Eigentumsverhältnisse zu Gunsten der Stadt zu klären. Diese Chance dürfe nicht verpasst werden.
11.21501.096.215022, Brandschutzsanierung: Der Bauausschuss fragt, ob man stand jetzt nicht schon „fertigmelden“ könne. In Hinblick auf die Brandschutzsanierung könnte das bisher geschehene möglicherweise bereits reichen. Ist dann überhaupt noch der 2. BA nötig?
11.42400.52313000, LED-Beleuchtung Palmberghalle: Wie ist der Stand in Sachen Angebot Umrüstung der Beleuchtung? Ist die CE-Zertifizierung der umgerüsteten Lampen möglich?
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg empfiehlt, in Hinblick auf die aus der Sitzung vom 28.11.2024 noch offenen Fragen, die oben angegebenen Haushaltsansätze.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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4 |
0 |
0 |