04.03.2025 - 7 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Ein...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Kuhfuß erläutert kurz die Vorlage:

Anschließend entwickelt sich eine kurze Diskussion.

Frau Pahl stellt den Antrag, die Vorlage an den MoKWi zu verweisen und bittet die Verwaltung diese zu erläutern. Hier sind noch viele offene Fragen zu klären, u.a. was wurde in den letzten 3 Jahren an Rechnungen gestellt. Eine Rechnungsaufstellung soll für alle mitgebracht werden.

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Beschluss:

Der Hauptausschuss verweist den Sachverhalt an den MoKWi Ausschuss zur Klärung der noch offenen Fragen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

5

0

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage