04.03.2025 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit Aussprache

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Wortprotokoll

Zur Feuerwehr:

Im Februar wären Neuwahlen des Wehrführers und seines Stellvertreters der Ortswehr Schönberg fällig gewesen. Da sich aus der Mitte der aktiven Mitglieder keine Bewerber für diese Funktionen bereit erklärt hatten, habe ich angewiesen, dass der Wehrführer, Herr Stange und sein Stellvertreter, Herr Slotta diese Funktionen weiterhin zu erfüllen haben, bis sich geeignete Bewerber finden.

 

Am 28.01.2025 fanden Neuwahlen zur Führung der Gemeindewehr Schönberg statt. Seitens der Mitglieder der Wehr wurden gewählt:

als Gemeindewehrführer Herr Jörn Stange, als sein Stellvertreter Herr Michael Janihsek-Vohs.

Beide müssen durch die Stadtvertretung noch ernannt und in das Ehrenamtsverhältnis übernommen werden.

Am 12.03.2025 lade ich die FFW Schönberg zu einem Empfang anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Wehr ein. Das gilt natürlich auch für alle Stadtvertreterinnen und -vertreter. Diese Veranstaltung findet im „Café Vossberg“ in Petersberg statt und beginnt um 18.00 Uhr. Ein Staatsekretär des Innenministers, der Landrat und weitere Gäste haben Ihre Teilnahme zugesagt.

 

Am 22.02.25 fand eine Einwohnerversammlung im Ortsteil Lockwisch statt. Gegenstand derselben war die Benennung eines Vertreters des Ortsteiles Lockwisch für den Ortsteilbeirat der Stadt Schönberg.

Einstimmig votierten die Einwohner für Herrn Dr. Thomas Nitsche. Frau Alina Maack wurde, ebenfalls einstimmig als Stellvertreterin benannt.

 

Im Bereich Bauamt wurden weitere Gespräche zum Thema Verlegung REWE und ALDI geführt. Konkrete Vereinbarungen wurden aber keine getroffen, da das Einzelhandelsgutachten noch nicht abschließend vorliegt.

 

In Bezug auf das Stadtfest kann ich folgendes einschätzen:

Auf der Grundlage der vorhandenen Konzeption wurden der Ablauf, Sicherheitsfragen, wesentliche organisatorische Festlegungen getroffen. Restliche derartige Probleme müssen noch in gemeinsamer Arbeit mit dem Ordnungsamt abgestimmt werden. Zurzeit laufen die Vertragsabschlüsse mit Händlern und Schaustellern, um das Veranstaltungsgebiet auszulasten und Absprachen für die Bühnenprogramme.

Über mögliche Kosten kann ich derzeitig keine konkreten Aussagen treffen. Für die finanzielle Planung gilt immer noch der Beschluss der Stadtvertretung vom 28.05.2024, der Betrag von 40 T€.

Probleme könnten sich aus den erforderlichen Gebühren für den Sicherheitsdienst, die Maßnahmen zur Absicherung des Festgebietes gegen mögliche Anschläge, den GEMA- und allen Antragsgebühren ergeben. Wir suchen aber nach Möglichkeiten, die Kosten zu senken durch Werbeeinnahmen und Sach- sowie finanzielle Spenden.

 

Zurzeit sind mehrere Unternehmen vorstellig geworden, die Windkraft- und Fotovoltaikanlagen auf städtischem Gebiet errichten wollen zum Teil in Größenordnungen bis 40 Hektar. Diese Fragen leite ich zunächst erst einmal an den Fachbereich Gemeindeentwicklung weiter, wo sie konkrete Vorstellungen ihrer Vorhaben vorlegen sollen, ehe wir uns damit beschäftigen.

 

Den Ausschuss für Kultur, Jugend, Senioren. Schule, Sport und Soziales habe ich aufgefordert, in seiner nächsten Sitzung eine städtische Veranstaltung zum Kindertag Anfang Juni zu planen und gemeinsam mit allen Vereinen zu organisieren.

 

Ich schlage vor, am 05.04.2025 die „Aktion saubere Stadt“ zu organisieren (Frühjahrsputz). Die Deutsche Bundesbahn beabsichtigt, die Strecke Lübeck – Bad Kleinen auszubauen und zu elektrifizieren. Inwieweit die Stadt Schönberg davon betroffen sein wird, will die DB AG in einer Informationsveranstaltung am 11.03.2025 in der Palmberghalle vorstellen.

 

Herr Stickel schlägt vor, auf der geplanten Informationsveranstaltung der DB einen Katasterauszug und die Erläuterung der Eigentumsverhältnisse sowie die schriftliche Ablehnung vorzutragen.

 

Herr Oeser bittet um Information, ob verstärkte Sicherheitsmaßnahmen zum Stadtfest vorgesehen sind und ob diese zu Mehraufwendungen führen werden. Hierzu liegen noch keine Informationen vor.

Weiterhin bittet Herr Oeser um Information, ob es noch eine offizielle Einladung an die Mitglieder der Stadtvertretung für den 12.03.2025 gibt. Dies sagt Herr Götze zu.

 

Herr Voß schlägt vor, eine Streckensperrung zwischen Rupensdorf und Lockwisch für Lkw während des Bahnbau vorzusehen.

Weiterhin bittet er um Prüfung, wie der Petersberger Weg angebunden wird, wenn die Ratzeburger Straße erneuert wird.

 

Am 03.03.2025 nahm ich an der Jahresversammlung des Vereins Sagen und Märchenstraße e.V. teil. Der Jahresveranstaltungsplan des Vereins geht uns zu. Die Stadt Schönberg ist über das Museum mit den Spinnmeisterschaften im September mit dabei.