27.03.2025 - 5 Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winter...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Ausschreibung umfasst zwei Winterperioden, nämlich den Zeitraum von November 2025 bis März 2027. Da diese Zeitspanne im ursprünglichen Beschlusstext nicht eindeutig benannt ist, schlägt der Ausschuss vor, sie ergänzend aufzunehmen. Der Vorschlag findet einstimmige Zustimmung, sodass die zeitliche Festlegung in den Beschlusstext aufgenommen wird. Die Finanzierung ist dabei nicht direkt betroffen, da es sich beim Winterdienst um eine kommunale Pflichtaufgabe handelt, deren Kosten bereits im Haushaltsplan eingeplant sind.

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Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen empfiehlt:

Die Stadtvertretung Dassow fasst den Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Stadt Dassow und deren Ortsteilen auf gemeindlichen Straßen für den Zeitraum von November 2025 bis März 2027. Die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Auftragsvergabe wird an das Amt Schönberger Land delegiert.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

5

0

0