24.04.2025 - 11 Änderung der Berechnungsgrundlage für die Ausza...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 04.06.2025
- Datum:
- Do., 24.04.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Cindy Nehls
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es erfolgt eine ausführliche Diskussion zur Höhe der bereitgestellten Haushaltsmittel insgesamt und der bisherigen Verwendung durch die Ortsteile.
Grundsätzlich dürfen keine Investitionen aus den Mitteln getätigt werden und keine Anschaffungen getätigt werden, die zu Folgekosten führen.
Der Bürgermeister wird den Ortsbeirat einladen und die Verwendungswünsche abfragen.
Die Empfehlung des Finanzausschusses wird auf einen Sockelbetrag von 500 € pro Ortsteil und zusätzlich 5 € pro Einwohner/in abgeändert.
Beschluss:
Die Ortsteile erhalten für die Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens einen Sockelbetrag in Höhe von 500 € und 5 € pro Einwohner/in. Der Verwendungszweck ist vorab mit dem Bürgermeister abzustimmen (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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339,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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490,1 kB
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