13.05.2025 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit Aussprache

Herr Götze berichtet wie folgt:

Anfang April wurde der alljährlichen Frühjahrsputz im Stadtgebiet durchgeführt. Dabei musste ich feststellen, dass die Grünflächen in der Stadt und auch zum Teil die Gehwege mit Hundekot stark verunreinigt sind. Im Amtsblatt 05/25 gehe ich auf diesen Umstand nochmals ein. Sollten die betreffenden Hundehalter keine Verhaltensänderungen erkennbar werden lassen, so gehe ich davon aus, dass eine Anhebung der Hundesteuer unumgänglich wird, denn damit sind erhöhte Aufwendungen für die Reinigung und Pflege städtischer Flächen notwendig.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr beschäftigt sich zurzeit intensiv mit Fragen der weiteren Verfahrensweise zur Umsetzung des B-Planes 23 (Wohn-gebiet Obere Feldstraße), mit der Planung der Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt, der Planung zum Schulanbau und zum Um-, Ausbau des Feuerwehrgerätehauses.

 

Für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses wurde die Meinung der FFW Schönberg eingeholt. Diese signalisierte Zustimmung. Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt warten wir auf den Abschluss des in Auftrag gegeben Gutachtens, welches uns zurzeit nur in Teilen vorliegt.

 

Die DB-AG stellte das Vorhaben „Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin“ vor. Die Stellungnahme der Stadt wurde in die Stellungnahme des Amtes zu diesem Vorhaben aufgenommen und klar formuliert. Insbesondere haben wir auf die dringende Sanierung der Brücke in der Bahnhofstraße vor Ertüchtigung der Bahnstrecke hingewiesen bzw. haben dies deutlich gefordert, da wir sonst ernsthafte Gefahren für Fußgänger und Fahrzeuge sehen.

Unser Doppelhaushalt wurde beim Kreis eingereicht und ohne Bemerkungen, bzw. Beauflagungen bestätigt. Wir sind also in der Lage, unsere Vorhaben umsetzen zu können. Auf Grund verschiedener Umstände werden wir nicht umhinkommen, einen Nachtragshaushalt zu erstellen. Nachträglich bekannt gewordene Aufgaben, die mit Kosten verbunden sind, die bei der Planung nicht berücksichtigt werden konnten, wie z.B. Kosten für Brückenrevisionen in der Stadt, Erhöhung der Amtsumlage infolge Erhöhung der Entgelte für die Mitarbeiter des Amts, Erhöhung der Kreisumlage auf 43,5 % u.a.m. bilden die Ursache dafür.

 

Eine unbürokratische Richtlinie zur Förderung der Vereine wurde seitens des zuständigen Ausschusses ins Leben gerufen. Ebenso wurde eine gerechtere Verteilung der Mittel für die Ortsteile aufgestellt. Diese werde ich den Ortsteilvertretern bei deren nächsten Zusammenkunft mitteilen.

 

Das Gebäude der ehemaligen Grundschule in der Amtsstraße wird bis zum Abschluss der Bauarbeiten am Verwaltungsgebäude in Dassow von Teilen der Amtsverwaltung auf Mietbasis genutzt.

 

Die zahlreichen Veranstaltungen der Tage seit Ende April waren alle von Erfolg gekrönt. Löblich ist die Tatsache, zu erwähnen, dass es beim Fußballspiel zwischen Schönberg und Hansa Rostock zu keinen Zwischenfällen kam. Vor uns als Stadt liegt nunmehr die Gestaltung eines Kinderfestes zum Internationalen Tag des Kindes am 01.06.25 von 14.00 bis 17.00 Uhr auf dem Gelände des Badeteiches.

 

In den letzten Tagen erhielten wir einen Fördermittelbescheid über 152 TE zur Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wie geplant. Mit der Umsetzung dieses Beschlusses bringen wir unsere Löschfahrzeugflotte auf einen Stand, der in den nächsten ca. 15 Jahre keine Erneuerungen verlangt.

 

Die Vorbereitungen für das Stadtfest im Zeitraum 27.-29.06. befinden sich in der Endphase. Konkrete Veranstaltungsabläufe werden in den nächsten Tagen per Flyer und Plakaten bekannt gegeben. Eine letzte Abstimmung mit dem Ordnungsamt fand am 12.05. statt.