01.07.2025 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Der ursprüngliche TOP 15 „Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für die Stadt Schönberg – Entwurfsbestätigung“ ist noch nicht beratungsreif, da dazu erst am vergangenen Mittwoch ein Abstimmungsgespräch erfolgt sei. Der Tagesordnungspunkt soll deshalb erst in der nächsten Sitzung beraten werden.

Es liegt eine Tischvorlage vor: Zufahrt Palmbergwerk (Tischvorlage 4/0274/2025). Diese soll im öffentlichen Teil beraten werden.

 

Die Tagesordnung soll zur Entlastung der Gäste und unter Einbeziehung des oben erwähnten wie folgt geändert werden:

als TOP 6: Regionale Schule mit Grundschule – Brandschutzsanierung

als TOP 7: Satzung über die 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes

Nr. 012 für das Gewerbe- und Industriegebiet "Sabower Höhe" in Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 008 der Stadt Schönberg

als TOP 8: Zufahrt Palmbergwerk (Tischvorlage 4/0274/2025) – öffentlich!

als TOP 9: Informationen und Anfragen (öffentlich)

als TOP 10: Grundstücksangelegenheit: Gem. Schönberg, Flur 1, FlSt 355/11 (Tlfl.)

hier: Erwerb einer Teilfläche

als TOP 11: Informationen und Anfragen (nicht öffentlich)

als TOP 12: Grundstücksangelegenheit: Prüfung der Rückabwicklung: Fritz-Reuter-Straße - Gem. Schönberg, Flur 1, FlSt 381/1

als TOP 13: Grundstücksangelegenheit: Gem. Lockwisch, Flur 1, FlSt 128/7 (Tlfl.)

hier: Erwerbsabsicht der Stadt Schönberg

als TOP 14: Windpark Menzendorf II - Angebot zur finanziellen Beteiligung der Stadt Schönberg gem. § 6 EEG 2023

als TOP 15: Windpark Menzendorf III- Angebot zur finanziellen Beteiligung der Stadt Schönberg gem. § 6 EEG 2023

als TOP 16: Wiederaufnahme der Bauleitplanung – ehemals Bebauungsplan Nr. 24 „Hof Lockwisch“ mit neuer Nummerierung - Grundsatzbeschluss

als TOP 17: 1. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag für die 3. Änderung des B-Plan Nr. 3 "Stadtmitte" der Stadt Schönberg

als TOP 18: Bauangelegenheiten - Informationen der Verwaltung

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg bestätigt die geänderte Tagesordnung wie folgt:

TOP 1 bis 5 unverändert

als TOP 6: Regionale Schule mit Grundschule – Brandschutzsanierung

als TOP 7: Satzung über die 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes

Nr. 012 für das Gewerbe- und Industriegebiet "Sabower Höhe" in Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 008 der Stadt Schönberg

als TOP 8: Zufahrt Palmbergwerk (Tischvorlage 4/0274/2025) – öffentlich!

als TOP 9: Informationen und Anfragen (öffentlich)

als TOP 10: Grundstücksangelegenheit: Gem. Schönberg, Flur 1, FlSt 355/11 (Tlfl.)

hier: Erwerb einer Teilfläche

als TOP 11: Informationen und Anfragen (nicht öffentlich)

als TOP 12: Grundstücksangelegenheit: Prüfung der Rückabwicklung: Fritz-Reuter-Straße - Gem. Schönberg, Flur 1, FlSt 381/1

als TOP 13: Grundstücksangelegenheit: Gem. Lockwisch, Flur 1, FlSt 128/7 (Tlfl.)

hier: Erwerbsabsicht der Stadt Schönberg

als TOP 14: Windpark Menzendorf II - Angebot zur finanziellen Beteiligung der Stadt Schönberg gem. § 6 EEG 2023

als TOP 15: Windpark Menzendorf III- Angebot zur finanziellen Beteiligung der Stadt Schönberg gem. § 6 EEG 2023

als TOP 16: Wiederaufnahme der Bauleitplanung – ehemals Bebauungsplan Nr. 24 „Hof Lockwisch“ mit neuer Nummerierung - Grundsatzbeschluss

als TOP 17: 1. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag für die 3. Änderung des B-Plan Nr. 3 "Stadtmitte" der Stadt Schönberg

als TOP 18: Bauangelegenheiten - Informationen der Verwaltung

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0